Tumulte im Rathaus
Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats ist es am Dienstagabend im Großen Rathaussaal zu tumultartigen Szenen gekommen. Rund 20 zum Teil vermummte Demonstranten störten lautstark die Antrittsrede des am 7. Juni in das Kommunalparlament gewählten Trierer NPD-Chefs Safet Babic. Als die Sprechchöre trotz wiederholter Appelle des Oberbürgermeisters nicht nachließen, unterbracht Klaus Jensen die Sitzung. Einsatzkräfte von Ordnungsamt und Polizei drängten daraufhin die Demonstranten aus dem Saal.
TRIER. Im Vorfeld der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrats hatte das Trierer “Bündnis gegen Rechts” dazu aufgerufen, durch friedliche Präsenz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und den Einzug Babics in den Rat zu setzen. Als dieser dann ans Pult trat, um seine Antrittsrede zu halten, erschallten “Nazis raus”-Sprechchöre. OB Klaus Jensen forderte sogleich dazu auf, Beifalls- und Protestbekundungen zu unterlassen. Ansonsten müsse er den Saal räumen lassen, warnte der Rathausschef.
Doch der Appell sollte ungehört verhallen. Babics Rede, in der er unter anderem bekundete, auf eine Verschärfung der sozialen Krise zu setzen, damit das “etablierte System endlich abgewrackt” werden könne, ging in “Buh”-Rufen und weiteren Sprechchören unter. Erst nach längerem Zögern ergriff Jensen erneut das Wort und unterbrach die Sitzung. Zwischenzeitlich hatten bereits zahlreiche Ratsmitglieder, vor allem aus den Fraktionen von CDU und UBM aber auch Bündnis 90/Die Grünen und SPD den Saal verlassen. Ordnungskräfte drängten nun einige der Demonstranten vor die Tür, manche wehrten sich. Verletzte gab es nicht.
Babics Anhang – der NPDler war mit ein paar Minuten Verspätung und gut zehn Mann Unterstützung gekommen – saßen derweil weiter im Ratssaal.
von Marcus Stölb
25. August 2009 (21:11 Uhr)
Welche Schwachköpfe!
25. August 2009 (21:47 Uhr)
Die antifaschistischen Demonstraten sollten ihre Protestformen grundsätzlich überdenken.
Als Herr Babic mit demonstrativer Verspätung und umgeben von seinen Begleitpersonen den Rathaussaal betrat, standen die Demonstranten mit ihren Nazis-Raus-T-shirts geschlossen auf. Dieses Aufstehen wirkte von hinten wie eine Ehrbezeugung.
Bitte, liebe Protestierer, fühlt weniger und denkt mehr !! Bedenkt die Wirkung des Protestes von – allen Seiten, damit er nicht nach hinten losgeht.
Mit emotional aufgewühltem Stören in Stadtratssitzungen schießt Ihr Euch ins eigene Bein.
Christa Blasius
25. August 2009 (21:48 Uhr)
schenkt diesem Wahnsinnigen bloß keine Aufmerksamkeit!!!!
25. August 2009 (21:53 Uhr)
Muss es nicht “was für Schwachköpfe” heißen? Und wer jetzt, die dicken Jungs ohne viel Haare oder die verkleideten Kinder…???
25. August 2009 (22:15 Uhr)
Beide Herr Fox!
Wer sich nicht an die Regeln, der Demokratie und Meinungsfreiheit hält, der muss vom großen Spiel ausgeschlossen werden, aber bitte doch unter Umsetzung der zuvorgenannten Regeln.
Wer Babic in dieser Form angreift, der darf sich nicht wundern, wenn es ihm Zulauf von Seiten derer bringt, die die extreme Linke, Anarchisten (oder wie immer man sich bezeichnet) nichtweniger verachtet als er selber, ohne bei anderen (falls er kommunalpolitisch soetwas besitzt) Positionen mit ihm zuzustimmen.
Politischer Extremismus ist immer der falsche Weg und so wünsche ich dem Stadtrat Souveränität, Grundsätze und eine spitze Zunge für die kommenden Jahre!
25. August 2009 (22:15 Uhr)
Redezeitbegrenzung, geschlossenes Ablehnen aller Anträge des Rechten mit slavischen Wurzeln, so wenig Bühne wie möglich bieten und vor allem gute,alle integrirende Politik- dass sind die Mittel echter Demokraten gegen eine kleine aber gefährliche Minderheit – und nicht kontraproduktives Gepöbel. Demokratie ist mehr als eigene Gewissenskosmetik liebe Freunde von der Antifa. Wer seine eigene – auch wenn mehr als berechtigte – Wut wichtiger nimmt als das demokratische Gemeinwesen schaded dem selbigen und damit sich selbst. So wenig Reflektion enttäuscht mich einfach nur. 1 -0 Babic durch ein Eigentor der Antifa – ein trauriger Tag für Trier.
25. August 2009 (22:33 Uhr)
Ein gutes Signal.
25. August 2009 (22:42 Uhr)
In Saarbrücken war heute Abend auch die erste Sitzung des Stadtrates mit einem NPD’ler. Dort will man jetzt die Redezeit nach Fraktionsgröße begrenzen. Ansonsten stimme ich zu, dass die Protestierer erst dem Babic letztlich seinen “Begleitschutz” im Nachhinein begründen lassen haben. Dieses Aufsehen hat dieser nicht verdient!
Schlimm auch, dass man sich als Bürger und Zuhörer überall beobachtet fühlte, denn offenbar waren etliche Zivilbeamte unter den Zuhörern, die einen fixierten. Und dann dieses elende fotografieren ständig. Ob das alles Presse war? Etliche von den vielen Fotografen und Filmern hatte man in der Trierer Szene bzw. im Stadtrat ja noch nie gesehen. Klar ist, dass es nicht sein kann, wenn einer der Bewacher von Babic ungehindert Bilder von Besuchern und Stadträten macht. Dies dann später natürlich trotz Aufforderung durch den OB und couragiertes Nachfragen nicht bereit ist zu löschen. Hier wurde das Hausrecht nicht ausgeübt. Auch waren etliche gefüllte Rucksäcke im Besucherbereich zu sehen. Riskant, wie ich finde, wenn die Stimmung unter Besuchern (!) so aufgeladen ist. Erfreulich hingegen, wie fruchtbar offenbar die Gespräche der Fraktionen zu den Sachthemen (Stellen der Dezernenten/Bürgermeister) waren, dass die Abstimmung über die neuen Zuschnitte und die Texte in großer Einstimmigkeit über die Bühne ging.
25. August 2009 (22:43 Uhr)
So langsam finde ich es eine Unverschämtheit, dass antifaschistische Gruppierungen unter der “Nazi raus”-Flagge ihren Mist ablassen. Je weniger Beachtung einem Babic geschenkt wird desto effektiver funktioniert die “Anti Nazi”-Kampagne. Mit diesem dummen Aktionen von links bekommt die NPD nur noch mehr Aufmerksamkeit und mehr Bekanntheit.
25. August 2009 (22:46 Uhr)
Abgesehen von den Rechtschreibfehlern stimme ich Dir voll zu, Linzepaul :)
Diese Aktion war wirklich kontraproduktiv, die mediale Aufmerksamkeit ist Babic sicher – der wird sich gut gefreut haben über soviel Rummel um seine Person.
Jetzt auf die Trierer Bewegung gegen Rechts verbal einzudreschen kann aber auch nicht das Ziel sein. Gebt lieber konstruktive Vorschläge, wie mit Babic umgegangen werden kann. Ignorieren ist so eine Möglichkeit im Stadtrat. Wäre es nicht schön gewesen, wenn alle “Zuschauer” den Saal bei Babics Rede verlassen hätten, um danach wieder zu kommen?
