Grüne wollen klare Mehrheiten
Bündnis 90/ Die Grünen möchten bei der Kommunalwahl am 7. Juni ihre Stellung als drittstärkste Kraft im Trierer Stadtrat behaupten – mit einer parteilosen Spitzenkandidatin und etlichen bekannten Gesichtern auf den ersten zwölf Listenplätzen. Mit deutlicher Mehrheit verabschiedete eine Mitgliederversammlung am Montagabend zudem ein Strategiepapier, mit dem die Partei ihren Wunsch nach einer dauerhaften stabilen Mehrheit im Stadtrat unterstreicht. Allen demokratischen Parteien werde man nach der Wahl Gespräche für eine “kontinuierliche, verlässliche und transparente” Zusammenarbeit anbieten.
TRIER. Vor mittlerweile 25 Jahren zogen die Grünen erstmals in den Trierer Stadtrat ein. Helmut Schröer war noch Wirtschaftsdezernent, Manfred Maximini noch Sozialdemokrat. Fünf Jahre später dann die große Überraschung: Unmittelbar nach dem Wechsel im Amt des OBs von Felix Zimmermann zu Helmut Schröer erlebte die Stadt ein kleines politisches Beben: Die Sozialdemokraten fuhren ihr bestes Nachkriegsergebnis ein und lagen mit 21 Sitzen fast gleichauf mit der CDU, die schwere Stimmenverluste hatte hinnehmen müssen. Eine Mehrheit jenseits von Christdemokraten und Liberalen schien greifbar – zumindest theoretisch. Doch bei einigen Genossen gab es massive Vorbehalte, allen voran Sozialdemokraten wie Klaus Natus, Manfred Maximini oder Rudolf Ewerhardy verspürten wenig Neigung, mit Leuten wie Reiner Marz zu koalieren. “1989 gab es Koalitionsverhandlungen, aber die sind an der Zerstrittenheit der SPD gescheitert”, erinnerte Marz am Montagabend im Warsberger Hof an die damaligen Ereignisse.
Marz strebt zurück in die Kommunalpolitik, und für die Zeit nach der Wahl am 7. Juni peilen er und seine Parteifreunde klare Mehrheitsverhältnisse im Rat an. “Wir wollen eine dauerhafte Mehrheit bilden, um ein Höchstmaß grüner Politik für Trier durchzusetzen”, heißt es in einem federführend von Marz verfassten und mit überwältigender Mehrheit angenommenen Strategiepapier. Allen im Rat vertretenen demokratischen Parteien werde man nach der Stadtratswahl “das Angebot zu einer kontinuierlichen, verlässlichen, transparenten und auf die Gesamtdauer der Wahlperiode ausgerichteten Zusammenarbeit unterbreiten”.
“Opposition ist etwas Edles”
Dergrüne Stratege trat am Montagabend jedoch dem Eindruck entgegen, seine Partei wolle in jedem Fall eine Ratskoalition bilden. Für ihn sei “Opposition etwas Edles”, schließlich gebe es so etwas nur in einer Demokratie. Überdies hätten die Grünen in den vergangenen 25 Jahren aus der Opposition heraus “für die Entwicklung unserer Stadt entscheidende Impulse gesetzt”. Eine förmliche Zusammenarbeit dürfe es nur geben, “wenn es langt und die Inhalte stimmen”. Im Gegensatz zur Spitzenkandidatin für die Stadtratswahl, Anja Matatko, wollte sich Marz aber noch nicht festlegen, welche Kröten er im Fall von Verhandlungen nie schlucken würde: Er halte nichts davon, “schon jetzt die Karten auf den Tisch zu legen”. Auch eine Diskussion über mögliche Konstellationen sei völlig verfrüht: “ungelegte Eier”, kommentierte Marz.
