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TRIER. Im Zusammenhang mit der Kündigung des Mietverhältnisses für den Verein Produktion e.V. durch die Stadt, haben sich Bündnis 90/Die Grünen nun an den OB gewandt.

In einer schriftlichen Anfrage verlangt die Grünen-Ratsfraktion von Klaus Jensen (SPD) unter anderem Auskunft darüber, seit wann der Stadtverwaltung die finanzielle Schieflage des Vereins bekannt ist und wann der zuständige Ausschuss hierüber unterrichtet wurde.

Außerdem will Ratsmitglied Dominik Heinrich wissen, wie hoch die Mietschulden gegenüber der Stadt sind und ob es “darüber hinaus weitergehende finanzielle Verpflichtungen des Mieters gegenüber der Stadt” gibt. Heinrich weiter: “Hat die Stadt die Miete bis heute an die Nikolaus-Koch-Stiftung gezahlt?” Die Grünen wollen zudem erfahren, ob die Miethöhe der Produktion dem entsprach, was die Stadt ihrerseits an die Stiftung zahlen musste.

Heinrich verlangt vom OB auch Auskunft darüber, “aus welchen Gründen (…) das neue Konzept (der Produktion; Anm. d. Red.) abgelehnt und inwieweit (…) die Nikolaus-Koch-Stiftung bei der Erörterung der Sachlage einbezogen” wurde. Auch soll die Stadt erklären, warum die Konkurrenzschutzklausel von Relevanz für die Kündigung war, “wenn der vermeintliche Konkurrent dem Vernehmen nach keine Bedenken gegen die Ãœbernahme des Caterings durch einen Dritten hat?”

Für den Fall, dass sich für die Flächen kein Nachmieter finden sollte, wollen die Grünen nun wissen, ob es die “Möglichkeit bzw. Ãœberlegung” gibt, “die Flächen aus dem Pachtvertrag mit der Nikolaus-Koch-Stiftung zu lösen?”

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von 16vor