@A.S.T:
Bitte ncht immer alles in einen Topf werfen. Anarchisten sind keine Chaoten, der Begriff wird total zweckentfremdet ;)
25. August 2009 (22:50 Uhr)
Leider ist es wahr, dass sich die antifa heute ins eigene fleisch geschnitten hat.
jedoch hat meiner meinung nach der gesamte stadtrat direkt sowie auch indirekt mitgeteilt, dass sie die anwesenheit babics nicht erwünscht, denn in fast allen reden der fraktionsvorsitzenden gab es anspielungen oder direkte “angriffe” gegen babic, und es bleibt zu hoffen, dass herr babic beginnt zu verstehen, dass er unerwünscht ist.
meiner meinung nach ist die aktion mit den t-shirts nicht misslungen, oder zumindest nur von hinten.
denn das wichtige ist, dass die politiker, die medien und vor allem herr babic gesehen haben, was trier, bzw ein großteil von trier über ihn denkt!
und das ist, was zählt.
unverschämt hingegen waren die netten herren der npd, die heiter die antifaschistischen “demonstranten” photographiert haben,natürlich ohne deren einverständnis, und trotz aufforderung vom ob jensen diese bilder nicht gelöscht haben, und nun wer-weiß-was anstellen.
25. August 2009 (23:15 Uhr)
Neben den extremen Antifa-Leuten waren auch etliche stillere Protestler in den Zuschauerreihen, die durch anhaltenden Applaus an den betreffenden Redestellen der Stadtratsmitglieder demonstriert haben, was sie von Herrn B.s Auftritt hielten.
Ich denke auch, dass man über eine Begrenzung der Redezeit, je nach Fraktionsgröße (oder eben Nicht-Größe) nachdenken sollte.
Der einzige “NPD”- Vertreter hatte viel zu viel Redezeit und Präsenz im Vergleich der anderen 55 Stadtratsmitglieder.
Sehr löblich fand ich, dass parteiübegreifend viele demokratische Stadtratsmitglieder den Sitzungssaal verließen -als B. das Mikrofon ergriff. Doch waren blieben die anderen sitzen? Hier hätten sie ein schönes Zeichen setzen können.
Eine Frage an Herrn OB Jensen: Muss wirklich jedes neue Stadtratsmitglied per Handschlag begrüßt werden? Gleichbehandlung in allen Ehren -aber mir wäre die Hand abgefallen, wenn ich dieses braune Etwas hätte anfassen müssen… Eine gruselige Vorstellung…
25. August 2009 (23:29 Uhr)
Keine Sorge, Euka.
Um aus einem späteren Gespräch mit einem Polizeibeamten zu zitieren:
“Abschusslisten? Wir sind hier doch nicht im Irak!”
Und an all jene gutgläubigen Bürgerlein und Verfechter einer vermeintlich demokratischen Grundordnung, respektive deren achso allheilvermittelnden Reglements: Rechtsextremistische Strukturen einfach zu ignorieren, in der naiven Annahme, der Entzug von Aufmerksamkeit bzw. eines öffentlichen Forums würde das Problem von selbst lösen, hat schon vor geraumer Zeit zu recht unschönen Resultaten geführt.
Sicher darf das Gröhlen antifaschistischer Parolen zu derartigen Anlässen weder als der Weisheit letzter Schluss im Kampf gegen jene ewig Gestrigen betrachtet werden, noch als sonderlich diplomatisches Mittel wenn es darum geht, die diffizile Lage der Stunde einem erzkonservativen Trier begreifbar zu machen oder gar als aktiv bekämpfenswert zu vermitteln.
Nichtsdestotrotz empfinde ich es als zynisch, jungen, politisch engagierten Menschen erklären zu wollen, sie sollten die Sitzungsetikette eines Systems achten, welches ganz offenbar in Theorie wie Praxis antidemokratische, verfassungsfeindliche und menschenverachtende Strukturen in seiner Mitte duldet und bishin auf Landesebene zu legislativer Macht gelangen lässt.
In diesem Sinne: Kein Vergeben, kein Vergessen!
25. August 2009 (23:32 Uhr)
ignorieren ist natürlich das einfachste. Man setzt sich zu Hause hin und fühlt sich wohl als Teil des Widerstandes gegen Rechts, weil man sie ja ignoriert. Das ist so schön einfach, weil man ja nichts tun muss und man ist trotzdem irgendwie aktiv gegen rechts. Zumindest vor dem eigenen Gewissen. Wenn dann aber ein paar engagierte AntifaschistInnen kommen und es nicht unkommentiert stehen lassen, wenn ein Nazi von der nationalen Idee im Stadtrat redet, ist das doof. Weil dann fühlt man sich so unwohl mit dem ignorieren. Dann müsste man theoretisch auch aktiv werden um wieder zum Widerstand zu gehören. Aber das ist so anstrengend. Deswegen kritisiert man die dann.
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen ihn zu ignorieren allerdings auch. Das hat ja schon mal ganz gut geklappt. (1933)
25. August 2009 (23:36 Uhr)
@Andi
Ich habe selbst mit mir gerungen und ich kann die Reaktion meiner Ratskolleginnen und -kollegen, den Sitzungssaal zu verlassen, sehr gut nachvollziehen. Doch ist für mich klar, dass der Stadtrat den demokratischen Räten gehört und ich lass mich nicht von seinem propagandistischen Gerede aus diesem vertreiben. Für mich ist die Anwesenheit im Parlament Bekenntnis, für die Demokratie mit demokratischen Mitteln zu streiten!
Markus Nöhl, SPD-Stadtratsmitglied
25. August 2009 (23:59 Uhr)
Wäre ich Babic, ich würde die Antifa vor Freude knutschen. Was sie betreibt, ist Werbung wie aus dem Lehrbuch. Nämlich für die NPD – die Antifa-Aktion im Stadtrat war bestes Guerilla-Marketing für Babics braunes Gesocks. Und was am unglaublichsten daran ist: Es hat die NPD keinen Cent gekostet.
Soviel zum Thema: Gut gemeint ist das Gegenteil von gut.
Frank Jöricke, Werber
26. August 2009 (00:18 Uhr)
@Andi
Der OB begrüßt nicht alle Ratsmitglieder mit Handschlag, sondern MUSS sie gemäß Artikel 30 (2) der Gemeindeordnung per Handschlag verpflichten.
Wenn solche Missverständnisse entstanden sind, sollte man sich vielleicht doch mal fragen, ob der Sinn (mir egal ob von rechts provozierten oder von links ausgeübten) Unruhen im Saal dazu führen, dass der eigentliche Sinn und Inhalt der Sitzung dabei untergeht…Der Gegner hat nämlich immer nur die Wichtigkeit, die ich ihm selber gebe.
Silke Reinert, FDP-Stadtratsmitglied
26. August 2009 (00:24 Uhr)
Als Zuschauer der heutigen Sitzung bekam man einiges “geboten”. Das “Schauspiel” spielte auf zwei verschiedenen Bühnen. Auf der einen Seite die Vertreter der demokratischen Parteien des Rates, die bei der Debatte um die Dezernatszuschnitte und ihren Antrittsreden die Weichenstellung der Stadt Trier im Blick hatten [wobei mir die Linke die eigene Nabelschau etwas zu sehr in den Fokus ihrer Äußerungen stellte], auf der anderen Seite Safet Babic mit Gefolgsleuten und die Antifa, die den Rat de facto als Bühne nutzen wollten und genutzt haben.
Ich bekunde äußerste Zustimmung mit den Anliegen der Demonstranten bei der Sitzung! Auch einer gewissen Toleranz, der “Beugung” der Geschäftsordnung, bzw. der “Gepflogenheiten im Rat”, durch Missfallensäußerungen kann ich mit nicht entziehen, aber: Saftet Babic ist gewählt! Und wenn wir uns als Demokraten verstehen, hat er auch ein Rederecht im Rat.
Wozu dies führt hat “die Antifa” nicht mehr mitbekommen, weil sie sich zwischenzeitlich selbst aus dem Saal katapultiert hat. Herrn S Punkt B Punkt aus T Punkt wurde z.B. eine Rüge durch den OB erteilt, weil er sich (laut OB und wahrscheinlich nach Auffassung der meisten im Saal Anwesenden) verfassungsfeindlich geäußert hat. Des Weiteren wurde der “Beinahe-Jurist”, bei der Frage warum er (die NPD) keine Ausschusssitze bekommt, auf seine Hausaufgaben d.h. das Studium der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz verwiesen, welche diese Sitze nur für Fraktionen vorsieht.
