Grünen-Kandidatenkür mit Beinahe-Blamage

GrüneTrioKleinDie Trierer Grünen wollen ihr Rekordergebnis von 2009 bei der nächsten Kommunalwahl halten oder sogar noch übertreffen. Dieses Wahlziel gab am Samstag die Vorstandssprecherin der Partei aus. Wenige Minuten später wurde Petra Kewes mit fulminantem Ergebnis zur Spitzenkandidatin der Grünen für die am 25. Mai stattfindende Stadtratswahl gewählt. Doch was dann folgte, war ein sich über Stunden hinziehender Reigen von Kampfkandidaturen, in deren Verlauf sich ausgerechnet ein so profiliertes Ratsmitglied wie Anja Reinermann-Matatko nur mit Mühe und Not und nach etlichen Wahlgängen durchsetzen konnte. Gudrun Backes schaffte es erst gar nicht mehr auf einen der aussichtsreichen Plätze, dafür dürfte Ex-Vorstandssprecher Thorsten Kretzer der Einzug in den Stadtrat sicher sein.

TRIER. Im “Café Balduin” traf man sich, Bürgermeisterin Angelika Birk versorgte Presse und Parteifreunde mit aufgespießten Obst-Stückchen, auf den Tischen stand feines Gebäck, es floss reichlich Kaffee und Tee. Mehr als 40 Parteimitglieder waren trotz des herrlichen Wetters gekommen. Angesichts der knapp 130 Besitzer eines Parteibuchs, die der Trierer Stadtverband aktuell zählt, eine erstaunlich gute Resonanz, die wohl vor allem dem wichtigsten Tagesordnungspunkt der Versammlung geschuldet war – der Aufstellung einer Liste für die Stadtratswahl. Es gehe darum, jene Menschen zu bestimmen, die “da agieren, wo Politik auch spürbar ist”, erklärte die Bundestagsabgeordnete und Versammlungsleiterin Corinna Rüffer. Allerdings erinnerte sie auch an die Bedeutung der am 25. Mai ebenfalls stattfindenden Europawahl: Nicht nur angesichts der Ereignisse in der Ukraine müsse jedem klar sein, wie wichtig das Projekt Europa sei. Deshalb gehe es den Grünen auch “nicht nur darum zu versuchen, die Trierer Politik positiv zu beeinflussen, wie wir das immer getan haben”.

GrüneKretzerKleinSelbstbewusst starten die Grünen in den Wahlkampf, und selbstbewusst war auch die Rede von Vorstandssprecherin Petra Kewes. Wie von 16vor bereits im Vorfeld berichtet, bewarb sich die Betriebswirtin um Platz Eins der Liste. Kewes empfahl sich als “Mensch der Tat” und legte den Schwerpunkt ihrer Rede auf die Haushaltspolitik. Erneut verteidigte sie die Entscheidung der Grünen, gegen den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) zu stimmen. Zugleich betonte sie aber die Notwendigkeit, den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Dafür müssten Bund und Land die Kosten für jene Aufgaben übernehmen, die sie an die Kommunen abgegeben hätten, ohne dass diese wirklich Einfluss darauf hatten. Als Wahlziel gab Kewes 17,8 Prozent oder mehr aus. Sie wolle das Rekordergebnis von 2009 halten und am liebsten noch übertreffen. “Ich möchte, dass wir ein starkes Team sind”, erklärte sie unter großem Beifall.

Das mit dem “starken Team” sollte im Verlauf der Versammlung noch einige Male auf eine harte Probe gestellt werden. Anders als bei Parteien wie SPD und CDU, wo die Besetzung der aussichtsreichen Listenplätze bereits im Vorfeld von den Führungsgremien der Parteien ausbaldowert werden und es eher die Ausnahme ist, dass noch jemand die gesetzten Kandidaten herausfordert, verspricht das Prozedere bei den Grünen erfahrungsgemäß mehr Spannung und Basisdemokratie. Denn die Parteimitglieder haben hier nicht nur die Wahl, ob sie einen gesetzten Bewerber unterstützen oder ihm die Gefolgschaft verweigern, sondern sie nehmen auch tatsächlich Einfluss darauf, wer auf welchem Platz antritt. Weil die Plätze zudem im Wechsel von Frauen und Männern besetzt werden müssen, gestaltet sich das Ganze noch ein Stück weit komplexer als bei der politischen Konkurrenz. Kewes galt als gesetzt, sie musste sich keiner Herausforderin stellen. Die 37 von 39 gültigen Stimmen darf sie dennoch als Vertrauensbeweis für sich verbuchen. Denn Kewes wird ob ihrer ausgleichenden und sachlichen Art in der Partei und auch in anderen Fraktionen geschätzt. Eine große Rednerin ist sie allerdings nicht, und ob sie es vermag, die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren, wird sie in den verbleibenden Wochen bis zum Wahltag erst einmal unter Beweis stellen müssen.

