“Ein unmöglicher Vorgang!”

Die Bürgermeisterin verschafft sich einen Überblick: Vor einem Jahr trat Angelika Birk ihr neues Amt an. Foto: Marcus StölbSie ist die Nummer Zwei des Stadtvorstands und Stellvertreterin des OB: Angelika Birk. Im Februar 2010 übernahm die Grüne die Leitung des Dezernats für Bildung, Soziales, Jugend und Sport. Die Erwartungen an die ehemalige Kieler Ministerin waren hoch, doch inzwischen scheint in ihrem Dezernat der Haussegen mächtig schief zu hängen. Nach exklusiven Informationen von 16vor stellten gleich drei ihrer wichtigsten Mitarbeiter einen Antrag auf dringende Versetzung. Ein bislang wohl einmaliger Vorgang – und nicht der einzige, der bei manchen in Rat und Verwaltung bereits die Frage aufwirft, ob denn die 58-Jährige ihrem Amt noch gewachsen ist. Birk sei “desorganisiert” und habe wiederholt unentschuldigt bei Terminen gefehlt, ist zu hören. Auf Anfrage gibt sich die Verwaltung bedeckt und verweist auf die schutzbedürftigen Rechte ihrer Mitarbeiter.

TRIER. Am Tag danach ist Hans-Alwin Schmitz noch immer verstimmt. Von einem “unmöglichen Vorgang” spricht er, “so etwas ist mir in 19 Jahren noch nicht passiert”. Seit 19 Jahren gehört der Eurener schon dem Stadtrat an, doch am Dienstagabend machte er eine ganz neue Erfahrung – gemeinsam mit einer Handvoll weiterer ehrenamtlicher Kommunalpolitiker: Allesamt wurden sie versetzt; nicht von irgendwem, sondern von der Bürgermeisterin.

Angelika Birk hatte die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen für 17.30 Uhr zu einer nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, über den Stand in Sachen Egbert-Schule wollte die Grüne informieren. Ein spannendes Thema, dachte sich Schmitz. Doch während die Ratsmitglieder fast durchweg pünktlich im Raum “Gangolf” des Rathauses erschienen, glänzte Birk mit Abwesenheit. Gegen 18 Uhr löste sich die Runde wieder auf, zog man unverrichteter Dinge von dannen. Denn auch zu diesem Zeitpunkt ward von der Bürgermeisterin nichts gesehen oder gehört. “Es kann ja einen guten Grund geben, weshalb Frau Birk nicht kommen konnte, aber dann teilt man das doch mit”, empört sich Schmitz. Eine Erklärung für das Fernbleiben der Dezernentin hatte den FWGler indes auch am Mittwochabend noch nicht erreicht – kein Anruf, keine Mail, nichts, was den Vorgang hätte erklären oder vielleicht sogar entschuldigen können.

Eine offizielle Erklärung hätte man auch gerne für das, was sich in den vergangenen Monaten im unmittelbaren Umfeld der Bürgermeisterin zugetragen haben soll. Wie 16vor aus mehreren Quellen unabhängig voneinander erfuhr, stellten gleich drei, für das Funktionieren des Dezernats wichtige Mitarbeiter einen Antrag auf dringende Versetzung. Neben dem für das Controlling zuständigen Mann sollen sich auch die für die Vorbereitung der Ausschusssitzungen zuständige Kraft und der im Rathaus-Jargon “Budgetierer” genannte Mitarbeiter nicht mehr in der Lage gesehen haben, mit der Bürgermeisterin vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Welches die jeweiligen Gründe für die Zerwürfnisse sind, lässt sich von außen schwer beurteilen. Dass aber drei der wichtigsten Mitarbeiter eines Dezernats binnen weniger Wochen auf eigenen Wunsch versetzt werden, ist ein wohl beispielloser Vorgang, der viele Fragen aufwirft.

Rathaus hält sich bedeckt

Doch die Antworten, die 16vor auf eine umfassende Anfrage an die Verwaltung erhielt, fallen dürftig aus. “Wir bitten um Verständnis, dass wir zu internen Personalangelegenheiten der Verwaltung mit einem persönlichen Bezug zu den einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Schutze der Rechte unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundsätzlich keine Auskunft geben können”, lässt das Presseamt wissen. Und obwohl die Anfrage über das Presseamt auch der Bürgermeisterin zuging, unternahm Angelika Birk nicht den Versuch, von sich aus über den Sachverhalt aufzuklären.

