Grünen-Sprecherin tritt zurück

TRIER. Die Grünen wollen vor den Osterferien entscheiden, ob und mit wem sie bei der OB-Wahl antreten werden. Derweil kann sich die Partei auf die Suche nach einer neuen Kreisvorstandssprecherin machen – Sarah Jakobs ist zurückgetreten.

An diesem Donnerstag treffen sich die Grünen im Café “Balduin” im Mehrgenerationenhaus zu einer Mitgliederversammlung. Die Tagesordnung ist lang, neben der Vorbereitung etlicher Urnengänge wie der Wahl des Stadtrats und der Ortsbeiträte müssen die Grünen jetzt auch noch ihre Doppelspitze komplettieren. Erst im Januar 2013 gewählt, ist Sarah Jakobs nun zurückgetreten. Dabei hatte sie sich erst im vergangenen Sommer in ihrem Amt bestätigen lassen, nachdem zuvor ihr männlicher Co-Vorstandssprecher Rainer Landele das Handtuch geworfen hatte. Nun hielt auch die Doppelspitze Wolf Buchmann und Sarah Jakobs nicht lange. Weshalb die Studentin zurücktrat, war am Sonntag nicht zu erfahren.

Unterdessen wollen die Grünen noch vor den Osterferien entscheiden, ob sie sich an der OB-Wahl am 28. September mit einem eigenen Bewerber beteiligen werden. Das geht aus einem Positionspapier hervor, über das die Partei am Donnerstag beraten wird. Was die Grünen-Ratsfraktion vom aktuellen OB hält, ist deren Rechenschaftsbericht zu entnehmen. In diesem heißt es: “Der Verzicht von Oberbürgermeister Klaus Jensen auf eine erneute Kandidatur im September 2014 erlaubt es uns, dessen Wirken mit Blick darauf, dass die Grünen seine Kandidatur 2006 unterstützt hatten, zu bewerten. Im Lauf der Amtszeit von Klaus Jensen hat eine gewisse Entfremdung zwischen Grünen (sowie anderen ehemaligen UnterstützerInnen) und OB stattgefunden. Dies ist jedoch aus unserer Sicht nicht auf die naive Vorstellung zurückzuführen, ein OB könne im Alleingang notwendige Veränderungen in Trier bewirken. Vielmehr haben wir immer gesehen, wenn Jensen zwar guten Willens war, ihm jedoch im Rat die nötigen Mehrheiten gefehlt haben”. Die Entfremdung sei “eher darauf zurückzuführen, dass er immer wieder Entscheidungen getroffen oder mitgetragen hat, die wir im Interesse der Stadtentwicklung für falsch halten. Beispielgebend hierfür ist sicherlich im vergangenen Jahr sein Eintreten für das ECE-Projekt gewesen. Darüber hinaus hat sich Jensen – einst als unabhängiger Kandidat angetreten – mehr und mehr als SPD-OB geriert. Darüber hinaus erachten wir es als besonders kritikwürdig, dass Jensen zu wenig Einfluss auf Entscheidungen im Dezernat IV genommen hat, wo insbesondere erwünschte Entwicklungen im Bereich Mobilität verschleppt und gefasste Beschlüsse nicht oder sehr verzögert umgesetzt werden.”

Grüne wollen wieder ein Bündnis im Rat

Während auch die Dezernenten Simone Kaes-Torchiani und Thomas Egger viel Kritik einstecken müssen, heißt es zum von Grünen-Mitglied Angelika Birk geführten Sozial- und Bildungsdezernat, dass dieses “zweifellos die kommunalpolitische schwierigsten Politikfelder zu bearbeiten” habe. “Die über Jahrzehnte vernachlässigte Schulentwicklungsplanung musste auf den Weg gebracht werden. Die Schullandschaft steht vor wesentlichen Veränderungen, der bauliche Zustand vieler Schulen erschwert sinnvolles pädagogisches Arbeiten unnötig. Schulschließungen im Grundschulbereich sind auch infolge demographischer Entwicklungen eben so unumgänglich wie unpopulär. Bei solchen Herausforderungen ist es nicht verwunderlich, dass der zuständigen Dezernentin der Wind gegenwärtig kräftig ins Gesicht bläst.”