Denkzettel für erfahrene Ratsmitglieder

GrüneWendlerKleinKaum war Kewes gewählt, folgte die erste Kampfkandidatur: Thorsten Kretzer sollte auf Platz 2 starten, doch hatte – nach eigener Darstellung ziemlich spontan –  zwischenzeitlich auch Dominik Heinrich sein Interesse an dieser Position entdeckt. Heinrich ist Triers einziger Ortsvorsteher mit Grünen-Parteibuch, seit zehn Jahren gehört er dem Stadtrat an. Ihm seien die Themen “Transparenz und Bürgerbeteiligung” besonders wichtig, erklärte der Architekt und kündigte in Richtung Verwaltung und politische Mitbewerber an: “Ich will keine Samthandschuhe anlegen”. Die legte auch Kretzer nicht an. In einer vorbereiteten Rede warf er den anderen Parteien vor, lediglich “Greenwashing” zu betreiben und es mit Themen wie Ökologie und erneuerbaren Energien nicht ernst zu meinen. Mit Blick auf die Diskussionen um ein mögliches Engagement von ECE in Trier sagte Kretzer, er glaube den anderen Parteien nicht, “dass die lieber den von Inhabern geführten Einzelhandel unterstützen, als ein neues Shoppingcenter”. Kretzer weiter: “Wir wollen jetzt hier und heute nichts anderes als die Welt verändern, und mit Trier fangen wir an”. Solche Töne kamen an bei vielen Grünen, souverän setzte er sich im ersten Wahlgang mit 24 zu 12 Stimmen gegen Heinrich durch. Der wurde wenig später auf Platz 4 gesetzt und erhielt für diese Kandidatur ohne Mitbewerber 36 von 40 gültigen Stimmen.

Für Ratsmitglied Anja Reinermann-Matatko geriet die Versammlung derweil beinahe zu einem Fiasko. Die Spitzenkandidatin von 2009, die maßgeblichen Anteil am seinerzeitigen Rekordergebnis hatte und zweifellos zu den profiliertesten Mitgliedern ihrer Fraktion zählt, konnte aus persönlichen Gründen an dem Treffen nicht teilnehmen. Reinermann-Matatko bewarb sich um Platz 3, doch das tat ihre Fraktionskollegin Christiane Wendler ebenfalls. Wendler entschied das Rennen schließlich für sich, mit 26 zu 14 Stimmen ließ sie Reinermann-Matatko klar hinter sich. Die erklärte daraufhin telefonisch, nun auf Platz 5 anzutreten. Doch jetzt warf Daniela Müller-Kolb ihren Hut in den Ring. Es entwickelte sich ein regelrechter Wahlkrimi, erst im dritten Durchgang schaffte es Reinermann-Matatko, Listenplatz 5 zu ergattern; und das auch nur, weil nun die einfache Mehrheit reichte. Ihr Resultat hätte knapper nicht ausfallen können: für sie stimmten 20 Grüne, für die Mitbewerberin 19, ein Parteimitglied enthielt sich – beinahe wäre die Blamage perfekt gewesen. Ausgerechnet der einzigen wirklichen Expertin auf dem für die Partei so wichtigen Politikfeld Mobilität einen derartigen Denkzettel zu verpassen, ist jedenfalls gewagt.

