Das Rein-Raus-Dilemma des Felix Brand

Der Fraktionszwang habe ihm zu schaffen gemacht, mehrfach habe er gegen seine Überzeugung abstimmen müssen, erklärte Felix Brand zur Begründung, weshalb er wenige Monate vor der Kommunalwahl die Seiten wechselt. Ähnliche Gründe führte Peter Spang an, als er aus der SPD austrat, um – ebenfalls bei den Freien Wählern – sein neues kommunalpolitisches Glück zu suchen. War die FWG 2009 noch als die große Verliererin aus der Kommunalwahl hervorgegangen, ist sie nunmehr die einzige Fraktion im Rat, deren Mitglieder nicht nur allesamt an Bord blieben, sondern die während der laufenden Wahlperiode auch noch Zuwachs bekam. Unterdessen schlossen die Freidemokraten Brand am Montagabend aus der Fraktion aus und legten ihm nahe, sein Mandat niederzulegen. Das habe der Polizist schließlich “auf dem Ticket der FDP” gewonnen. Brand will jedoch als Fraktionsloser weitermachen, weshalb es im Rat nun zu einer einigermaßen grotesken Situation kommt.

TRIER. Am 9. Dezember postete Felix Brand auf Facebook: “Ein Herr Lindner grüßt heute im Trierischen Volksfreund mit militärischem Gruss. Ich fühle mich nicht wohl dabei, wenn ein Ungedienter diese Geste an den Tag legt!” Gut möglich, dass das Unwohlsein über den reaktivierten Hoffnungsträger der Bundes-FDP in den vergangenen Wochen überhand genommen hat. Brand neigt ohnehin mehr zu Freidemokraten vom Format eines Dirk Niebel. Den lernte der Trierer Polizist einst bei der Bundeswehr kennen, weshalb er diesen meist auch “Kamerad Niebel” nennt. Zur Erinnerung: Dirk Niebel ist der Mann, der vor vier Jahren an die Spitze eines Ministeriums rückte, dessen Abschaffung seine Partei zuvor noch gefordert hatte – weshalb die FDP gleich zum Start der schwarz-gelben Koalition ein ernstes Glaubwürdigkeitsproblem hatte.

2009 kandidierte Felix Brand erstmals für den Stadtrat, rückte aber erst 2010 für Thomas Egger nach, nachdem dieser auf sein Mandat verzichtet hatte, um Dezernent zu werden. Von den vier Liberalen, die vor viereinhalb Jahren in den Rat gewählt wurden, gehören drei ihm nicht mehr an – und mit Egger und Brand traten zwischenzeitlich zwei von ihnen sogar aus der Partei aus. Eine prozentual höhere Fluktuation hat lediglich die Linke vorzuweisen, von deren aktueller Zwei-Frau-Fraktion es auf Anhieb niemand in den Rat schaffte – weder Katrin Werner noch Linde Andersen. Marc-Bernhard Gleißner und Dr. Johannes Verbeek legten nach innerparteilichen und persönlichen Auseinandersetzungen ihre Mandate nieder; Gleißner noch vor der konstituierenden Sitzung. Von den sozialdemokratischen Genossen, die bei der letzten Kommunalwahl erfolgreich antraten, verließen zwischenzeitlich zwei die Fraktion: Bruno Cordel nur wenige Wochen nach dem Wahltag. Für ihn sollte Stephan Wonnebauer nachrücken, doch der verzichtete auf ein Mandat, für das er noch wenige Wochen zuvor angetreten war. Klaus Blum, so viel darf als sicher gelten, hätte auf sein Mandat nicht verzichtet, wäre er nicht schwer erkrankt. Aus den Reihen der CDU verschwanden die Brüder Helmut und Norbert Freischmidt, beide gewissermaßen aus beruflichen Gründen. Bei den Grünen verzichteten Manfred Becker und Corinna Rüffer auf ihr Mandat – ersterer, weil er einen Job beim städtischen Projekt “Lernen vor Ort” annahm, Rüffer, weil sie in den Bundestag gewählt worden war und findet, dass sich der Spagat zwischen Berlin und Trier auf Dauer kaum leisten lässt.   Nur einer Fraktion gelang es, alle Leute an Bord zu halten und während der Wahlperiode noch zwei Neuzugänge zu verzeichnen – die der FWG.