Während des Wahlkampfes war ein “Störfeuer” bis zu Unkenntlichmachung rechter Propaganda, wie auf dem Simeonsstiftplatz, vollkommen in Ordnung und auch wünschenswert und ich hätte mir dort eine Zustimmung von mehr, als vereinzelten CDUlern gewünscht. Ein Verlassen des Saals, ohne vorher schon an anderer Stelle klare Position bezogen zu haben, hilft nicht, denn den Rechten einfach Raum zu lassen mag zwar im ersten Moment demonstrativ gut aussehen, hat aber den Nachteil, dass man den Rechten einfach Raum lässt!
Thorsten Kretzer
“Zeitzeuge” bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Trier 2009,
und Beisitzer im Kreisvorstand von Bündnis 90/ Die Grünen
26. August 2009 (01:55 Uhr)
um die komplexe sache mal auf einen wichtigen punkt zu bringen, sei gefragt, auch die presse, aber insbesondere jene, die sich hier so aufregen über die aktion(en) der antifas:
worin besteht der skandal, der eklat?
etwa darin, daß eine parlamentarische versammlung durch menschen, dem volk (dem souverän) gestört wurde?
oder besteht der eigentliche skandal nicht vielmehr darin, daß rumpelstilzchen* mit bodyguardunterstützung ins parlament einzieht, sich per handschlag zum wohle des volkes vereidigen läßt- ohne vor schahm rot zu werden -, dieses wohl als eines der arischen rasse ansieht und wie erwartet gleich in der ersten sitzung mal die verschrottung “des systems” herbeisehnt?
es ist so einfach und wohfeil, sich über die linken demonstranten aufzuregen und ihnen vorzuwerfen, ebenfalls undemokratisch zu sein. denn: kostet ja auch nichts, es immer besser zu wissen, aber nicht besser zu tun. weil letzteres zugegebermaßen auch nicht einfach ist.
nur muß man doch eines klar sehen: es gibt grundsätze unserer gesellschaft – mögen sie auch schlecht verwirklicht sein – wie gleichheit, menschenwürde, freiheit des individuums, teilhabe aller an politischer macht. mit diesen grundsätzen hat rumpelstilzchen nichts, aber auch gar nichts am hut – im gegenteil: er will sie beseitigen. läßt sich aber dennoch d’rauf vereidigen, die verlogene…witzfigur…
und in diesem sinne haben alle, die heute gegen rumpelstilzchens vereidigung im stadtrat protestiert haben, diese grundsätze verteidigt. dafür bin ich ihnen dankbar – selbst wenn ihre methoden nicht die meinigen sind oder sie nicht einmal wissen, daß die die FDGO verteidigen.
es muß m.e. jeder mensch selbst entscheiden, wie er/sie meint, gegen die braune gedankenflut anzukämpfen. unter freunden, d.h unter verbündeten in diesem kampf, redet man natürlich auch über die richtige vorgehensweise, über die sinnvollen methoden. aber was hier wieder abgelassen wird von manchen, ist mir doch zu selbstsicher im urteil, was falsch sei. etwa rumpelstilzchen heute “unkommentiert” die bühne für seinen veitztanz zu überlassen? nö! bei denen, die heute ach so undemokratisch im stadtrat auftraten, weiß ich wenigstens, daß sie verbündete in diesem kampf sind. bei jenen, die es so selbstsicher kritisieren, bin ich mir nicht so sicher.
* ich erklärte in einem anderen thread, wen ich zukünftig nur noch so nennen werde. es hat unter anderem den vorteil, seinen namen im google-ranking wieder runter zu schrauben. würde mich freuen, wenn andere mitmachen. denn ich schätze, der herrenmensch schaut jeden tag, wieviele einträge er schon hat. macht ja jeder politiker, also ich auch ;
wer erste hinweise möchte, warum der name so paßt:
rumpelstilzchen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rumpelstilzchen
und, veitztanz :
http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzwut
26. August 2009 (09:26 Uhr)
@Andi:
“Doch warum blieben die anderen sitzen? Hier hätten sie ein schönes Zeichen setzen können.”
Haben Sie gesehen, was passiert, wenn mehrer Stadträte gleichzeitig gehen? Die Presse ist in den Raum zwischen den Sitzen gestürmt, hat schnell Fotos gemacht, und diese Fotos kann man je nach Intention für unterschiedliche Aussagen gebrauchen, eine davon ist “NPD vertreibt demokratische Parteien aus dem Rat” und das kann nun mal nicht sein. Ich stimme Markus Nöhl vollkommen in seiner Aussage zu. Wenn die Zuhörer und die Presse den Raum verlassen würden (ok, letztere würde nicht den Raum verlassen, aber zumindest das Blitzlichtgewitter könnte in Zukunft deutlich eingedämmt werden!), wenn das Rumpelstilzchen (@Rainer Landele: nette Idee, Kampf dem Google-Ranking :-) ) redet, würde die Botschaft “wir wollen das nicht” doch unmissverständlich ankommen, ohne ein Triumphgefühl beim Rumpelstilzchen zu hinterlassen.
“die durch anhaltenden Applaus an den betreffenden Redestellen der Stadtratsmitglieder demonstriert haben, was sie von Herrn B.s Auftritt hielten.”
Stärkung der demokratischen Kräfte wird zur Schwächung der Anderen führen. Insofern ist wirklich zu hoffen, dass auch in Zukunft eine große stille Protestmenge unsere Sitzungen besuchen wird, um diejenigen zu stärken, die sich für die Lösung der Probleme unserer Stadt einsetzen.
@linzepaul:
In den Punkten, die Sie vom Stadtrat fordern, besteht keine Uneinigkeit. In der ersten Sitzung konnten manche Punkte noch nicht greifen, da der Stadtrat sich erst nach seiner Konstituierung eine Geschäftsordnung geben kann. Zum Zeitpunkt der gestrigen Antrittsreden gab es leider noch keine Grundlage für Redezeitbegrenzungen. Das wird sich nun schnell ändern.
Anja Matatko
Stadträtin Bündnis 90 / Die Grünen
26. August 2009 (09:58 Uhr)
Letztlich konnte die Antifa den Redebeitrag von Babic nicht verhindern.
Damit hat sich die Antifa einen Bärendienst erwiesen!
26. August 2009 (10:12 Uhr)
@ Anja Matatko
Sicher die beste Lösung für den Umgang mit “Rumpelstilzchen” in der Zukunft.
26. August 2009 (10:33 Uhr)
Babic wird jedes Verhalten der anderen Stadtratsmitglieder, ob sie sitzen bleiben oder nicht, ob sie buhen oder klatschen, oder was weiß ich, als Erfolg verbuchen. Das war schon immer so. Man sollte sich vielleicht von dem Gedanken verabschieden, dass diesen Herrn auch nur irgendwas beeindrucken oder gar seine Weltsicht verändert könnte.
26. August 2009 (10:39 Uhr)
Es macht betroffen, wenn man diese Auswüchse mangelnden Demokratieverständnisses liest. Fakt ist doch, daß Herr Babic ein demokratisch gewählter Stadtrat ist – ob dies anderen paßt oder nicht, kann ja wohl nicht die entscheidende Frage sein. In unseren Wahlordnungen steht eher etwas über Chancengleichheit, als über genehme oder nicht genehme Bewerber. Fakt ist leider weiterhin, daß man ihm nun in Trier eben dieses demokratische Mandat in übelster Art und Weise zu verleiden versucht. Schadenfreude selbsternannter Gutmenschen oder politisches Konkurrenzdenken kann hier keinesfalls zum Maßstab werden. Solch ein Verhalten ist völlig inakzeptabel, widerspricht sämtlichen demkratischen Gepflogenheiten, und ist daher aufs Schärfste zu verurteilen. Ich finde, hier sollten manche Mitbürger sich mal im Spiegel betrachten – was gegenüber Herrn Babic praktiziert wird, nennt man in der freien Wirtschaft schlichtweg Mobbing.