GrüneMüllerKolbKleinDas Rennen um Platz 6 entschied im zweiten Wahlgang Peter Hoffmann für sich, Vorstandssprecherin Wolf Buchmann zog hier den Kürzeren. Nun versuchte es Daniela Müller-Kolb ein weiteres Mal und sah sich Mitbewerberin Antje Eichler gegenüber. Eichler hatte ihre ursprünglich geplante Kandidatur für Platz 5 kurzfristig zurückgezogen und stattdessen offen für Reinermann-Matako geworben. Goutiert wurden dieser Verzicht und das Werben der gelernten Redakteurin nicht, im Gegenteil: Daniela Müller-Kolb setzte sich im dritten Wahlgang mit 23 zu 15 Stimmen gegen Eichler durch, diese landete am Ende auf dem schier aussichtslosen Listenplatz 17.

Eine Verschnaufpause im Wahlmarathon verschaffte die Kandidatur von Reiner Marz, dem Ex-Landtagsabgeordneten und analytischen Kopf der Grünen. 2009 kehrte er in den Rat zurück und meldete damals auch sein Interesse am Amt des Trierer Bürgermeisters an. Das seinerzeitige Ampelbündnis entschied sich auf Wunsch der Grünen bekanntlich für Angelika Birk und Marz strafte nun all jene Lügen, die fest davon ausgingen, er werde sich über kurz oder lang ohnehin wieder aus der Kommunalpolitik zurückziehen und sein Mandat niederlegen. Jetzt tritt er im Mai erneut an, mit der Unterstützung von 35 Mitgliedern bekam er hierfür klare Rückendeckung. Gemessen an Marz’ Resultat fiel das von Ratsmitglied Richard Leuckefeld bescheiden aus. Er hatte mit Sascha Colmy allerdings einen Mitbewerber. Am Ende genügten Leuckefeld, der zuletzt vor allem in der ECE-Debatte Profil gezeigt hatte, 22 Stimmen, um auf Platz 10 zu starten. Auf den Plätzen 9 und 11 bewerben sich mit Christa Jessulat und Katja Siebert-Schmitt zwei Neulinge, die dem Rat bislang nicht angehören; Wolf Buchmann schaffte es noch auf Platz 12, Mitbewerber Rainer Landele unterlag hier im zweiten Wahlgang.

GrüneLeuckefeldKleinDie ersten zwölf Plätze werden die Grünen doppelt benennen. Das Kalkül: Da viele Wähler trotz der Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens lediglich Listen ankreuzen, profitieren die ersten zwölf Kandidaten gleich doppelt. So wird zugleich mit ziemlicher Sicherheit verhindert, dass Kandidaten auf den Plätzen 13 fortfolgende, die mit ihrem Namen zwar ihre Partei unterstützen aber nicht wirklich in den Rat möchten, durch ein gutes Einzelstimmen-Ergebnis doch noch reingewählt werden. Für Bewerberinnen wie Antje Eichler oder auch Ratsmitglied Gudrun Backes, die sich vergeblich um Platz 11 bewarb und nun auf Platz 15 antritt, bedeutet die Doppelbenennung der ersten 12 jedoch, dass sie ihre Hoffnungen auf einen Einzug in den Stadtrat schon jetzt fahren lassen können.

Die weiteren Kandidaten der Grünen in der Reihenfolge ihrer Platzierung: Mareike Lieb, Sascha Colmy, Gudrun Backes, Rainer Landele, Antje Eichler, Sven Dücker, Heidi Weis, Herbert Sandkühler, Birgit Bach, Hartwig Johannsen, Nicole Helbig, Bernhard Hügle, Sarah Barba, Henrik Friedrichsen, Nadine Hoffmann, Matthias Rieger, Alina Klinakis, Haureh Hussein, Inge Köhler, Benedikt Eisenberger, Isabel Lutz, Hans-Peter Kirchen, Claudia Schwickerath, Sören Landmann, Ariane Thal, Axel Reichertz, Monika Schwarz-Hügle, Ulrich Morrissey, Isabelle Marz, Hans-Peter Simon, Uschi Britz, Gerd Dahm, Michaele Kupper, Burkhard Vogel, Karin-Eva Simon, Dr. Jürgen Förster, Wolfgang Kewes, Thomas Reinermann, Michael Kirsch, Ewald Adams, Jérôme Frantz.