Dass ein gewähltes Ratsmitglied nicht die vollen fünf Jahre durchhält, dafür kann es im Einzelfall gute Gründe geben. Meist sind sie beruflicher oder privater Natur. Bei Felix Brand und Peter Spang stellt sich die Situation anders dar: beide verzichteten nicht auf ihr Mandat und ihr Seitenwechsel war eher politisch-persönlich motiviert. Beide haben sie sich von ihren früheren Parteien entfremdet oder gar mit ihnen überworfen. Beide fühlten sich in den eigenen Reihen weitgehend isoliert. Und beide waren es nach eigener Darstellung satt, einer Art Fraktionszwang ausgesetzt zu sein. Von einigen der Newcomer, die 2009 erstmals in den Rat gewählt wurden und dieses Mal entweder nicht antreten werden oder sich von ihren Parteien noch ein weiteres Mal haben überreden lassen, hört man, dass der Frust über das politische Geschäft bisweilen groß ist. Stundenlange Fraktions-, Rats- und Ausschusssitzungen, dazu Ortsbeiräte und Aufsichtsgremien, offizielle Termine und Parteiveranstaltungen – man muss das wollen, will man es volle fünf Jahre durchhalten. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind begrenzt, wirklich bewegen kann man wenig. Statussymbole à la Dienstwagen gibt es nicht, obendrein handelt es sich um ein Ehrenamt, weshalb der schnöde Mammon auch kein wirklicher Anreiz ist. Da verwundert es schon, dass sich viele allzu gerne aufstellen lassen und in diesen Tagen und Wochen um einen der vorderen Plätze ihrer Parteien konkurrieren; für die ersten zehn der CDU-Liste gebe es erfahrungsgemäß 20 Interessierte, berichtet Dr. Uli Dempfle, der wohl konkurrenzlos auf Platz 1 starten wird. Brand kandidiert nun auf Platz 12 der FWG-Liste, und wäre es nach ihm und den Freien Wählern gegangen, dann hätte er die Zeit bis zur Kommunalwahl noch auf seinem Platz in der FDP verharrt. FWG-Fraktionschefin Christiane Probst wollte so verhindern, dass erneut die Ausschüsse neu gewählt werden müssten. Auch Brand hoffte auf vorübergehende Duldung durch seine frühere Partei, wie er gegenüber 16vor bestätigte.

In der FDP hielt man das Ansinnen wahlweise für einen Scherz oder eine Frechheit. “Als engagiertes FWG-Mitglied kann Herr Brand unmöglich Mitglied der FDP-Fraktion bleiben, wie es von der FWG wohl nicht ernsthaft gewünscht wurde. Welche Partei würde bei Fraktionssitzungen ein Mitglied einer anderen Partei dulden?”, frage Fraktionschef Dr. Karl-Josef Gilles am Montagabend rhetorisch. Da hatte die FDP Brand gerade einstimmig aus ihren Reihen verbannt. Es liege nun am Ex-Liberalen zu verhindern, dass es zu Ausschussneuwahlen komme, so Gilles, der auch gleich einen Tipp auf Lager hatte: Brand solle einfach auf “sein auf dem Ticket der FDP gewonnenes Mandat” verzichten. Wenn nun aufwendige Neuwahlen für die Ausschüsse notwendig werden, liegt das allein in der Verantwortung von Herrn Brand und der FWG, so Gilles, der während der laufenden Wahlperiode selbst einmal kurz vor dem Parteiaustritt stand, sich dann aber damit begnügte, seine Parteimitgliedschaft vorübergehend ruhen zu lassen, um dann als Eggers Nachfolger auf dem Posten des Fraktionschefs weiterzumachen.