26. August 2009 (11:19 Uhr)
Ich finde es generell gut, auch bei einer solchen Sitzung zu zeigen, dass es uns gar nicht passt, dass ein NPDler am Start ist. Dennoch finde ich den stillen Protest und die pure Anwesenheit von Gegner noch ein Stückchen besser als lautstarke Parolen, die, wie schon oben gesagt wurde, die Freiheit der Meinungsäußerung etwas beschneiden. Heikles Thema natürlich, aber ich frage mich, wie man die Parolen eines “Politikers” verneinen will, wenn man sie nicht hört..
Mir ging es beim Protest gegen den Werbestand der NPD so, dass ich nichts von den Worten der NPDler gehört habe, weil natürlich laut und viel Gegenparole gerufen wurde. Mich würde dann aber schon interessieren, was die Rechten so erzählen. Also wirklich erzählen! Welche Meinung sie haben ist ja allgemein bekannt.
26. August 2009 (11:48 Uhr)
@ Anja Matatko
Das ist ja ein sehr merkwürdiges und bedenkliches Verständnis von Presse…
26. August 2009 (11:49 Uhr)
Wer zu spät kommt, der sollte gleich von den Sitzungen ausgeschlossen werden.
Wo sind wir denn hier? Dürfen Abgeordnete jetzt kommen und gehen, wann sie wollen?
Schade, dass der Fokus nicht mehr auf den Dingen im Stadtrat liegt, die wirklich wichtig sind.
Soll er doch seine Reden halten. Muss ja niemand drauf reagieren. Wie hier mehrfach beschrieben: Ignoranz ist das beste Mittel.
26. August 2009 (12:17 Uhr)
einen schönen guten Tag an alle Ratsmitglieder, die in diesem Forum Beiträge einbringen.
Es kann meines Erachtens NICHT sein, dass sich jede einzelne Person hier einbringt um dann die Beiträge mit
Name
xxxxx Ratsmitglied xxxxx
xxxxx Partei xxxxx
zu unterzeichen.
Das hat zwar etwas mit “Stellung beziehen” zutun, allerdings halte ich es nicht für sehr empfehlenswert.
Ich bin es gewohnt, dass die einzelnen Parteien oder Fraktionen oder Gruppen oder Bündnisse reflektierend zusammenkommen, um dann eine gemeinsame Pressemitteilung, mittels off. Medien, zu den Geschehnissen, die weiss Gott, nicht sehr “schön” waren, zu lancieren.
Das persönliche “Stellungnehmen”, ist, da gebe ich Ihnen Recht wichtig, aber es wirkt irgendwie unprofessionell, wenn jede(r) Einzelne seine Statements abgibt. ich hoffe, sie verstehen was ich meine.
Sie haben Recht, diesem politischen “Einzelgänger”, mit demokratischen Mitteln, seine Grenzen aufzuzeigen und Sie machen es auch richtig, indem Sie Ihre eigenen Gefühle und Einstellungen ausdrücken….
aber bitte, wie ich es aus anderen Stadträten (NRW) gewohnt bin, ganz offiziell über die PR-Maschinerie der einzelnen Parteien etc.
Ich halte dieses Forum für äusserst wichtig, aber Stadtratsmitglieder sollten eine andere Ebene nutzen.
Dennoch wünsche ich Ihnen weiterhin eine gute und starke Hand, die Stadt Trier zu führen.
noch einen angenehmen Tag
S. Wiltschek
26. August 2009 (12:36 Uhr)
Kann die Antifa eigentlich auch mal mit intelligenten, möglicherweise witzigen Aktionen gegen die braune Sch…e demonstrieren? Das ewige “Nazis raus”-Gebrüll ist stumpfsinnig und zeugt von wenig Kreativität…
26. August 2009 (14:14 Uhr)
Ich stehe der NPD alles andere als nah und kann es auch nicht verstehen, dass es genügend Menschen gab, die einem slawischen Bummelstudenten, der bereits im Vorfeld der Wahl mehrmals negativ aufgefallen ist, den Einzug in den Stadtrat ermöglicht haben. Liebe Antifa, es gibt aber das Wort “Pluralismus”… kennt ihr das?
Die Wahl ist nach geltendem Recht abgelaufen, Babic hat genügend Stimmen bekommen und er ist jetzt nunmal demokratisch gewähltes Mitglied des Stadtrats- das passt euch nicht, ich finde es auch verrückt, aber vielleicht solltet ihr ein demokratisch zustande gekommenes Ergebnis auch einmal akzeptieren, denn demokratische Prinzipien wollt ihr das auch von anderen gewahrt wissen?
Was sich gestern Abend abgespielt hat, hätte für die NPD nicht besser sein können. Niemand stand so im Zentrum des Interesses wie Babic- und wer hat das alles organisiert! Die Antifa! Hat die NPD keinen Cent gekostet, und alles im allem war das störende Gepöbel, die sinnlos-nervige Rumkreischerei usw. noch peinlicher als Babics Rede.
Liebe Antifa, es wäre ganz prima, wenn ihr nicht immer im sinnlosen Aktionismus steckenbleiben würdet, sondern auch mal euer Gehirn einschalten könntet. Bitte versteht doch endlich, dass ihr mittlerweile einfach nur noch nervt und dass ihr alleine es seid, die Babic die Aufmerksamkeit schenkt, die die Rechten wollen und auch dringend brauchen.
26. August 2009 (16:14 Uhr)
Liebe Stadtratsmitglieder!
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie sich nicht (wie Hr. oder Fr. Wiltschek vorschlägt) nur über die PR-Maschinerie äußern, sondern auch weiterhin persönlich und direkt, hier in den Kommentaren und anderswo. Ich finde, das kann SEHR WOHL sein und macht auf mich alles andere als einen unprofessionellen Eindruck. Besten Dank und schöne Grüße!
26. August 2009 (16:20 Uhr)
@Emma:
Wer 5 Minuten zu spät kommt, soll ausgeschlossen werden? Es gibt doch noch einige Arbeitende im Stadtrat, da die Sitzungstermine schon um 17 Uhr beginnen, was für die meisten noch Arbeitszeit ist, lässt sich gar nicht vermeiden, dass immer wieder StadträtInnen zu spät kommen.
@Intendant:
Keine Sorge, mir ist bekannt, dass die Presse schreiben und fotografieren darf was, wann und wie oft sie will. Keine Ahnung, ob Sie gestern dabei waren, aber die Genugtuung, die die Rechten empfanden, als Sie die volle Aufmerksamkeit der Presse erfahren haben, sollte man ihnen nicht geben. Im Übrigen sind die Presseorgane auch sehr unterschiedlich mit den zahlreichen Motiven der gestrigen Sitzung umgegangen. Sehen Sie sich mal die TV-Galerie an.
@S. Wiltschek:
“Name
xxxxx Ratsmitglied xxxxx
xxxxx Partei xxxxx”
Wenn die Personen, die irgendeine Funktion inne haben, nicht selbst ihre Funktion unter den Namen schreiben, übernimmt das die Redaktion, insofern können wir das auch direkt drunter schreiben. Nein, ich sehe es nicht so, dass Mitglieder des Stadtrats ausschließlich über Pressemitteilungen der Fraktionen an die Öffentlichkeit treten dürfen. Diese werden im Übrigen von der Presse (was ja deren gutes Recht ist) nicht immer veröffentlicht. Ein Leserbrief hat ganz andere Funktionen als eine PM, ist eine schnelle Variante der Meinungsäußerung und konnte schon in einigen Fällen dazu beitragen, dass Fragen, die sich für nicht-Ratsmitglieder aus Berichterstattungen ergeben, durch Ratsmitglieder geklärt wurden.
Anja Matatko
Stadträtin Bündnis 90 / Die Grünen
26. August 2009 (17:21 Uhr)
@ josephine
wenn du dich mehr informieren willst geht das doch auch über das Internet. Die Thesen vom Stadtrat Babic stehen doch auf der Internetseite der NPD Trier.
Da muss man nicht zwingend zum Wahlstand, wo man eventuell noch von der Antifa fotografiert wird.
Diskutieren statt Beleidigen ist sinnvoller wie du schon sagst.