In der anschließenden Debatte unterstützte eine große Mehrheit der Redner die Stoßrichtung des Strategiepapiers. Wobei die Befürworter betonten, dass man “nach allen Seiten offen” (Dominik Heinrich) sein müsse und es darauf ankomme, “konsequent unsere Inhalte” (Hans-Peter Simon) zu vertreten. Matatko machte bereits klar, was mit ihr nicht zu machen wäre: eine Zustimmung zu Projekten wie den Handwerkerpark in Feyen oder den Moselaufstieg. Damit zog die Nummer Eins der Stadtratsliste eine klare Trennlinie zur Union, und überhaupt waren viele Grüne am Montagabend bemüht, den Eindruck einer allzu großen Nähe zur CDU zu zerstreuen. Mehrere Redner erinnerten in diesem Zusammenhang an den OB-Wahlkampf: Auch wenn manche Erwartungen bislang nicht erfüllt worden seien, müsse man “Jensen jetzt eine Mehrheit verschaffen”, forderte Simon. Auch Richard Leuckefeld erklärte in seiner Bewerbungsrede, dass ihm die Zusammenarbeit mit dem OB “sehr wichtig” sei. Der Buchhändler nannte den Sozialdemokraten “ein Faustpfand”, das für die Grünen noch sehr bedeutsam werden könne.
Dämpfer für Becker
Ob es im Spätsommer tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen kommen wird, ist noch völlig offen. Über das Ergebnis müsste in jedem Fall eine Mitgliederversammlung entscheiden. Doch zuvor entscheiden die Wähler, ob die Grünen ihre Fraktionsstärke werden behaupten oder sogar ausbauen können. Immerhin zwölf Kandidaten haben ein ernsthaftes Interesse daran, in den Stadtrat einzuziehen oder ihren Platz dort zu behaupten. Angeführt wird die Liste von der erst 27 Jahre alten Geographin Anja Matatko. Die gebürtige Fränkin zog vor fünf Jahren erstmals in den Stadtrat ein – als Parteilose, die sie auch künftig bleiben will. Mit Gerd Dahm schicken die Grünen auf Platz 2 einen erfahrenen Ratsmann ins Rennen, und überhaupt wird das zwölf Kandidaten umfassende Spitzenteam von bekannten Gesichtern dominiert. Neben Matatko und Dahm treten auch die derzeitigen Ratsmitglieder Uschi Britz, Dominik Heinrich, Corinna Rüffer, Richard Leuckefeld, und Manfred Becker an. Letzterer bewarb sich gegen Leuckefeld um Listenplatz 8 – und unterlag. Doch auch Platz 10 konnte Becker nur äußerst knapp für sich entscheiden – mit 13 zu 12 Stimmen setzte er sich gegen den Ehranger Hans-Peter Simon durch, der nun auf Platz 12 antritt. Auch Simon gehörte vor etlichen Jahren schon einmal dem Stadtrat an.
Dass es am Montagabend mehr Männer als Frauen nach vorne drängte, war offenkundig. Doch bei den Grünen werden die Listenplätze mit den ungeraden Ziffern von Frauen besetzt. Immerhin finden sich mit der Studentin Christiane Wendler, der Bilanzbuchhalterin Petra Kewes und der Geschäftsfrau Gudrun Backes nun drei neue Gesichter auf der Liste. Vor allem die Wahl von Backes ist bemerkenswert, war die Tarforsterin doch bis zum Herbst letzten Jahres noch Mitglied der UBM. Als Parteilose kandidiert sie nun für die Grünen auf Platz 11. So ganz geheuer war vielen der Versammlungsteilnehmer der Wechsel von Maximinis Bürgervertretung auf die eigene Liste aber nicht, weshalb Backes auch ohne Gegenkandidatin zwei Wahlgänge benötigte, um nominiert zu werden.
Kein wirklich neues Gesicht bieten die Grünen auf Listenplatz 4: Reiner Marz gehörte bereits von 1989 bis 2001 dem Stadtrat an und wechselte dann in den Mainzer Landtag. “Mich hat es nochmal gejuckt”, so Marz, der seinen Parteifreunden “jede Menge Kampfgeist und Begeisterung für eine grüne Politik” versprach. Mit acht Nein-Stimmen kassierte der Berufsschullehrer zwar kein überragendes Ergebnis, doch seine Chancen auf ein kommunalpolitisches Comeback stehen nicht schlecht.
von Marcus Stölb





18. Februar 2009 (00:57 Uhr)
“konsequent unsere Inhalte” (Hans-Peter Simon)
Ich warte gespannt auf Ihre Inhalte!