Barley im SPD-Fraktionsvorstand

BERLIN/TRIER. Die Trierer Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley ist am Donnerstagabend in den Geschäftsführenden Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

Barley, die im September erstmals in das Berliner Parlament gewählt wurde, bekleidet in ihrer Fraktion künftig das Amt der Justiziarin. Die Juristin wurde mit 93,5 Prozent gewählt, sie ist der einzige Bundestags-Neuling im Geschäftsführenden Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten. Als Justiziarin folgt sie auf Ex-Justizministerin Brigitte Zypries.

“Ich bedanke mich für den Vertrauensvorschuss der Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf meine neue Aufgabe”, sagte Dr. Katarina Barley nach der Wahl. Vor allem ihre juristische Erfahrung in institutionellen Fragen und ihre genauen Kenntnisse der Arbeitsweisen des Bundesverfassungsgerichts qualifizierten sie für diese Funktion und hätten die Fraktionsmitglieder überzeugt. Barley hat Rechtswissenschaften in Marburg und Paris studiert und 1998 mit einer Arbeit über das Kommunalwahlrecht für Bürgerinnen und Bürger der EU promoviert. Nach Stationen in einer Hamburger Großkanzlei und beim wissenschaftlichen Dienst des Landtages Rheinland-Pfalz arbeitete sie von 2001 bis 2003 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht bei Dr. h.c. Renate Jaeger in Karlsruhe. Danach war sie Richterin am Landgericht Trier sowie am Amtsgericht Wittlich. Zuletzt war Barley bis zum Antritt ihres Bundestagsmandats als Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz in der Abteilung für Verfassungs- und Europarecht tätig.

Derweil dürfte der Trierer Abgeordnete Bernhard Kaster voraussichtlich im Januar 2014 in seinem Amt als einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. Nach Informationen von 16vor will ihn Unionsfraktionschef Volker Kauder erneut für diese Position vorschlagen. Kaster hat diese Aufgabe bereits seit 2005 inne, vor der Bundestagswahl war spekuliert worden, dass der Christdemokrat eventuell zum Parlamentarischen Staatssekretär aufsteigen könnte.

Doch mit Bildung der Großen Koalition waren die Chancen für einen derartigen Karrieresprung des Trierer CDU-Kreisvorsitzenden merklich gesunken, da die Union insgesamt deutlich weniger Posten zu vergeben hatte als in der schwarz-gelben Regierungszeit. So ist denn der Wahlkreis Trier auch weiterhin nicht in der Bundesregierung vertreten. Anders als in den Jahren der rot-grünen und der ersten Großen Koalition, als der Hermeskeiler Karl Diller unter den sozialdemokratischen Finanzministern Oskar Lafontaine, Hans Eichel und Peer Steinbrück das Amt des Finanzstaatssekretärs ausübte.

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