“Es ist ein typischer Kompromiss”

Insgesamt 19 Mal befasste sich der zuständige Dezernatsausschuss mit der Sanierung des Südbads, sechs Mal beriet der Stadtrat seit dem Jahr 2005 über das Vorhaben. Gestern Abend nun fiel die Entscheidung, und das einstimmig. Sämtliche Fraktionen votierten für die Vorlage der Verwaltung, die eine Sanierung und den Betrieb der Anlage im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) vorsieht. Zwar hielt sich bei allen Rednern die Euphorie über das Ergebnis in Grenzen, doch Bürgermeister Georg Bernarding zeigte sich nach dem überzeugenden Votum des Stadtrats sichtlich erleichtert.

TRIER. Das rundum sanierte Südbad wird deutlich kleiner sein als die bisherige Anlage. So sinkt die Wasserfläche von derzeit rund 3.500 auf 2.234 Quadratmeter. Von den 50-Meter-Bahnen im Schwimmerbecken fallen zwei komplett weg, und auch das Freizeitbecken wird merklich schrumpfen. Mit dieser Zoom-Lösung sollen die Betriebskosten spürbar reduziert werden. Völlig erneuert und barrierefrei umgestaltet werden das Eingangsgebäude, die sanitären Anlagen sowie die Gastronomie. In der Nähe des bisherigen Kiosks wird eine Wasserspiellandschaft entstehen. Im Sommer 2010 soll Triers größte Freizeitanlage wiedereröffnet werden; und er, Georg Bernarding, werde dann als erster vom 10-Meter-Turm springen, versprach der Sportdezernent am Ende der Beratungen. Es sei denn, der OB erhebe diesen Anspruch. Man könne ja synchron springen, konterte Klaus Jensen und sorgte so gemeinsam mit seinem Stellvertreter für den heiteren Abschluss einer oft Frohsinn mindernden und langwierigen Diskussion.

Noch vor der Ratssitzung hatte Bernarding zu einem Pressegespräch eingeladen und klargestellt, dass mit dem wenige Stunden später zu erwartenden Votum des Stadtrats der Weg zur Renovierung noch nicht endgültig frei ist. Die Genehmigung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Investition und den Public-Private-Partnership-Vertrag (PPP) stehe noch aus, so Bernarding. Im Zentrum der Prüfung nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) steht die Frage, ob der Betrieb des Bades unter den neuen Bedingungen “mit der dauernden wirtschaftlichen Leistung der Stadt vereinbar” sein wird, fasste der Bürgermeister das weitere Verfahren zusammen. Auch die Prüfer vom Landesrechnungshof hätten sich noch nicht zu einer endgültigen Stellungnahme durchringen können: “Da gibt es unterschiedliche Auffassungen”, kommentierte Bernarding die Haltung des Rechnungshofes, der deutliche Zweifel daran angemeldet hatte, ob das PPP-Verfahren die Stadt billiger kommen wird als der alleinige öffentliche Betrieb des Schwimmbades. Laut Stadtratsvorlage fällt die PPP-Variante im Vergleich zu einer Eigenrealisierung um 4 Prozent günstiger ist – berechnet auf eine Laufzeit von 25 Jahren. Eine Prognose über die Entscheidung der ADD mochte Bernarding nicht abgeben. Nur so viel: “Wir können sofort loslegen”. Dass nach dem klaren Votum des Stadtrats die ADD das Projekt noch aufhalten wird, scheint extrem unwahrscheinlich.

Bernarding: “Das macht natürlich auch Spaß”

Ebenfalls auf der Tagesordnung des Stadtrates stand die Sanierung der Kindertagesstätte Trimmelter Hof. Die genannten 910.000 Euro, die bisher für die Behebung der Wasser- und Schimmelschäden und für die Folgen der vorübergehenden Schließung eingeplant sind, decken dabei nur die Kosten des laufenden Kalenderjahres, stellte Bernarding vor der Sitzung klar. Doch auch zu Beginn des kommenden werden die Kinder noch mit den Ausweichquartieren auf dem Petrisberg Vorlieb nehmen müssen. Auf einen Termin für die Rückkehr in die gerade mal zehn Jahre alte Kindertagesstätte wollte sich Bernarding gestern noch nicht festlegen lassen. Fortgesetzt werde auch die Sanierung der Gneisenaukaserne in Trier-West. Unter anderem soll dort in Zukunft ein Teil der Agentur für Arbeit residieren. Über fehlende Arbeit könne er sich nicht beklagen, “und solche Projekte machen natürlich auch Spaß”, erklärte Bernarding, dem zuletzt des Öfteren Amtsmüdigkeit nachgesagt wurde. Ob er sich nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr noch einmal zur Wiederwahl stellen wird, ließ er offen.