Tatsächlich kann Brand eine Neuwahl der Ausschüsse verhindern, ohne auf sein Mandat zu verzichten. Wie das Presseamt der Stadt auf Anfrage mitteilte, müsste er lediglich die verbleibenden Monate als Fraktionsloser weitermachen. Sobald er jedoch in die FWG-Fraktion einrückt, müssen die 13-köpfigen Ausschüsse neu bestimmt werden. Brand und Probst einigten sich denn auch darauf, es so zu machen – “um Verwaltungsaufwand zu vermeiden”, wie es heißt. So kommt es zu der Situation, dass ein Ratsmitglied bei den einen raus ist und bei den anderen nicht rein darf, zumindest noch nicht so richtig. Formal macht Brand noch bis zur Kommunalwahl als Fraktionsloser weiter, doch nimmt er an den Fraktionssitzungen der FWG, deren Mitglied er seit vergangenem Mittwoch ja schon ist, bereits teil. Man kann das eine vernünftige Lösung nennen, oder eine Farce.

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17 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. Stephan Jäger schreibt:

    „War die FWG 2009 noch als die große Verliererin aus der Kommunalwahl hervorgegangen, ist sie nunmehr die einzige Fraktion im Rat, deren Mitglieder nicht nur allesamt an Bord blieben, sondern die während der laufenden Wahlperiode auch noch Zuwachs bekam.“

    …der nur eben von den Trierer Bürgern, die sich die Mühe gemacht haben, sich aktiv am demokratischen Prozess zu beteiligen und – per Stimmabgabe – die Kräfteverhältnisse im Stadtrat zu definieren, so nicht gewollt ist!

    Aber was ficht das einen Verein wie die FWG an? Hauptsache ist doch, dass man sich dort „wohlfühlen“ kann (Hans-Alwin Schmitz: „Peter Spang wird es bestätigen, man fühlt sich bei uns wohl!“).

    Ob sich die Bürger der Stadt mit dieser Art „Politiker“ auch wohl fühlen? Oder nur die per Wahlergebnis mit nichteinmal 9% bezifferte eigene Klientel, die – gleichwohl – stets mit „den Bürgern“ gleichgesetzt wird? Wieso sollte einen das mehr interessieren, als die Frage, ob man, so, wie man im Rat sitzt, gewählt ist oder nicht? In diesem Verein, der fast 20 Jahre (ohne es zu wollen) sein Demokratie- und Politikverständnis vielleicht am plastischsten dadurch dokumentiert hat, dass er – wie der kleine Selbstbedienungsladen an der Ecke – unter dem Nachnamen seines „Inhabers“ firmierte.

  2. Sven Dahmen schreibt:

    “Realität ist ein subjektives Konstrukt, das sich unterschiedlich stimmig mit externen Bezugsrahmen in Einklang bringen läßt”.

    Ob man nun eine Freundschaft aufkündigt und erwartet, beim nächsten Geburtstag weiterhin als Ehrengast am Tisch zu sitzen, eine Staatsbürgerschaft aufgibt und aber doch ganz gerne sein dortiges Wahlrecht behalten würde oder aus dem Verein austritt jedoch weiterhin mitspielen will…wie gesagt…ein ‘subjektives Konstrukt’ eben.

    Wenn Positionen zur bloßen Pose verkümmern und eine wertegetragene inhaltliche Übereinstimmung als verzichtbar angesehen wird, dann können auch Hirngespinste wie ein “Hoffen auf vorübergehende Duldung” nach dem gründlichen ‘Zerschneiden des Tischtuchs’ wuchern.

    Bemerkenswert ist aber, dass die FWG hiermit offenbar überhaupt kein Problem hat und sich mit der Personalie Brand so gut identifizieren kann, dass es auf Anhieb für einen 12. Listenplatz reicht. Die Aussage an die Adresse der eigenen Mitglieder, nämlich der Meinung zu sein, in den eigenen Reihen nichts Besseres finden können, ist erschreckend. Ist es wirklich so eng?