26. August 2009 (18:24 Uhr)
zu bedauern ist, dass hier niemand erwähnt, dass rumpelstilzchen, sowei all seine parteimitglieder nur gewählt werden können, weil es niemand schafft, diese offensichtlich verfassungsfeindliche partei zu verbieten!
dass sie sich verfassungsfeindlich äußert, hat man gestern mal wieder gesehen.
zwar gab es eine verwarnung vom ob, aber man hat ja gesehen, dass das leider nichts bringt, da rumpelstilzchen sich aus der affäre geredet hat, mal wieder.
und ich, für meinen teil, bin der antifa definitiv dankbar!
auch wenn ihre aktionen vielleicht oft einen ähnlichen charakter aufweisen, sie MACHEN WENIGSTENS DEN MUND AUF!
und nehmen dafür in kauf, eins “auf die nase zu bekommen”.
und das nur, weil alle anderen zu feige sind, zu sagen, was alle denken.
denn wie man gesehen hat ist aufstehen und raus gehen ein schönes zeichen, kann aber, wie bereits erwähnt, falsch aufgefasst werden, und bereitet rumpelstilzchen nur noch mehr freude.
und deshalb erneut:
danke antifa!
26. August 2009 (18:53 Uhr)
Ich wundere mich doch über so manche Kommentare von sogenannten “Demokraten” hier.
Natürlich ist das “Rumpelstielzchen” verfahrenstechnisch gewählt…. das war Hitler 1933 auch. Die Lehren, die man daraus glücklicherweise gezogen hat, sind die heutige herrschende wehrhafte Demokratie. Dass man sich nicht immer stumpf an die Regeln halten kann und dann schon allem Ärger, zumindest aber aller Schuld entkommt.
Man kommt um das Selber-Denken nicht herum, wer sich im Kampf gegen die menschenfeindliche Ideologie, die Herr B. skandiert, hinter Gemeindeordnungen, Anstand und Regeln versteckt, hat nicht wirklich verstanden, was das Tolle an Demokratie ist.
In diesem Sinne: Auch wenn die Demonstranten durch ihre Aufmachung wie ein chaotischer, Krawall machender Haufen gewirkt haben mögen – zumindest schauen sie nicht einfach zu wie sich rechtes Gedankengut in unserer Mitte einnistet!
26. August 2009 (19:01 Uhr)
@ demokrat:
von der ANTIFA photographiert?
der “illegale” photograph in dem saal war definitiv nicht von der antifa, sondern einer von rumpelstilzchens “bodyguards”!
und dieser nette herr hat gezielt antifa-mitglieder photographiert.
26. August 2009 (19:02 Uhr)
Frank Jörickes Eintrag trifft den Nagel auf den Punkt. Die Aktion der Antifa ist gut gemeint, hilft aber nur dem Gesocks, dass danach mit “denen haben wir es aber nun gezeigt”-Gelabere sich freuen.
Habt ihr mal das Foto des Stiernackens hinter Babic gesehen. Der versteht und kapiert garnichts!
Gut wäre ein kurzes, aber prägnantes Zeichen gewesen: “ihr habt hier nichts zu suchen”.
Babic ignorieren: Ja
NPD und braues Gedankengut ignorieren: NEIN!
26. August 2009 (19:33 Uhr)
Das Schlimme an der ganzen Angelegenheit ist:
Die Antifa-Gutmenschen sind dümmer als der fiese Fascho. Sie kapieren nicht, dass er auf sie GEWARTET hat. Dass sie Marionetten in einer Inszenierung waren, bei denen er von Anfang an die Fäden in der Hand hielt.
Babic wollte ein mediales Spektaktel, und er hat es bekommen. Kein Wunder, dass er strahlt wie ein Honigkuchenpferd (http://www.volksfreund.de/_/tools/diaview.html?_CMTREE=164311&_CMELEM=9). Wenige Minuten im Stadtrat haben genügt, um seinen Bekanntheitsgrad nach oben schießen zu lassen. Dafür heuern Politiker normalerweise PR-Agenturen an. Babic hat die Antifa – die macht’s umsonst.
26. August 2009 (19:56 Uhr)
@Anja Matatko
ich habe mir nach dem hinweis auf die photo-klick-strecke die sache extra mal angeschaut. ist doch echt unglaublich: fast nur photos von rumpelstilzchen O H N E auch nur sich ein bißchen die mühe zu machen, irgendwas informatives durch den text unter den photos rüber zu bringen. reinste klick-strecke, sowieso schon ein zeichen für unfähigem online-jounalismus, nur immer den selben arischen körper aus krupp-stahl und windhund geformt. peinlich!
@Karl van Bettrath
zitat: “[...]selbsternannter Gutmenschen[...]”
nun, dazu haben wohl nur sie diese menschen ernannt. und dem rumpelstilzchen sein mandat zu verleiden, wie sie es ausdrücken, halte ich für die ehrenvolle aufgabe jedes humanisten. was stört sie daran? sie nennen es, zitat “mobbing”. hmm, also, wenn faschos heutzutage wegen mobbing rumheulen würden, ja dann wüßte ich zwei wichtige dinge:
1.) die heutigen faschisten sind auch nicht mehr das, was unsere opis mal waren. (hatten diese also doch recht mit “früher war alles besser”? ;-))
2.) vor solchen heulbojen bräuchte man keine angst haben
aber es war konjunktiv: real muß man sich eben doch fürchten vor diesen schlägertypen. das verfahren läuft ja noch…
weiter sagen sie, zitat:
“Solch ein Verhalten ist völlig inakzeptabel, widerspricht sämtlichen demkratischen Gepflogenheiten, und ist daher aufs Schärfste zu verurteilen.”
ich war beim lesen nahe davor, die hacken zusammen zu schlagen und “jawohl” zu brüllen. doch dann fiel mir noch gerade rechtzeitig ein: bevor sie andere zu sowas auffordern, sollten sie selbst vielleicht erst einmal öffentlich hier die npd* ideologie aufs schärfste verurteilen, denn das würde ihre glaubwürdigkeit erhöhen. daher: zack, zack!
* wettbewerb: drei kugeln eis von mir an die person, welche den besten vorschlag bringt, auch diesen parteinahmen nicht niederschreiben zu müssen, sondern durch ein angemesseneres zu ersetzen.
26. August 2009 (19:57 Uhr)
@ demokrat
Ach, die Antifa fotografiert auch?
26. August 2009 (20:20 Uhr)
Hallo zusammen!
Ich habe mir das Treiben bei der Stadtratssitzung angesehen und musste bestürzt feststellen, dass nur so wenige Parlamentarier sich bei Herrn Babics Rede entfernt haben oder keine andere Aktion geplant haben, welche nicht nur ausschließlich aus sturem Kopf-in-den-Sand-stecken bestand.
Das braune Problem wird man auf diese Art und Weise bestimmt nicht los. Das haben schon andere vorher versucht und es endete im Nationalsozialismus. Hat der Stadtrat schonmal daran gedacht, dass die NPD vielleicht bei der nächsten Wahl schon zwei oder drei Sitze bekommen könnte?
Nun zu den Demonstranten. Hier von einer “Antifa” zu sprechen, ist wohl mehr als lächerlich. Sowas gibt es in Trier gar nicht. Und besonders gefährlich sahen diese ebenfalls nicht aus.
Babic’s moderne “SA” hatte da doch mehr zu bieten. Das ist eher ein “Eklat” (wie der Volksfreund betitelte), dass auf einmal bekannte Gewalttäter der NPD sich in unserem Stadtrat rumtreiben, als lautstarke, jedoch absolut harmlose, Trierer AntifaschistInnen.
Ihre Mittel waren durchaus legitim, doch der zaghafte Versuch in den Sitzungssaal zu kommen, hätte mensch sich sparen können. Mich erfreut es, dass die Proteste, so oder so, friedlich geblieben sind. Die Anzeigen wegen dem Verstoß gegen das Vermummungsverbot halte ich für mehr als unangebracht. Hoffentlich sieht das die Staatsanwalt und der OB genauso.
Nur nochmal zur Erinnerung: Mensch muss nicht unbedingt politisch “links” angesiedelt sind, um sich aktiv(!) gegen neofaschistisches Gedankengut auszusprechen.