Sein Hinweis, bei der Wiedereröffnung des Südbads als erster vom Turm springen zu wollen, ließ aber erkennen, dass der Christdemokrat noch nicht ans Aufhören denkt. Dabei hatte er im Verlauf der insgesamt sachlichen Debatte wieder deutliche Kritik einstecken müssen. Bruno Cordel bemängelte für seine Fraktion einmal mehr die Informationspolitik des Dezernenten. Die SPD sei bis vor kurzem davon ausgegangen, dass die Wasserfläche sich in einem Bereich um die 2.500 Quadratmeter bewegen werde. Cordel erinnerte auch daran, dass von den ursprünglichen Überlegungen, aus dem Südbad ein “Spaßbad mit Strömungskanal” zu machen, nicht viel übrig geblieben ist. Schweren Herzens und mit einigen geschluckten Kröten stimmten die Genossen dennoch zu. Zuvor hatte Norbert Freischmidt die Vorlage verteidigt. Die Wasser-Zoomung habe niemand gewollt, so der Christdemokrat, aber letzten Endes überwögen doch die Vorteile. Freischmidt verwies auf den Wirtschaftlichkeitsvergleich, der zugunst der PPP-Lösung ausgefallen sei. Zudem sei eine Sanierung des Bads auf diesem Weg in 16 Monaten zu haben, andernfalls wären wohl mindestens 22 Monate nötig gewesen. Mit der Folge, dass das Südbad zwei Sommer lang hätte geschlossen bleiben müssen.

Alle stimmen zu, doch niemand ist zufrieden

Manfred Becker (Bündnis 90/Die Grünen) bemängelte “die Relativität der Zahlen”, die während der Diskussion immer wieder zutage getreten sei. Vor dem Sommer habe das Angebot des einzigen Bieters noch um ein Drittel über den Vorstellungen der Stadt gelegen, nun sei es sogar noch etwas günstiger. Als positiv bewerteten Becker und andere Redner, dass die Anlage in ihren Grundstrukturen erhalten bleibe. Doch insgesamt sei das Ergebnis “absolut unbefriedigend”. Hans-Alwin Schmitz stellte sich hinter den Dezernenten und warnte vor “einseitigen Schuldzuweisungen”. Schließlich hätten Land und insbesondere Landesdenkmalpflege Auflagen gemacht. Ähnlich äußerte sich FDP-Partei- und Fraktionschef Thomas Egger, der auch deutliche Skepsis gegenüber dem Ergebnis des PPP-Verfahrens zu Protokoll gab: “Wir haben uns politisch nicht durchsetzen können, der Druck der Zuschussgeber war einfach zu groß”. Allerdings gebe es für die Stadt keine Alternative; außer der, dass Bad dicht zu machen.

So stimmten sämtliche Fraktionen für ein Ergebnis, für das sich niemand im Stadtrat wirklich begeistern konnte. “Es ist ein typischer Kompromiss”, brachte es Bernarding am Ende der Debatte auf den Punkt. Er wolle sich “entschuldigen, wir haben Ihnen und der Öffentlichkeit viel zugemutet”, erklärte der Bürgermeister abschließend.

Christian Palm / Marcus Stölb

von 16vor

1 Leserbrief | RSS-Abo

  1. h. peterson schreibt:

    4 Prozent günstiger bei einer Laufzeit von 25 Jahren? Dafür betreibt es dann ein privates Unternehmen. Klingt beeindruckend ;-) Das gute ist, wenn die Verträge der Stadt mit dem privaten Partner in Ordnung sind, können die Kosten nicht steigen. Zumindest nicht für die Stadt.

    Was sich Stadtvorstand und Stadtrat hinter die Ohren schreiben sollten: Öffentlich Einrichtugnen müssen kontinuierlich in Stand gehalten werden. Es wird einfach immer teurer (auch mit PPP), wenn die Bausubstanz erst einmal marode ist. Siehe Südbad, siehe Moselstadion. Die Schulen sind auch stark sanierungsbedürftig, weil: Jahrzehnte ungepflegt.

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