  3. Rüdiger Rauls schreibt:

    Das zu kommentieren, kann ich mir nun doch nicht verkneifen, Herr Dahmen. Von welchem Hirnakrobaten haben Sie denn dieses Zitat über die Wirklichkeit genommen. Das hört sich ja mächtig klug an und beeindruckt sicherlich den ein oder andern, unter anderem anscheinend auch SIE.
    Aber, es ist einerseits Unsinn. Anderseits aber, und das ist das Interessante daran, drückt es die Verwirrung derer aus, die das Denken in unserer Gesellschaft glauben zu bestimmen, der Intellektuellen. Realität ist also ein subjektives Konstrukt? Auf Deutsch heißt das, sie ist ein Werk menschlicher Gestaltungskraft.
    Für die Apostel des Seminarwissens ist die Wirklichkeit also nur eine Ausgeburt ihrer Hirnaktivitäten. Nur, was hat die Realität gemacht, als es den Menschen noch nicht gab? Gab es da keine Realität, zu deutsch Wirklichkeit? Und was bitte schön soll denn der “externe Bezugsrahmen” sein in Ihrem Zitat? Er ist nämlich nichts anderes als die Realität, die sie dem Menschen in den Kopf legen. Was der große Denker in dem Zitat als Realität bezeichnet, ist nicht die Realiät sondern nur seine VORSTELLUNG über die Realität, seine Ansicht. Diese Ansicht aber ist es, was er für Realität hält. Und es ist die Ansicht über die Realität, die sich der Realität als richtig oder falsch herausstellt, nicht umgekehrt.
    Aber diese Kopflastigkeit erklärt, weshalb besonders das akademisch-intellektuelle Milieu die eigenen Vorstellungen für Wirklichkeit hält und die wirkliche Wirklichkeit immer seltener erkennt.

  4. Malte Beyer schreibt:

    Spannende Diskussionen bisher.
    Für mich als parteipolitisch Aktivem (SPD) stellt sich die Frage: Welche Bindekraft haben die Ratsfraktionen, so dass der Wähler – wie von Stephan Jäger notiert – sich darauf verlassen kann, dass er (oder sie), wenn er/ sie sein Kreuzchen nurmehr bei einer Parteiliste macht, die Prozentanteile, die aus all diesen Kreuzchen resultieren sich auch in Ratsmandate für diese Partei übersetzen. Dabei ist es diesen Wählern u.U. egal, ob die FDP nun Felix Brand oder sonstwen ins Rennen geschickt hat.
    Das übersehen viele, die eilfertig die Parteien als störenden Faktor für den mündigen Abgeordneten/ Ratmitglied ansehen.

  5. Stephan Jäger schreibt:

    @Rüdiger Rauls

    „Aber diese Kopflastigkeit erklärt, weshalb besonders das akademisch-intellektuelle Milieu die eigenen Vorstellungen für Wirklichkeit hält und die wirkliche Wirklichkeit immer seltener erkennt.“

    …aber dafür haben wir ja gottseidank Leute wie Sie, Herr Rauls!

    Das, was Sie hier ebenso wortreich wie substanzlos zu widerlegen versuchen, ist nicht erst seit gestern Disziplin-übergreifender Konsens. Es gibt sogar von anerkannten Kapazitäten geschriebene Bücher, die fast genau so heißen:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Die_gesellschaftliche_Konstruktion_der_Wirklichkeit

    Und es hat schon seine Berechtigung. Wenn es so wäre, dass es tatsächlich nur die eine (vermutlich Ihre) „wirkliche“ Wirklichkeit gäbe, wieso sollte dann beispielsweise die von Herrn Dahmen oder meine eine Andere sein als Ihre? Das sie das ist, davon können Sie ausgehen. Und ebenso davon, dass das nicht daran liegt, dass sie uns niemand „richtig erklärt“ hat.

    Bildung, Herr Rauls, löst sicher nicht alle Probleme. Aber ebeso sicher ist sie nicht in jedem Falle schädlich.