Dass es im Dezernat II zu mindestens einer bedeutsameren Veränderung kommen wird, konnte indes jeder in der Rathaus-Zeitung nachlesen. Dort, wie auch in anderen Medien, suchte die Stadt kürzlich nach einer neuen Büroleiterin für besagtes Dezernat. Zuvor war bereits eine interne Ausschreibung erfolgt, für diese Woche war das Auswahlverfahren angesetzt. Gerüchte, denen zufolge die zu besetzende Stelle höher gruppiert sein soll als die vorherige, dementiert die Stadt: Dies treffe nicht zu, heißt es aus dem Presseamt, “da ein inhaltlich geänderter Arbeitsinhalt zu der vormaligen Struktur der Funktion vorliegt, wurde die Stelle auch neu bewertet, was zu einer niedrigeren Eingruppierung führte”.

Nur stellt sich auch die Frage, ob bei einer Besetzung der Stelle mit einem externen Bewerber nicht auch automatisch der Stellenplan der Stadt ausgeweitet würde, was wiederum jeglichen Sparbemühungen zuwider liefe. Hierzu teilt das Presseamt mit: “Es gibt in dem relativ großen Dienstleistungsbetrieb Stadt Trier im Rahmen der Personalwirtschaft fortlaufend durch Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und durch Veränderungen in der Arbeitszeit und durch Stellenwechsel eine Vielzahl von Bewegungen im Personalkörper. Die Besetzung der Funktion der Büroleitung wird budget- und stellenneutral abgewickelt und in der laufenden Personalbudgetbewirtschaftung aufgefangen”.

Nicht äußern möchte sich die Stadt dazu, wie viele Mitarbeiter aus dem engeren Umfeld der Bürgermeisterin um eine Versetzung gebeten haben. Dass es mindestens drei sind, darf aber als sicher gelten. Denn die Vorgänge machen längst im Rathaus die Runde – und darüber hinaus. Dem Vernehmen nach ist OB Klaus Jensen (SPD) schon seit längerer Zeit damit beschäftigt, mit dafür zu sorgen, dass das Dezernat noch ordnungsgemäß seiner Arbeit nachkommen kann. “Halten der Oberbürgermeister und die Bürgermeisterin die Arbeitsfähigkeit des Dezernats II angesichts der personellen Veränderungen derzeit im vollen Umfang für gewährleistet?”, wollte 16vor von der Verwaltung wissen. Die Antwort aus dem Rathaus: “Die zügige Besetzung der Funktion der Büroleitung dient dazu, die Arbeitsfähigkeit des Dezernates auf Dauer sicherzustellen”.

Derweil machen unter Ratsmitgliedern schon Spekulationen die Runde, die Bürgermeisterin könne über kurz oder lang hinwerfen; zu augenscheinlich seien die Probleme in der Führung des Dezernats. Dem Vernehmen nach sollen die Amtsleiter schon mehrmals das Gespräch mit ihrer Chefin gesucht haben, doch habe sich bis dato an den Problemen nichts Nennenswertes geändert. Selbst jene, die der Grünen attestieren, fachlich und politisch über hohe Kompetenz zu verfügen, zweifeln hinter vorgehaltener Hand nunmehr an, dass Birk, die bis 2018 gewählt ist, ihrem Amt gewachsen ist.

Daran zweifelte vor Jahren offenbar auch Heide Simonis. Allerdings war die heute 58-Jährige da noch Landesministerin in Schleswig-Holstein und hätte sich wahrscheinlich niemals erträumen lassen, dass sie zwölf Jahre später erste grüne Dezernentin Triers werden würde. Im Oktober 1998 berichtete der  Spiegel über den angeblichen Unmut der seinerzeitigen Kieler Ministerpräsidentin über ihr Kabinettsmitglied. “Angelika Birk schützt die Solidarität der eigenen Partei vor Simonis’ Würgegriff, obwohl auch die Alternativen ihre Frauenministerin längst für eine Fehlbesetzung halten”, schrieb das Hamburger Nachrichtenmagazin.

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12 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. Manfred Fusenig schreibt:

    Wahrscheinlich hat sich Frau Birk einfach den Gepflogenheiten im Trierer Rathaus angepasst und einfach den Termin der Sitzung verschlafen. Oder sie ist dem Grundsatz gefolgt “Follow your leader”, hier der OB, und wie er nichts gemacht, außer sich auf den Ruhestand vorzubereiten.
    Wie viele solcher Fehlbesetzungen oder Nichtstuer kann sich eine Stadt bzw deren Verwaltung leisten? Ich glaube heutzutage: keinen. Nur Trier hat viele davon.

  2. Chris Steil schreibt:

    Frau Birk ist nach meinen persönlichen Erfahrungen ein netter Mensch. Ihre Amtsführung ist allerdings katastrophal. Meine eigenen Erfahrungen mit ihr sind nicht eingehaltene Zusagen, leere Versprechungen gespickt mit “Wischiwaschi”-Aussagen. Die Meinung von Frau Simonis war doch bei Amtsantritt bekannt. Jetzt scheint sich dies in Trier zu wiederholen.