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12 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. Sönke Greimann schreibt:

    Bleibt zu hoffen, dass der Wähler sich nicht von dieser Demonstration nachhaltiger personeller Uneinigkeit mit Abscheu abwendet.

    Man muss nicht gleich in Hinterzimmern verschwinden, um Listen aufzustellen. Aber etwas mehr Kommunikation im Vorfeld über Wünsche, Möglichkeiten und auch Inhalte handelnder Personen könnte vielleicht verhindern, dass Mitgliederversammlungen so zur OP am offenen Herzen werden…

    Was bleibt, ist ein Eindruck, dass hier unter Zerschlagung einigen Porzellans eine Truppe für den Rat zusammengewürfelt wurde, die schon von vornherein mehr interne Reibungsverluste mit ins Spiel bringt, als für eine Partei gewöhnlich ohnehin der Fall ist.

    Rainer Marz zeigt allerdings deutlich, dass dieser Eindruck im Einzelnen auch trügen kann. Respekt für sein gutes Ergebnis. Aber vielleicht haben ja auch einige Grüne inzwischen begriffen, dass die Personalie Birk seinerzeit nicht unbedingt ein Glücksgriff gewesen sein muss und korrigieren sich nun.

  2. Rainer Landele schreibt:

    @sönke greimann

    wieso denken sie, es haben keine kommunikation “über Wünsche, Möglichkeiten und auch Inhalte handelnder Personen” gegeben? natürlich hat es das, aber es gibt nun mal auch persönliche ambitionen. gut so!

    die umkämpften plätze waren jene von 1 bis 12, da dies diejenigen sind, die eine reele chance haben, in den stadtrat zu kommen. von diesen plätzen waren 1/3 quasi nicht umkämpft, um 1/3 bewarben sich zwei personen, um 1/3 mehr als zwei personen. kein wunder, wenn rund 16 menschen um 12 plätze kämpfen. wo ist nun das problem? ach, in der schlagzeile, dass es nahezu eine blamage gab? oder in dem komischen bis absurden demokratieverständnis, dass die bewerbung mehrerer personen um einen platz ein zeichen von streit sei, die bewerbung von einer person aber eine wahl?

    von den bisherigen zehn ratsmitgliedern haben es sieben wieder ernsthaft versucht, sechs davon erfolgreich. auch das kann man kaum revolution nennen. ;-)

    bemerkenswert finde ich die konkurrenz um die reinen frauenplätze. das war auch bei den grünen trier nicht immer so und ist ein wirklicher fortschritt. das es für diejenigen schwieriger werden könnte, die nicht anwesend sind um sich zu präsentieren, dürfte auch nicht überraschend sein. na ja, in fünf jahren skypen wir dann vielleicht, dann wäre es einfacher. wie reinald gebe bereits sang: wer skypt, der bleibt: http://www.youtube.com/watch?v=Hi6OmYfm7Q8

    ;-)

    grüße
    rl

  3. Horst Haller schreibt:

    ist mir allemmal lieber es gibt eine offene Diskusion und Abstimmung, als das die Listenkandidaten im Hinterzimmer nach Gutdünken, passender Lobby etd… ausgewählt werden. Das ist angewandte Demokratie!

  4. Stephan Jäger schreibt:

    @Rainer Landele

    „oder in dem komischen bis absurden demokratieverständnis, dass die bewerbung mehrerer personen um einen platz ein zeichen von streit sei, die bewerbung von einer person aber eine wahl?“

    Da wandert neidvoll doch der Blick zu „Demokratien“, in denen „nachhaltige(r) personelle(r) Uneinigkeit“ und „interne Reibungsverluste“ von vorneherein ausgeschlossen sind!

    http://www.focus.de/politik/ausland/nordkorea/nordkorea-wahl-ist-entschieden-kim-jong-un-laesst-ein-neues-parlament-waehlen_id_3673963.html

  5. Sönke Greimann schreibt:

    Nun, ich denke ja gar nicht, dass es “keine” Kommunikation im Vorfeld gegeben hat. Wie Sie darauf kommen, weiß ich nicht, schrieb ich doch von “etwas mehr” Kommunikation, die vielleicht solche Szenen verhindern hätte können.