  6. U. Klein schreibt:

    @S. Jäger: Ach, Herr Jäger, was müssen Sie Schmerzen haben. Immer wieder draufkloppen auf politisch Andersdenkende, immer wieder diskreditieren. Aber das kennen wir ja auch von Trittin und Co. :)
    @Malte Beyer: vielleicht fand Herr Spang die Jensen/Dreyer/Bubi-Connection, die den Protegee an die Spitze der Trierer SPD gebracht hat, einfach zum Hals raus; vielleicht dasselbe bei Herrn Brand mit den Gillessen und ihrem Schneider?!
    Ich kann´s sehr gut verstehen und als FWG-Wählerin (auch bei der nächsten Wahl) freut´s mich, dass Leute in anderen Parteien wach und mutig werden.
    Dass die FDP im Bund raus ist, finde ich schade, aber ich wünsche mir sehr, dass sie in Trier demnächst in der Bedeutungslosigkeit verschwindet.

  7. phillip trellert schreibt:

    herrlich.
    aus einem artikel über einen politischen überläufer in einer verschlafenen provinzstadt machen die herren dahmen und rauls im nu ein philosofisches gezänk über sinn und unsinn des konstruktivismus.
    nichts gegen die philosophie, aber…darum ging es doch gar nicht !!
    lektion eins bei der ersten unterrichtsstunde inder sechsten klasse zum thema “eine erörterung schreiben” : BEIM THEMA BLEIBEN.
    dahmen und rauls, setzen. sechs !

  8. Rüdiger Rauls schreibt:

    Tja, Herr Jäger, es war auch Jahrhunderte lang Disziplin-übergreifender Konsens, dass die Erde eine Scheibe ist und sich die Sonne um sie dreht. Daraus lernen wir zweierlei. Nicht alles, was Disziplin-übergreifender Konsens ist, ist deshalb auch richtig. Und zweitens haben Sie nicht verstanden, was ich sage und reflexartig mal wieder nach mir geschnappt. Es gibt tatsächlich nur EINE wirkliche Wirklichkeit, auch wenn die Disziplin-übergreifenden Hokuspokus-Magier das vielleicht anderes sehen. Aber diese Wirklichkeit ist nicht allein Ihre oder allein meine oder die des Herrn Dahmen. Unserer Dreier Wirklichkeit ist nur das BILD, das wir uns von dieser Wirklichkeit machen. Die Wirklichkeit ist nämlich, und das haben Sie nicht verstanden, Herr Jäger, vollkommen unabhängig von der Betrachtung durch den Menschen. Der Wirklichkeit war es doch schnuppe, ob die Intellektuellen und Akademiker des Mittelalters die ERde für eine Scheibe hielten. Die Erde hat sich doch weiter um die Sonne gedreht, auch wenn die Neunmalklugen des Mittelalters, alles gelahrte Leute wie Sie, Disziplin-übergreifend anderer Meinung waren.
    Naja so lange man sich auf Disziplin-übergreifende Ansichten stützen kann, braucht man den eigenen Kopf nicht anstrengen. Man läuft der Disziplin-übergreifenden Herde hinterher, obrigkeitshörig dem Disziplin-übergreifenden Mantra folgend: wenn alle das sagen, muss es wohl stimmen. Herr Jäger, Sie sind gar nicht so verschieden von denen, über die Sie sich so gerne erheben.

  9. V.Clemens schreibt:

    Herr Brand wurde also gezwungen gegen seine Überzeugung abzustimmen.
    Kann man dann überhaupt noch von einer freien, demokratischen Wahl sprechen oder müssen die Abstimmungen nun wiederholt werden müssen?

  10. Stephan Jäger schreibt:

    …und Sie sind schon sicher, Frau Klein, dass Sie in der Situation sind, an einer Diskussion unter erwachsenen Menschen auf einem gewissen Bildungs- und Umgangsformen-Niveau teilzunehmen? Ich frag halt nur, weil sich sowas schon schnell mal oberhalb der Qualität „Du hast eine andere Meinung als ich, also musst du was genommen- oder schwere Schmerzen haben“ bewegen kann.

