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TRIER. Erstmals wird der Stadtrat bei seinen Etatberatungen im Dezember auch über Vorschläge Trierer Bürger abstimmen.

Bis einschließlich vergangenen Sonntag hatten sich exakt 1.491 Trierer in den beiden Phasen der Bürgerbeteiligung zum Haushalt engagiert. Toni Loosen-Bach, Projektleiter für den Bürgerhaushalt, zieht eine erste positive Bilanz: “Das sehr gute Ergebnis aus der ersten Phase mit 856 Bürgerinnen und Bürgern, die noch nicht umgesetzte Vorschläge und Projekte aus den Bürgergutachten zur Stadtteilrahmenplanung bewertet haben, konnte in der zweiten Phase ausgebaut werden”. Demnach nutzten laut Verwaltung weitere 650 Trierer die erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten und machten 411 neue Vorschläge für den Haushalt 2010. Dazu wurden auf der Internetplattform zusätzlich 628 Kommentare abgegeben.

“Die Art der Vorschläge zeigt deutlich, dass den Bürgerinnen und Bürgern die schwierige Haushaltssituation der Stadt Trier durchaus bewusst ist”, erklärte Oberbürgermeister Klaus Jensen. Von den neuen Vorschlägen in der zweiten Phase seien weniger als die Hälfte (45 Prozent) mit direkten Ausgaben verbunden, 29 Prozent seien kostenneutral und bei den restlichen 26 Prozent handele es sich um Einnahme- oder Sparvorschläge”, so Jensen weiter. Das Thema Straßen und Verkehr steht mit der Hälfte der Vorschläge an erster Stelle, Maßnahmen zur Energieeinsparung bilden einen weiteren Schwerpunkt. So wurde bei den Sparvorschlägen das “Energiesparen an Schulen: 50/50 Projekt” anderer Kommunen als Beispiel angeführt, die den teilnehmenden Schulen 50 Prozent der durch bewusstes Nutzerverhalten eingesparten Energiekosten zur freien Verfügung stellen. Mit der Situation an den Trierer Schulen befasst sich auch der zweithäufigste Ausgabevorschlag “Mehr Geld für Bildung”. Priorität haben hier kleinere Klassen, schimmelfreie Gebäude und funktionierende Geräte.

Fachämter und Fraktionen werden alle 58 Sparideen, 51 Einnahmevorschläge und die 50 bestbewerteten Ausgabe- und kostenneutrale Vorschläge prüfen und kommentieren. Ab 9. November beraten dann zunächst die Ortsbeiräte, vor im Dezember der Rat entscheidet, welche Ideen umgesetzt werden.

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