    Die Kommunikation, die es wohl gegeben haben wird, hat offenkundig nicht ansatzweise ausgereicht, um die Vorgänge, über die wir hier lesen, zu verhindern oder wenigstens abzumildern. Wie viele Gegenkandidaturen waren denn vorab bekannt? Alle?

    Wenn das hier Dargebotene bei den Grünen das Ergebnis von Kommunikation im Vorfeld ist, dann sind persönliche Ambitionen offenbar auch dort vor die Überlegungen über eine mögliche Außenwirkung geschaltet. Herzlichen Glückwunsch!

    Natürlich wäre es banal, wenn man immer nur so wählte, wie in Nordkorea. Aber man muss schon absonderlich naiv sein, wenn man sich vormachen will, ein Hauen und Stechen um jeden Platz sei vor allen Dingen ein vorbildlicher Ausdruck demokratischer Vielfalt. Wer glaubt, dass Mitglieder mehrheitlich zu einer solchen Veranstaltung gehen und sich dort erst ein Bild von den Personen machen, ist nicht minder naiv.

    Der Versuch, hier über die Demokratieschiene wenigstens noch die Ehrenrettung zu versuchen, ist anerkennenswert, aber leider sinnlos. Denn wenn mit Anja R.-Matatko eine ausgewiesene Fachpolitikerin und ehemalige Listenlokomotive von einer Versammlung nur ganz knapp nicht nach hinten durchgereicht wird, spricht das Bände. Die Beobachtungsgabe von Marcus Stölb ist da durchaus treffend.

  6. Norbert Damm schreibt:

    In der Kommunalpotik habe ich bisher nur die “Grünen” gewählt. Inhaltlich vermisse ich lokale Themen wie Kernkraft (Cattenom), Kriegsflughafen Spangdahlem, Umwetvergiftung durch Bauern und Winzer, Energiewende durch Windkraft, Sonnenenergie und Biogas. ” Kewes empfahl sich als “Mensch der Tat” und legte den Schwerpunkt ihrer Rede auf die Haushaltspolitik. -Es gehe darum, jene Menschen zu bestimmen, die “da agieren, wo Politik auch spürbar ist”, erklärte die Bundestagsabgeordnete und Versammlungsleiterin Corinna Rüffer.
    Was spüre ich? Themen, die ich nicht spüre.

  7. Rüdiger Rauls schreibt:

    “Wir wollen jetzt hier und heute nichts anderes als die Welt verändern, und mit Trier fangen wir an”.
    Wie ich die Humorlosigkeit und das Sendungsbewusstsein der Grünen kenne, ist das kein Witz und keine Ironie, bzw. Selbstironie. Ich glaube oder befürchte, dass er das so meint, wie er es sagt. Mir fehlen die Worte, weshalb ich hier mal ausnahmsweise nicht versuche, die 1500 Zeichen vollzukriegen.

  8. Rainer Landele schreibt:

    @rüdiger rauls
    da verstehe ich sie. ;-)
    der satz ist verständlicher bzw. überzeugender, wenn man ihn im gesamtkontex der rede gehört hat. und was die humorlosigkeit betrifft: die sache mit dem irrenhaus brachte 16vor leider nicht.

    @sönke greimann
    na gut, dann wurde eben in ihren augen nicht genug kommuniziert, auch wenn sie vermutlich(!) wenig darüber wissen, wieviel miteinander, übereinander, voneinander gesprochen wurde. ;-)
    doch real brauchen zwei konkurrenten nicht weiter nach einen kompromiss suchen, wenn sie den wettbewerb untereinander und die entscheidungshoheit einer mitgliederversammlung akzeptieren. die zeit sollten sie besser nutzen für ein gemeinsames bierchen – oder nehmen sie etwa an, dass all jene, die da gegeneinander kandidierten, (nun) einen groll auf die konkurrenz haben?

    sie fragten, wie viele gegenkandidaturen vorab bekannt waren. darauf gebe ich gerne eine klare antwort: bis zum aufruf des listenplatzes weiß man es nie genau. manchmal man selbst nicht.