    Ansonsten hat das hier nicht das Geringste mit „politisch anders denken“ zu tun. Es sei denn, unser beider politisches Denken liegt so weit auseinander, dass Sie grundsätzlich in Zweifel ziehen, dass die Politikform der parlamentarischen Demokratie die Richtige ist. In einer solchen bilden sich politische Kräfteverhältnisse nämlich üblicherweise durch Wahlen und spiegeln den Willen der Bürger wieder. Eher weniger durch aus eigennützigen Motiven getroffene Entscheidungen von Einzelpersonen.

    Und das da am Augustinerhof ist auch nicht die Trierer Pöstchen Grabbelbude (auch wenn einige so damit umgehen) sondern der Sitzungsort eines politischen Gremiums, das dem Wohl der Bürger verpflichtet ist. Dem allerBürger. Auch dem des „kleinen“ Teils der Trierer Bevölkerung, der nicht mit Vor- und Nachnamen Florian heißt.

    Wer dort also in der Annahme unterwegs ist, es ginge primär um seine persönlichen Befindlichkeiten, um die Befriedigung von Eitelkeiten etwa oder die angemessene Würdigung von langjährigen „Verdiensten“, ist an dieser Adresse möglicherweise einfach falsch. Vielleicht sogar in der Politik generell.

  11. S. Wiltschek schreibt:

    Sensations-Wortgefechte !!!!

    Der Wahlkampf hat begonnen. ENDLICH !!!

    Felix und Peter haben das einzig richtige gemacht.

    Diesem indoktrinierten Parteienapparat die kalte Schulter gezeigt.

    Beide haben sicher lange mit sich gekämpft, aber letztendlich war der Drang morgens noch in den Spiegel schauen zu können, wohl zu stark.

    Gut gemacht !

    Ich finde Eure Entscheidung gut. Da kommt was Wallung in die Bude.

    Ach überigens, kommt mir hier keine(r) mit korrekter Politik in Hinblick auf den Wunsch der Wähler. Fragt mal die Meute am Niederrhein.

    Da tritt ein gewisser Herr Pofalla seinen ganzen Kollegen aus der Partei in den Allerwertesten, weil es bei der guten Bahn irgendwie was besser bezahlt wird.

    Unabhängig von dem Mega-Auftritt des Herrn Pofalla bei der sommerlichen NSA-Affäre in 2013.

    uppps… die gab’s laut Pofalla ja garnicht…

    Das hat die Frau Bundeskanzlerin dem Jungen übel genommen.

    Da loben wir ihn mal eben, gut betucht, weg.

    Klasse. und da will mir hier irgend eine Person was von Moral und Realität und Wirklichkeit erzählen ?

    Mutti Merkel ist Realität und ihr habt sie auch noch gewählt.

    Danke dafür !!!

    schönen Tag noch

  12. Rüdiger Rauls schreibt:

    Sehr geschätzter Herr Trellert, wir sind hier nicht in der Schule und es gibt auch keinen Lehrer, der das Thema vorgibt und dessen Einhaltung benotet. Aus den Beiträgen greift jeder auf, was ihm erwähnenswert scheint.
    Wenn auch ich mich nicht immer freimachen kann von Eitelkeit, so habe ich dieses Thema nicht aus Rechthaberei oder Ähnlichem aufgegriffen. Die Verwechslung von Wirklichkeit und ANSICHTEN über die Wirklichkeit scheint mir ein ganz wesentlicher Bestandteil der politischen Diskussion in diesem Lande zu sein und auch der Ursprung so mancher Rechthaberei. Das Allmachtsgefühl des modernen Menschen verleitet ihn, für Wirklichkeit zu halten, was er denkt, sieht und fühlt. Das alleine scheint ihm ausreichend zu sein. Seine individuelle Vorstellung ist die allein maßgebende. Eine kritischeÜberprüfung an der Wirklichkeit findet in der Regel nicht statt. Erleichtert wird diese Sichtweise durch die herrschende Kultur der Konfliktvermeidung. Der einzelne lässt sich nicht mehr gerne konfrontieren mit anderen Meinungen und Ansichten, weil sie das eigene Weltbild in Frage stellen könnten. Der Meinungsaustausch als Korretiv des eigenen Weltbildes verkommt zur Rechthaberei, um das eigene Weltbild vor der eventuellen Erkenntnis zu schützen, dass es fehlerhaft ist oder zumindest in Widerspruch zur Wirklichkeit steht. Solange aber nicht der Meinungsaustausch sondern die Rechthaberei praktiziert wird, bleibt politische Diskussion ergebnislos. Ist das nicht die politische Wirklichkeit?