Dass die Grünen mit der besagten Bürgermeisterin als OB-Kandidatin ins Rennen gehen werden, scheint nach Lage der Dinge kaum vorstellbar – zu massiv ist inzwischen die Kritik an den Zuständen im Dezernent von Angelika Birk (wir berichteten). Bemerkenswert ist derweil die Ansage in einem Positionspapier, nach der Stadtratswahl “sofern das rechnerische Ergebnis es zulässt – allen demokratischen Mitgliedern des Rates eine auf Dauer angelegte Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre anbieten, um möglichst viele unserer politischen Inhalte auch durchsetzen zu können”. Die Grünen waren 2009 maßgebliche Kraft bei der Bildung des Ampelbündnisses, das im Frühjahr 2011 von den Liberalen wieder aufgekündigt wurde.

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6 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. V.Clemens schreibt:

    Das war doch die Dame, die Weltalarm ausgelöst hat, weil ein Hühnerzüchter in der Galerie kleinen Kindern nahebringen wollte, wie Küken aussehen?

  2. Hans-Jürgen Wirtz schreibt:

    Hört das denn nie auf? Fast könnte man glauben, die Grundschul-Schließungs-Fanatiker aus vier Fraktionen des Stadtrates hätten sich verabredet, dieses Thema mindestens einmal im Monat aufzukochen, damit man am Ball bleiben kann.
    Kennen diese Herrschaften das von Frau Birk in Auftrag gegebene Gutachten auch nur ansatzweise? Ist ihnen klar, dass Krämer-Mandeau für die kommenden 10 Jahre eine Zunahme der Zahl der Grundschüler von 25 % für Trier prognostiziert und daraus auch einen höheren Raumbedarf abgeleitet hat? Haben sie zur Kenntnis genommen, dass der gleiche Gutachter parallel in Bottrop bei etwa gleicher Ausgangsbasis, jedoch stark sinkenden Schülerzahlen, genau das Gegenteil vorgeschlagen hat? Zitat: “alle andern Lösungen sind der Schließung kleiner Standorte vorzuziehen”.
    Holkenbrink ging fünf Jahre zuvor noch von einer um 25 % sinkenden Schülerzahl aus. Von daher kann man unter Ausblendung aller anderen Aspekte den Schließungsvorsatz bedingt nachvollziehen. Wie man aber angesichts der neuen Zahlen unter Berufung auf die demographische Entwicklung Schließungen als unumgänglich bezeichnen kann, ist schon abenteuerlich.
    Aus dem Verantwortungsbereich Birk ist keine einzige nachvollziehbare Kostenanalyse bekannt, was bei einer bestimmten Schließung eingespart werden könnte. Geschweige denn Angaben dazu, was eine Verlegung an einmaligen Aufwendungen für den Wechsel selbst und an Folgekosten für die dauerhafte neue Unterbringung verursachen würde.

  3. Hans-Jürgen Wirtz schreibt:

    Fortsetzung:
    Der tragende Kostenfaktor bei dieser Betrachtung ist weniger die Zahl der Standorte, sondern die der vorzuhaltenden Klassen. Diese lässt sich auch durch Zusammenlegungen nicht signifikant verringern. Wenn man diese Diskussion sachlich führen möchte, dann bitte auf Basis konkreter Kosten-Nutzungs-Rechnungen und nicht mit nebulösen, stimmungsmachenden Sprechblasen.
    Holkenbrink hat am Ende seines Konzeptes empfohlen, die Schullandschaft in einem dreijährigen Turnus zu beobachten und der dann aktuellen Entwicklung anzupassen. Dazu bedarf es keiner großangelegten Gesamtkonzepte, sondern einer aufmerksamen Beobachtung im Detail und einer angepassten und begrenzten Reaktion auf festgestellte Veränderungen.

  4. V.Clemens schreibt:

    Tja Herr Wirtz, nur leider weigern sich alle Fraktionen und die Verwaltung hartnäckig die Zahlen öffentlich zu machen. Bis jetzt wollte niemand sagen, wieviel die Schließung der GS Kürenz unterm Strich (nach Sanierung Tunnel, Buskosten etc.) eingespart wird.
    Aber nur auf das Dezernat Birk einzuschlagen ist ungerecht. Eigentlich klemmt es in allen Dezernaten.

  5. Chris Steil schreibt:

    Wer kümmert sich denn jetzt um die Küken ?

  6. R.Roos schreibt:

    Herr Steil, die sollen in die guten Hände eines Gastwirts aus Euren gegangen sein.

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