  3. K. Freiburg schreibt:

    Irgendwie scheine ich was verpasst zu haben. Aufgrund von Vernachlässigung der Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmern, daraus resultierenden Arbeitsüberlastungen und Fehlern, ist ein Mensch durch einen umstürzenden Baum getötet worden. So lese ich das jedenfalls aus dem 16vor Artikel von vor einigen Tagen. Wenn es so wäre, dann läge die Verantwortung dafür bei der Baudezernentin und dem zuständigen Dezernenten fürs Personal. Und keiner spricht davon, dass sie ihr Amt nicht richtig ausfüllen, obwohl die Versäumnisse richterlich festgestellt wurden. Aber wenn „das Vernehmen, hinter vorgehaltener Hand spekuliert“, dann muss da auch was dran sein.

  4. A. Schulz schreibt:

    machen wir doch lieber noch ein Gutachten! bevor wir die städtischen Wohnungen renovieren.

  5. Peter Moog schreibt:

    Genau so habe ich sie bei Amtsantritt kennen gelernt – nett fand ich das zwar wirklich nicht…

  6. Christoph Rother schreibt:

    Die Einschätzungen stimmen!

  7. Sandra Bartmann schreibt:

    “Wer von Euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein.” fällt mir als erstes ein, wenn ich diesen Artikel lese. Ich finde es beschämend, dass Kommunalpolitiker, die selbst oft sehr enge Terminkalender haben und sicher auch schon so manches Mal zu spät kamen, diesen sicher ärgerlichen Vorfall dazu nutzen, die Dezernentin öffentlich an den Pranger zu stellen. Darüber hinaus ist dieser Artikel gespickt mit Interna aus dem Rathaus, die dem Anschein nach Mitarbeiter des Dezernats nach außen gegeben haben (“Hinter vorgehaltener Hand”, “Dem Vernehmen nach”). Dies hat für mich mobbing artige Züge und ich bin verwundert, dass 16vor darauf einsteigt. Vielleicht wäre es auch ein wichtiger Schritt, illoyale Mitarbeiter gegen solche auszutauschen, die Frau Birk gegenüber absolut loyal sind und nicht “hinter vorgehaltener Hand” alles nach außen plaudern. Denn nur wer nichts tut, macht keine Fehler.

  8. Stephan Jäger schreibt:

    „Auf Anfrage gibt sich die Verwaltung bedeckt und verweist auf die schutzbedürftigen Rechte ihrer Mitarbeiter.“

    @K. Freiburg: „ aber wenn „das Vernehmen, hinter vorgehaltener Hand spekuliert“, “

    @Sandra Bartmann: „ (“Hinter vorgehaltener Hand”, “Dem Vernehmen nach”) “, „illoyale Mitarbeiter“.

    Wir sind und bleiben nun mal in Trier! Hat Frau Birk denn niemand im Vorfeld mit den hiesigen Umgangsformen vertraut gemacht?

    Natürlich weiß ich nicht, wer da jetzt gehen möchte. Und ich weiß auch nicht, wie gut oder schlecht Frau Birk ihren Job macht. Aber, was ich ganz sicher weiß, ist, dass in der Trierer Stadtverwaltung nicht nur ein Protagonist sitzt, dem man keine bitteren Tränen nachweinen muss, wenn er sich „neue Ziele steckt“.

    Es erstaunt schon ein wenig, ausgerechnet aus diesen Reihen das Adjktiv „desorganisiert“ zu vernehmen.

  9. Verena Müller schreibt:

    Man muss sich nur mal ansehen, was diese Frau seit ihrer Amtszeit so alles verbockt hat:
    1. Bei der Skaterhalle hat Frau Birk nix auf die Kette bekommen und der OB musste sich der Sache annehmen.
    2. Ab Sommer 2013 sollte das Haus für Kinder ein Ausweichquartier beziehen. Und … wo ist es?
    3. Frau Birk hat zugelassen, dass die freien Träger im Jugend- und Sozialbereich fast kollabierten? Wo war da das große Engagement der Bürgermeisterin?
    Da hat sie auch ständig die Schuld auf andere geschoben. Wie läuft eigentlich die Jugendhilfeplanung so?
    4. Vor den Sommerferien 2012 lässt sie die Vorschläge zur Schulentwicklung vorstellen und verabschiedet sich in die Ferien. Genial: alle Eltern auf die Barrikaden bringen und dann monatelang alles nach hinten verschieben! Es war doch schon sehr verwunderlich, dass hierzu überhaupt ein halbes Jahr später noch ein Konzept kam.
    Und der Stadtrat musste nach justieren, weil die Bürgermeisterin es wohl nicht geregelt bekam vorher mit den Fraktionen zu reden und einen Kompromiss zu finden.
    5. Wo ist der Waldkindergarten?