Zwar wird Trier immer so offen, tolerant und weltoffen beschrieben, jedoch auf der anderen Seite können sich faschistische Gewalttäter hier breit machen. Ebenfalls gibt es in Trier-Nord ein Ausreisezentrum, von dem aus Asylsuchende abgeschoben werden, obwohl diese vor Krieg oder politischer Verfolgung geflüchtet sind.
Ich appelliere an die Parteien und den Stadtrat, sowie an alle Bürgerinnen und Bürger sich öffentlichkeitswirksam gegen die NPD und faschistische und rassistische Strukturen in unserer Gesellschaft zu positionieren, mit diese Einstellung auch vorbildlich zu agieren und noch darüber hinaus eine groß angelegte, langfristige Kampagne für mehr Demokratie, gerade bei Jugendlichen, zu initiieren. Denn das sind die Grundpfeiler unserer Demokratie, die, wenn sie auf einem starken Fundament stehen, gerade das Aufkommen antidemokratischer Parteien (NPD,DVU,REP) und Strukturen (Kameradschaften, etc.) verhindern.
Es liegt an an uns allen, den Faschisten die Stirn zu bieten!
26. August 2009 (20:43 Uhr)
“Einfach ignorieren!” – super Divise! Als vor fast 70 Jahren Millionen von Menschen in KZs vergast worden sind haben es hierzulande auch alle getan. Danach war es auch leichter sich selbst davon zu überzeugen, dass man eigentlich auch nix davon gewusst hat.
Weiter so!
26. August 2009 (20:51 Uhr)
Auch ich habe mich als anwesender Zuschauer gefreut über die Aktion gegen die NPD. Ich vestand ebenfalls die weissen T-Shirts nicht (von hinten) – aber alleine für das TV-Foto von Roland Morgen auf der heutigen Lokalseite war es diese Aktion wert, durchgeführt zu werden: zeigt es doch aller Welt, dass es in Trier nicht nur Nazi-Wähler gibt, sondern auch Gegner. Und darauf kann Trier stolz sein.
Von den 7 Rednern ingen NUR die UBM und Verbeek auf die Problematik ein – beides sehr zaghaft.
Das Argument von CDU-Werbestrategen Jöricke greift zu kurz: es geht lange nicht mehr um Aufmerksamkeit für Babic, sondern um die Akzeptanz, die diese Partei und diese Person in der Mitte der Trierer Gesellschaft und deren demokratischen Institutionen geniesst. Und diese geniesst er – sonst nix.
26. August 2009 (21:47 Uhr)
okay, jetzt hab’ ich mir wirklich mal die mühe gemacht und alle 40 bisher veröffentlichten beiträge durchgelesen…
wenn ich denn mal zusammen fassen darf…?!
ein großteil meiner vorredner – äh, schreiber teilt meine meinung, daß man eben demokratie in allen formen respektieren sollte, auch wenn das bedeutet, es gibt auch platz für deppen wie das rumpelstilzchen, die die demokratie selbst abwracken wollen… jedoch ist eben jener depp demokratisch gewählt (sprich: er vertritt die teile der bevölkerung, die gleicher meinung sind und ihm daher ihre stimme gegeben haben), von daher muß man ihm seinen platz im stadtrat auch verdammt nochmal zugestehen!
an dieser stelle ein kleiner verweis an die anscheinend nicht minderen deppen der antifa: demokratie, frei aus dem altgriechischen übersetzt bedeutet “macht des volkes” – nicht “macht der teile des volkses, die die selben ansichten vertreten als wie wir”, gell? *g*
auch haben ich aus den leserbriefen deuten können, daß es dennoch ein großes bedürfnis nach statements gegen rechts gibt… auch das kann ich nur unterstreichen – auch ich denke, das reines ignorieren weiß gott (oder wer auch immer) der falsche weg ist!
nun denn… weniger kritisieren, mehr konstruktive vorschläge? nur zu gerne:
wie wäre es statt dieser lautstarken npd-wahlwerbeveranstaltung gewesen, wenn die gesamte versammelte demokratie (incl. stadtrat, zuschauern, demonstranten und presse) sich einfach schweigend erhoben hätte und dem kleinen giftgnom den rücken gekehrt hätte?
meiner meinung nach ein stärkeres zeichen, als niederbrüllen und demonstratives saal verlassen, denn die beiden faktoren spielen dem zwergenkönig der adria-fraktion doch in die hand… beides zeichen gegen die lautstark geforderte demokratie: ignoranz und das wort verbieten wird das ding doch künftig wieder gekonnt für seine zwecke ausschlachten!
wenn man ihn jedoch sprechen läßt, ihm dabei aber den rücken kehrt, heißt das: wir akzeptieren deine rechte, aber du gehörst hier nicht her, wir bieten dir kein forum – vorallem aber ist es keine ignoranz der situation, sondern ein klares zeichen dafür, sich damit auseinander zu setzen! mal ganz abgesehen vom schönen nebeneffekt, wie unangenehm die situation für den dicken troll gewesen wäre, seine sprüche gegen eine barriere aus rücken zu pallavern?! *fg*
ps.: auch ich begrüße übrigens jeden kommentar seitens einzelner mitglieder des stadtrats als individuen… eine sehr schöne möglichkeit, sich auch mal mit den gewählten vertretern auseinander setzen zu können, statt einfach nur vorgefertigte statements der parteien um die ohren gehauen zu bekommen… auch ein mittel gegen wahlfrust übrigens, wenn man direkte ansprechpartner hat!
26. August 2009 (22:46 Uhr)
@Frank Jöricke
zitat: “Dass sie Marionetten in einer Inszenierung waren, bei denen er von Anfang an die Fäden in der Hand hielt.
Babic wollte ein mediales Spektaktel, und er hat es bekommen.”
marionetten einer inszenierung? aha, einer zieht die fäden – der neue führer LOL – und nur einer blickt durch? bestimmt ;-)
niemand hält hier irgendjemanden auf, besseren antifaschismus zu machen. also: los doch!
doch eines habe ich gelernt: der kampf muß auch laut und öffentlich wahrnehmbar geführt werden. was interessiert da, daß rumpelstilzchen sich daran aufgeilt? zeigt doch nur, worin seine intention besteht, politisch “tätig” zu sein. nein, was interessiert, ist das signal an die gesellschaft, daß solch ein gedankengut und der versuch es auszuleben in unserer gesellschaft keine chance haben. aber dieser entscheidende punkt wurde ja bereits vor den wahlen nicht begriffen von manchen hier in trier…
im übrigen: selbst wenn das rumpelstilzchen durch die nun gewonnene mediale aufmerksamkeit in wolkenkuckucksheim schwebt – umso mehr wird er seine wählerInnen enttäuschen mit dem, was wirklich bei rum kommt, wenn ihm schlicht nach paar monaten die puste ausgeht für seine provokationen UND wenn sich die anderen parteien auf seine taktik eingestellt haben. war doch fortwährend bei allen führer-nachfolgern so in den letzten jahren.
26. August 2009 (22:53 Uhr)
Wenn Markus Nöhl als Antwort auf die Frage, warum nicht alle Stadtratsmitglieder den Saal verlassen hätten, schreibt, die Stadträtinnen/-räte ließen sich nicht aus ihrem Raum vertreiben, so kann man das ja noch nachvollziehen. Aber warum wurde dann unkommentiert zugelassen, dass der persönliche Begleitschutz von Rumpelstilzchen provokativ den Raum eingenommen hat, indem er sich demonstrativ hinter R. stellte. Zugelassen wurde auch, dass andere NPDler durch den Raum des Stadtrates hin und her stiefelten.
Und zugelassen wurde auch, dass Herr Auler -die Nr.2 auf dem Wahlvorschlag der NPD- Leute aus dem Zuschauerraum einzeln abfotographierte (was im Video des TV gut zu erkennen ist).
Nun wird man erwidern, dass der OB doch die Saalordner angewiesen habe, den “Begleitschutz” aufzufordern, sich in den Zuschauerraum zu setzen. Er tat dies aber erst nach einer unerträglich langen Zeit und auch nicht aus eigenem Antrieb, sondern erst nachdem ihm eine Nachricht zugespielt worden war.
Das Ignorieren, Nichtbeachten hat die Selbstinszenierung von Rumpelstilzchen ermöglicht und war für mich der eigentliche “Eklat”.