  13. Anja Reinermann-Matatko schreibt:

    Herr Spang und Herr Brand haben auf Listen kandidiert, und damit sollte auch verbunden sein, dass man die enstprechenden Kommunalwahlprogramme unterstützt. Es ist doch normal, dass eine Fraktion Anträge stellt, die in ihrem Wahlprogramm stehen, und natürlich erwartet, dass die eigenen Leute dafür sind. Erwarten die Wähler_innen nicht auch, dass die auf der Liste stehenden Menschen die jeweiligen Wahlprogramme durchsetzen möchten? Die Sympathie für die angeblich ach so frei denkenden beiden Herren könnte ich nachvollziehen, wenn deren Fraktionen irgendwelche Dinge getan hätten, die so vor der Wahl nicht absehbar waren. Aber dies ist von beiden nicht als Grund genannt worden, weshalb sie ihre Fraktionen verlassen haben.

    Zur Aussage im Artikel: “Bei den Grünen verzichteten Manfred Becker und Corinna Rüffer auf ihr Mandat”: Wer bei der Stadtverwaltung Trier arbeitet oder in einer Beteiligungsgesellschaft der Stadt, DARF nicht zugleich Mitglied des Rates sein. Ich würde es nicht als “verzichten” bezeichnen, wenn jemand aus solchen Gründen sein Mandat niederlagen muss. Verzichten impliziert, dass es eine andere Möglichkeit gegeben hätte, aber die gab es nicht (es sei denn, man erwartet ernsthaft von ehrenamtlichen Ratsmitgliedern, dass sie wg. ihres Ratsmandats auf einen Arbeitsplatz verzichten!).

    Anja Reinermann-Matatko
    Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen

  14. Simon Stratmann schreibt:

    @ U. Klein:
    Ich halte ihre Äußerungen für ziemlich grenzwertig und bin mir sicher, das nichtmal die FWG-Fraktion als parteienkritische Gruppierung eine Beschimpfung der politischen Mitbewerber in den anderen Parteien in Ordnung findet. Es ist immer einfach, am PC zu Hause die Backen aufzublasen und sehr schnell scheint dabei – zumindest in Ihrem Fall – jedes Mindestmaß an Respekt und Niveau verloren zu gehen. Sie haben ja noch zwei Leserbriefe frei, meinen momentanen Eindruck zu wider- oder zu belegen.

    @ die üblichen Verdächtigen: Danke für die Diskussion, es ist einfach köstlich.

  15. U. Klein schreibt:

    @Simon Stratmann:
    Wayne? (Ihren Eindruck, meine ich)

    Schön für Sie, wenn Sie zuhause am PC Ihre Backen aufblasen; hoffentlich haben Sie Spaß dabei! (Meine sitzen auf dem Bürostuhl.)

  16. Simon Stratmann schreibt:

    Dann sind Sie ja richtig produktiv während der Arbeit. Sie haben das Niveau noch gerissen, Glückwunsch. Stimmt, mein Eindruck ist irrelevant,aber ich finde es immer wieder schön,wenn sich Leute wie Sie öffentlich zum Horst machen.

  17. U. Klein schreibt:

    Noch dämlicher, als ich dachte. Glückwunsch! Sitzen Ihre Backen nicht auf dem Bürostuhl, wenn Sie am PC sitzen?
    btw: der HORST sind Sie!

    (Anm. d. Red.: Aus gegebenem Anlass möchten wir alle, die sich mit Zuschriften an uns wenden und in die Debatte einschalten wollen, darum bitten, sachlich und nicht beleidigend zu diskutieren. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Zuschriften nicht freizuschalten. Näheres entnehmen Sie bitte unseren Kommentarrichtlinien ).

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