    Ich weiß … all diese Dinge fallen in Frau Birks Dezernat, aber es sind irgendwie immer die anderen Schuld, dass es nicht rund läuft!
    Frau Birk ist weder durchsetzungsfähig noch entscheidungsfreudig. Eine totale Fehlbesetzung Dank der Grünen!

  10. Peter Moog schreibt:

    Leute…die Frau kommt irgendwo aus dem Nirwana nach Trier, das ich mal sehr geliebt habe. Nach etwa 4 Wochen hält sie es für nötig, sich mal mit einem formal sehr engen Mitarbeiter zu unterhalten. Während des Gespräches gähnt die junge Frau mit offenem Mund ohne Hand davor zu halten.

    Zwei Tage später verabschiedet sie sich von jenem Mitarbeiter – würde einem in keinem Wirtschaftsbetrieb passieren…

    Für diesen Mitarbeiter war es der letzte Anstoß Trier zu verlassen!

    So wie man weiß, lässt sie offizielle Termine platzen und kommt zu spät!

    Also, ich denke, dass hier einiges im Argen liegt….

  11. Stephan Jäger schreibt:

    @Verena Müller

    „1. Bei der Skaterhalle hat Frau Birk nix auf die Kette bekommen und der OB musste sich der Sache annehmen.“

    Bei der Skatehalle hat zunächst einmal Frau Kaes-Torchiani eine Ignoranz und Geringschätzung gegenüber den Nutzern und involvierten Personen, ja praktisch der gesamten Jugend der Stadt gegenüber zu Markte getragen, die einem als Bürger mehr als übel aufstoßen musste. Ein Vorschlag, wie der, auch mal „in Schweich nachzufragen“, ob es dort eine geeignete Halle gibt, war jedenfalls nichts weiter als ein Schlag ins Gesicht aller beteiligten. An dieser Haltung hat sich bis heute nichts geändert. Und ohne die Unterstützung des Baudezernats wäre in dieser Sache eben auch für die „bestorganiesierte“ Sozial- und Sport-Dezernentin nichts zu machen gewesen.

    Für mich steht ohnehin – nicht nur wegen der Skatehalle – deutlich eher die Frage im Raum, ob das Baudezernat zum Wohle der Stadt richtig besetzt ist. Mit Möchtegern-Schicki-Micki und Augen zu vor den Problemen ist hier jedenfalls Keinem gedient!

    Genausowenig übrigens, wie mit irgendwelchen „Dank der Grünen!“-infantilen 70er-Jahre Ressentiments gegen irgendwelche Parteien.

  12. Rüdiger Rauls schreibt:

    Frau Hartmann, nehmen Sie Frau Birk in Schutz, weil sie eine Frau ist wie Sie oder weil Sie dieser Partei nahe stehen? Ich finde es immer wieder interessant, wie schnell mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn eigene Sympathien oder Interessen berührt sind.
    Ich denke, dass das Pünktlichkeitsgebot für Frau Birk genau so besteht wie für jede/n kleine/n Mitarbeiter/in der Verwaltung. Natürlich kann es immer mal vorkommen, dass sich jemand verspätet. Aber auch die Leute mit dem vollen Terminkalender müssen es sich gefallen lassen, dafür kritisiert zu werden. Und es ist noch lange kein Mobbing, wenn jemand auf seine Verpflichtungen hingewiesen wird. Oder würden Sie es auch als Mobbing empfinden, wenn Sie die Verkäuferin am Brotstand kritisieren, wenn sie Sie eine halbe Stunde warten lässt, ehe Sie bedient werden? Machen Sie aus Frau Birk keine Märthyrerin, nur weil man sie kritisiert. Die Mobbing-Keule ist mittlerweile zu einer beliebten Waffe der Überforderten geworden gegen jeden, der die Dinge beim Namen nennt.
    Zum anderen: Haben Sie Herrn Snowden auch kritisiert, weil er Interna aus der NSA an die Öffentlichkeit weitergegeben hat? Oder war es da eher eine Heldentat? Dann hat also die amerikanische Administration nach Ihrer Meinung Recht, Ihn zu verfolgen als einen heimtückischen SChädling der USA?
    Oder ist es eher so, dass heldenhaftes Verhalten nur so lange heldenhaft ist, wie es einem selbst keinen Schaden zufügt. Nur, wie unterscheidet sich Ihr Denken dann von dem der NSA?

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