Natürlich ist es einfacher, sich über die Antifa zu empören, statt sich kritisch zu hinterfragen, was da vorher falsch gelaufen ist.
Verbale Bekundungen, man sei gegen rechts, nutzen nichts, wenn man nicht auch handelt. Ich erwarte auch vom Stadtrat Zivilcourage und vom OB ein konsequenteres Durchgreifen.
Luna J.
27. August 2009 (01:23 Uhr)
Nur mal als kleine Zusatzinfo für alle, die lieber ignorieren und totschweigen würden: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/825520
27. August 2009 (09:04 Uhr)
@ Anja Matatko:
Wenn denn grundsätzlich einige Ratsmitglieder länger arbeiten müssen – warum finden die Sitzungen ab 17 Uhr statt? Also doch ein “ich komme und gehen, wie es gerade passt”?
Warum beginnen solche Sitzungen nicht erst um 17 Uhr?
Wenn ich mich für einen solchen Posten entscheide (soweit ich weiß nicht ehrenamtlich – wird es nicht Bezahlt?) dann muss ich dass mit meinem Berufsleben vereinen können.
@ John:
Der Vergleich mit den KZ ist ein wenig Überflüssig. Dann schenken Sie dem Herren doch Aufmerksamkeit – das wird ihm gefallen.
Ich bin ja sehr gespannt auf die nächsten Ratssitzungen.
27. August 2009 (10:43 Uhr)
@ Beobachter
@ Rainer Landele
Man braucht keinen “besseren Antifaschismus”. Es wäre schon damit geholfen, dass die “wehrhafte Demokratie” sich tatsächlich wehrt.
Der eigentliche Skandal der Ratssitzung war der, dass die NPD – trotz Aufforderung des OB dies zu unterlassen – ungehindert ihre Gegner fotografisch erfasst hat. (Dass diese Bilder nicht fürs Poesiealbum bestimmt sind, sondern dazu dienen, sich im wahrsten Sinn des Wortes ein Bild vom Feind zu machen, um ihn identifizieren und einzuschüchtern zu können, liegt auf der Hand). Es wäre das Mindeste gewesen, dem NPD-Fotografen die Kamera wegzunehmen und die Bilder zu löschen. Doch genau das ist nicht geschehen.
Eine Demokratie, die sich derart auf der Nase herumtanzen lässt, darf sich nicht wundern, wenn Extremisten nur Spott für sie übrig haben.
27. August 2009 (11:29 Uhr)
@Emma:
“soweit ich weiß nicht ehrenamtlich – wird es nicht Bezahlt?”
Einer der vielen Irrtümer, die über die Ratsarbeit existieren. Wir erhalten eine Aufwandsentschädigung, genauso wie Übungsleiter in Vereinen und andere ehrenamtlich Tätige. Wollen Sie wirklich, dass nur diejenigen sich für ein Ratsmandat entscheiden, die ihren Arbeitsplatz um 16h30 verlassen können? Wir haben den Beginn unserer Grünen Fraktionssitzungen von 17 auf 19 Uhr verschoben, damit alle dabei sein können. Sicher, würden Stadtratssitzungen um 19 Uhr beginnen, wären alle pünktlich da. Aber sehen Sie sich doch mal an, wie lange solche Sitzungen dauern. Vor der Sommerpause gab es etliche Sitzungen mit über 4 Stunden. Stadtratssitzung von 19-23 Uhr ist einfach nicht realistisch machbar.
@Luna J.
Das wurde nicht unkommentiert zugelassen. Wir haben sogar sehr heftig diskutiert. Nur mussten wir erst mal rausfinden, ob das zulässig ist oder nicht, ansonsten darf man keine Anmerkung zur Geschäftsordnung (so heißt das, was jedes Ratsmitglied in dem Moment hätte tun können) machen. Sowas wird es in den nächsten Sitzungen nicht mehr geben. Der Foto-Hinweis konnte bei der ersten Sitzung wohl nicht zu Beginn der Sitzung geäüßert werden, da wir da noch kein konstituierter Stadtrat waren (klingt stark nach juristischer Haarspalterei, aber wurde uns so mitgeteilt nach der Sitzung). Nun sind wir konstituiert und der Hinweis kann wieder sofort zu Beginn der Sitzungen erfolgen. Problematisch an den Bildern ist sowieso, das man sich gar nicht wehren kann. Die Polizei wird da erst aktiv, wenn die Bilder irgendwo veröffentlicht werden. Dann darf man dagegen juristisch vorgehen.
@konstruktiv…
interessanter Vorschlag, danke :-)
Ich weiß schon, meine kritische Auffassung der Presseorgane stößt oft auf Unverständnis. Gestern gab es ja wieder eine Stadtratssitzung (zur Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder). War echt viel Presse da zu diesem Anlass. Rumpelstilzchen war nicht dabei. Und schwupps, mindestens 2 mal Presse verabschiedete sich ganz schnell nach draußen, sobald klar war, dass er nicht mehr kommen würde. Ich fände es doch angebrachter, wenn die Presse dann kommt, wenn sie die Tagesordnung einer Sitzung für ihre Berichtersattung als relevant empfindet und nicht nur dann, wenn irgendwelche spektakulären Szenen zu erwarten sind.
27. August 2009 (16:21 Uhr)
im Bezug auf die Arbeitszeiten.. das Rumpelstilzchen ist doch Student, also zumindest auf dem Papier, nimmt sein Studium aber, wie wir schon oft gehört haben nicht ernst und ist auch nie an der Uni .. also, ich gehe davon aus, dass man das mitbekommen würde, wenn man über den Campus läuft.
@demokrat: na klar kann man sich im Internet informieren! Die Standardparolen sind ja aiuch allgemein bekannt, dennoch bin ich an der Rhetorik des Rumpelstilzchens interessiert.. was er dann genau an einem Werbestand sagt, usw.
Allgemein denke ich, der Fupp is demokratisch gewählt, sitzt nun also im Rat und nun isses an den anderen Ratsmitgliedern ihm keine Chance und Plattform zu geben. Und ich bin davon überzeugt, dass die den Job sehr gut machen werden! Ausserdem bin ich fast sicher, dass dieser Dummkopp eh nich vor hat, was im Stadtrat oder für die Stadt Trier zu ,machen.. er nutzt diese Stufe nur auf der Karriereleiter in der NPD.
Ich bin allerdings keinesfalls dafür sich nun einfach damit abzufinden und still zu sein, Missfallen ausdrücken seitens der Trierer Bürger finde ich gut! Und gibt mir etwas Hoffnung seit dieser schockierenden Wahl!
Aber nun jede Ratssitzung aufmischen wäre fatal, finde ich.
27. August 2009 (19:49 Uhr)
@ Anja Matatko:
na ja, mit Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeldern, Freikarten fürs Stadttheater usw. kommen da schon mal gerne 400 Euro zusammen (deshalb können ja manche gar nicht genug Ausschußsitze kriegen). Bei den Fraktionsvorsitzenden deutlich mehr. Steuerfrei. Dafür müssen geringfügig Beschäftigte einen ganzen Monat arbeiten, 80 Stunden und mehr. Die Übungsleiterpauschale liegt deutlich drunter. Und für die meisten Ehreämter, die nicht weniger wichtig sind, gibts gar nix.
Nicht, dass ich Ihnen das nicht gönne. Der Aufwand, den man betreibt, wenn man es denn ernsthaft betreibt, ist schon hoch. Man kann es teilweise auch als Schmerzensgeld sehen, bei dem was man sich alles anhören muss.
Aber man muss schon ehrlich sagen, dass man nicht für nen Appel und en Ei im Stadtrat sitzt…..
27. August 2009 (20:14 Uhr)
Sitze gerade in Inglorious Basterds. Neben mir: Safet Babic. Vielleicht lernt er ja noch was. Auf jeden Fall sehr amüsant. Er sitzt in der Loge und isst viel Popcorn.