    es gab kandidaturen, die mich überraschten, es gab “rückzieher” die mich noch mehr überraschten. es gab auch kandidaturen, die hinsichtlich der liste weitestgehend überflüssig waren (meine inklusive), aber dennoch sinn hatten. kurz: noch klappt bei den trierer grünen eine listenaufstellung am planerischen reißbrett nicht.

    sie sehen es doch auch hier: manche finden, man solle niemanden beschädigen, manche finden es solle keine erbhöfe geben. die lösung? weniger gekungel, mehr wettkampf.

    grüße
    rl

  9. Peter Musti schreibt:

    Ein Thema hat aus meiner Sicht gefehlt.
    Das Thema “Inklusion”.
    Es zeigt sich wieder einmal, dass die Bedeutung dieses Themas nicht verstanden wird.
    Ein hoch politisches Thema, das mindestens 20% der Bevölkerung (ich rechne ca. 10,5% Schwerbehinderte Menschen, dazu die Angehörigen), wenn nicht mehr, betrift.
    Wenn diese Bevölkerunjgsgruppe, dazu zum Teil auch die ältere Bevölkerung mit einer nicht kleinen Schnittmenge, politisch beginnt zu agieren sollte man Antworten haben.

  10. Thorsten Kretzer schreibt:

    @Sönke Greimann: Herr Greimann, ja die Kandidaturen waren soweit bekannt. Es gab offene Gesprächsrunden im Vorfeld, zu denen alle Mitglieder eingeladen wurden. Natürlich entwickelt solch eine Wahlversammlung auch ihre eigene Dynamik und es kommt zu spontanen Kandidaturen. Ich arbeite auch lieber mit Menschen zusammen, die für ihre Überzeugungen eintreten und kämpfen wollen. Und da kommt es auch vor, dass man sich gegenüber jemand anderem durchsetzen muss. Für etwas und jemanden streiten, heißt nicht zanken.

    @Rüdiger Rauls: Ihr Verständnis von Politik kann ich gerade nicht ganz nachvollziehen. Ich war und bin der Überzeugung, dass es Aufgabe der Politik ist, Missstände zu beseitigen und Dinge zum Positiven hin zu verändern. Leute die nichts verändern wollen, sollten vielleicht ein Karriere als Konservator in Betracht ziehen.

    @Norbert Damm: Ich hätte mir auch gewünscht Herr Stölb hätte den vielen kommunalen Themen, über die wir an dem Tag gesprochen hatten, mehr Raum eingeräumt. Aber einen ganzen Parteitag in einen Artikel zu bringen ist auch nicht wirklich möglich.

  11. Sönke Greimann schreibt:

    Wie gesagt, dass auf solchen Listenaufstellungen auch mal der eine oder andere aus der Hecke geschossen kommt und auf einem Listenplatz XY unerwartet kandidiert, ist relativ normal und sicherlich nicht auf die Grünen beschränkt. Manchmal geschieht das unerwartet, manchmal mit Ansage. Geschenkt.

    Allerdings ist es schon etwas anderes, wenn fast ausnahmslos jeder aussichtsreiche Listenplatz umkämpft ist, und die Versammlung dadurch zum siebenstündigen Marathon wird, n’est-ce-pas? Wenn sich Thorsten Kretzer jetzt beschwert, wird offenbar von den Medien erwartet, dass sie bei solchen Vorgängen berichten, der Schwanz habe mit dem Hund gewedelt. :)

    Sei dem, wie es ist… Es ist nur natürlich, dass die Grünen nun versuchen, das ganze als basisdemokratische Meisterleistung zurechtzubiegen. Alles andere wäre ja auch außerordentlich überraschend. Um Claudia Roth mal zu zitieren “(Direkte) Demokratie, das kann auch mal schief gehen.”

    Aber, aber, liebe Claudia. Von “schief gehen” kann doch hier gar nicht die Rede sein! ;-)

  12. Kommunalwahlen in Bonn - Liste ankreuzen, fertig? | adenauerhut schreibt:

    […] Beispiel aus dem Nachbar-Bundesland: Bei den Aufstellungen der Trierer Wahllisten glänzten nur die Grünen und die Piraten mit wirklich ‘gewählten’ Listen. Bei allen anderen Parteien wurden die […]

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