27. August 2009 (21:18 Uhr)
Anderenorts musste man sich ja auch schon mit dem Problem “Umgang mit rechten Abgeordneten in Kommunalparlamenten” auseinandersetzen. Warum also nicht an den dortigen Erfahrungen teilhaben?:
http://www.michahilgers.de/00000098060a27407/00000098060a2fd0f/index.html
27. August 2009 (21:26 Uhr)
@ Euker:
Ach Gottchen, du findest es also unverschämt, dass NPDler die armen Protestler, die doch ach so couragiert Gesicht gegen Rechts gezeigt haben (Vorsicht Sarkasmus!) fotographiert haben? Und das auch noch ohne Einverständniserklärung der armen “Antifaschisten”? Tja, mein Lieber, da verwechselst du wohl Ursache und Wirkung. Denn zum einen machen die mutigen Kämpfer der Antifa auch ständig (auf Kundgebungen der NPD, etc. – und auch bei der konstituierenden Stadtratssitzung) Fotos von vermeintlichen Nazis ohne diese um Erlaubnis zu fragen. Zum anderen wurden mit diesen Fotos Beweise für eine spätere Strafanzeige wegen Verstosses gegen das Versammlungsrecht (s. Vermummung) gesammelt. Merkwürdig wie allergisch man plötzlich auf einen Schluck der eigenen Medizin reagiert…
Bzgl. der Fotos sei an die Adresse der selbsternannten Antifaschisten folgendes klar gestellt (Jetzt also bitte guuut aufpassen, liebe Antifanten): Keines dieser Fotos wird auf irgendeiner ominösen “Nazi-Seite” im Internet erscheinen und es wird mit Sicherheit auch niemand bedroht oder dergleichen. Ehrenwort. Das ist reine “Kriminalprävention”. Solange ihr euch im legalen und moralisch vertretbaren Rahmen für eure Ziele und Ansichten einsetzt, ist das absolut kein Problem und juckt in der NPD niemanden. Das ist zwar ein wenig lästig (zuweilen aber auch sehr amüsant *g*), aber damit muss und kann man gut leben. Solltet ihr allerdings meinen, Stadtguerilla spielen und einen auf militant machen zu müssen, müßt ihr verständlicherweise mit einem entsprechenden Echo rechnen. Wie man in den Wald hineinruf, so schallt es eben auch heraus.
Achja, zum Abschluss noch ein sehr schönes Zitat von dem Sozialisten Ignazio Silone: “Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.”
27. August 2009 (21:33 Uhr)
@ Frank Jöricke: Du hast völlig recht, die selbsternannten Antifaschisten sind die besten Werbeleute der NPD. Das waren sie auch schon im Wahlkampf. Dafür nochmals vielen Dank! *g*
Achja, vielleicht veranstaltet ihr im Vorfeld der nächsten Sitzung nochmal so ein nettes “antifaschistisches Picknick” auf dem Viehmarkt. Das wirkt ja bekanntlich Wunder… LOL
Nebenbei: Warum wollt ihr der NPD eigentlich ständig zeigen, dass ihr sie nicht wollt? Meint ihr denn allen Ernstes, das wüßte man dort nicht? Das ist doch wahrlich kein Geheimnis.
27. August 2009 (21:37 Uhr)
@ Thorsten Kretzer:
Nunja, wer seine Hausaufgaben (s. Gemeindeordnung für RP) nicht gemacht hat, dass wird wohl die ADD entscheiden müssen. Da lehnen Sie sich wohl ein wenig sehr weit aus dem Fenster, denn selbst der TV hat in seiner Ausgabe vom 27.9. geschrieben, dass Herr Babic offensichtlich im Recht war und ist.
Das wird mal wieder eine Blamage ersten Ranges für den Stadtrat… *g*
28. August 2009 (15:19 Uhr)
@Rollo:
Es mag sein, dass er wirklich Recht bekommt, er wird aber dennoch keinen einzigen Ausschusssitz bekommen. Denn seine Wahlvorschläge werden jeweils nur eine Stimme bekommen. Und dann kann man sich nach Hare-Niemeyer ausrechnen wohin die Sitze gehen.
Also geht es hier mal wieder darum einfach Wallung zu machen. Wir haben in Trier drängendere Probleme als uns mit so´nem Kappes zu beschäftigen!
Und ich glaube nicht, dass es darum geht der NPD zu zeigen, dass man sie nicht will, denn was kümmert es die Eiche, wenn sich die Wutz dran kratzt. Es geht darum Investoren und Touristen zu zeigen, dass wir in einer weltoffenen Stadt leben um Schaden von Trier abzuwenden.
28. August 2009 (17:52 Uhr)
Rollo? Mit kariertem Hemd? Nee, oder? Das wär dann doch zuviel Selbstironie in der Rumpelstilzchentruppe….. Hony soit qui mal y pense….
29. August 2009 (11:23 Uhr)
Der Vorwurf, Aktionen der Antifa seien pubertär und aktionistisch, spielten den Rechten in die Hand oder entstammten selbst einem undemokratischen Geist, finde ich dann problematisch, wenn die bürgerliche Öffentlichkeit, es einer kleinen Gruppe überlässt, die “richtigen Formen des Protests” zu finden. Wenn ich zu Wahlzeiten jeden Morgen durch das Spalier rechter Werbeplakate auf der Kaiser-Wilhelm-Brücke laufen musste, hat mich das ungemein beklemmt. Zumal ich mich in meinem Umfeld zum Glück selten für mein nicht-arisches Erscheinungsbild rechtfertigen muss und ich selten mit kruden Formen von Rassismus belästigt werde. Die ersten “pubertären” und “undemokratischen” Farbbombenkleckser auf diesen Plakaten haben mich dann echt aufgeheitert und ich habe sie als Zeichen der Solidarität gefühlt in meinen weiteren Alltag mitgenommen.
@ Frank Jöricke: Ich halte es für sinnvoll, Formen des Protests kritisch zur Diskussion zu stellen; man müsste dabei nur Wege finden, den Rechten dann nicht als Steilvorlage zu dienen und ihnen Argumente gegen Protest zu liefern oder gar noch ihre Inszenierung als ‘geheime Drahtzieher in einem Marionettentheater’ zu untermalen. Für “Rollo” ist es leider einfach, auf die kritischen Bedenken Frank Jörickes aufzuspringen und damit zumindest den Versuch, eine öffentliche Gegenposition zu vertreten, sofort zu diskreditieren.
In den Leserbriefen werden die antifaschistischen Protestler aufgefordert, “denkt doch mal nach!”, “seid doch mal kreativ!” Diese Aufforderung sollte an uns alle gehen! Der “pubertäre Geist” scheint den Akteuren zumindest den Mut zu geben, öffentlich Gesicht zu zeigen. Ich hätte da Schiss vor der rechten Szene. Wenn wir alle protestierten, wären die Gesichter der einzelnen nicht mehr so von Interesse. Mit der Debatte um die Antifa lenken wir uns doch nur davon ab, dass wir nix tun. Wie wäre es, wenn die Parteien, die Stadt, die Kultur- und Bildungsinstitutionen und die Bürger Triers eine gemeinsame Aktion für ein weltoffenes Trier gegen Fremdenfeindlichkeit veranstalten würden? Die Rechten könnten sich von mir aus gerne überlegen, ob sie den Event als Vetreter Triers mit unterstützen wollten oder aus ideologischen Konflikten lieber fernbleiben. Da wäre es dann mal an den Rechten, kreative Debatten zu führen.
Die ZDF-Doku, die Julius unter Nr. 47 verlinkt hat, ist übrigens sehenwert.
30. August 2009 (00:01 Uhr)
ich glaub das hier ja alles nicht…was hier zum großen teil für ein mist verzapft wird. links ist genau so schlecht wie rechts und blablabla…wer so etwas behauptet , dem fehlt es an verstand. man kann das doch nicht über einen kamm scheren.man darf es nicht über einen kamm scheren.hier geht es um eine partei bzw. um personen die sich menschenverachtende bzw. menschenvernichtende ideale auf die fahne schreibt und so etwas darf nicht unkommentiert geschehen. und das ganze mit ignoranz zu starfen ist meiner meinung nach auch der falsche weg. hier muss ganz klar und eindeutig stellung bezogen werden und das mit allen mitteln die niemandem körperlichen schaden zu fügen.und wenn demonstranten lautstarken protest äußern, kann ich dies nur gut heißen.