Wieder Tohuwabohu bei Triers Linken
Triers Linke kommt nicht zur Ruhe: In der mit zwei Mitgliedern im Rat vertretenen Partei setzen sich die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Kreisvorsitzenden Katrin Werner und Dr. Johannes Verbeek unvermindert fort. Verbeek, der auch Chef der Fraktion ist, verlangt nun von seiner Genossin, dass diese ihr Ratsmandat niederlegt. Katrin Werner, die im September überraschend in den Bundestag gewählt wurde, lehnt dies entschieden ab. Unterdessen hat Verbeek dem auf 400 Euro-Basis beschäftigten Fraktionssekretär fristlos gekündigt und Anzeige wegen übler Nachrede und Beleidigung gestellt.
TRIER. Vergangenen Donnerstagabend erschien die Fraktion der Linken in voller Besetzung: Neben Dr. Johannes Verbeek wohnte auch Katrin Werner der letzten Stadtratssitzung im alten Jahr bei. Noch am Abend zuvor, als die Ratsmitglieder den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedeten und Verbeek sein Budgetredendebüt gab, fehlte die Kreischefin. Schließlich tagte am selben Tag in Berlin der Bundestag, und dem gehört die Triererin seit der Wahl am 27. September an. Werner versucht, den Spagat zwischen Bundes- und Kommunalpolitik, zwischen Berlin und Trier hinzubekommen. Manche mutmaßen, das werde ihr nicht gelingen.
Zu den Skeptikern zählt allen voran Dr. Johannes Verbeek, Chef der Linksfraktion im Stadtrat und – gemeinsam mit Werner – Vorsitzender des Kreisverbands der Partei. Der Kürenzer und Katrin Werner sind sich seit einiger Zeit in gegenseitiger Abneigung verbunden, und die Anzeichen mehren sich, dass das zerrüttete Verhältnis nicht mehr zu kitten ist. Schon der Start der ersten Linksfraktion am Augustinerhof gestaltete sich mehr als holprig. Der Stadtrat hatte sich noch nicht konstituiert, da warf Marc-Bernhard Gleißner auch schon das Handtuch und legte sein Mandat nieder. Gleißner und Verbeek hatten sich überworfen, einer der Auslöser des Eklats war die Frage, wer die zweiköpfige Fraktion führen sollte. Allgemein war damit gerechnet worden, dass die Linken Verbeek das Erstzugriffsrecht auf diesen Posten einräumen würden; schließlich fungierte der Kürenzer auch als Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl. Man einigte sich schließlich auf einen Kompromiss, der rasch wieder Makulatur war: im ersten Jahr sollte Gleißner ran, anschließend hätte ihn Verbeek abgelöst (wir berichteten).
Es kam bekanntlich anders, und die bei der Wahl Drittplatzierte, die Linken-Kreisvorsitzende Katrin Werner, rückte in den Rat nach. Unmittelbar vor der Bundestagswahl sah es dannn für einige Wochen so aus, als hätte sich die Partei berappelt. Doch inzwischen scheint der Karren wieder völlig verfahren. Der Grund: Verbeek fühlt sich von seiner Genossin im Rat im Stich gelassen. Der Fraktionschef ärgert sich darüber, dass Katrin Werner in den vergangenen Wochen in vielen Sitzungen von Rat und Ausschüssen fehlte. Verbeek macht seiner Ratskollegin keinen Vorwurf daraus, dass sie so häufig verhindert ist. Vielmehr ist er überzeugt, dass ein Bundestags- und ein Ratsmandat nicht gleichzeitig zu stemmen sind – schon gar nicht bei einer räumlichen Distanz, wie sie sich zwischen Berlin und Trier auftut.
Anzeige gegen Ex-Mitarbeiter
Tatsächlich gilt schon die Vereinbarkeit von Landtags- und Stadtratsmandat als schwieriges Unterfangen, wie einige der aktuell und ehemals Betroffenen zu berichten wissen. Das Pendeln zwischen Mainz und der Moselstadt ist zeitraubend, und gerade kleinen Ratsfraktionen fehlt meist auch das Personal, um die aus Termingründen verhinderten Kollegen zu vertreten. Auch Dr. Stefanie Lejeune, ehemalige FDP-Kreisvorsitzende, Ex-Ratsmitglied und bis vor wenigen Monaten Abgeordnete des Mainzer Landtags, hatte ihre liebe Mühe, den Spagat zwischen sämtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Die Folge: Viel Arbeit blieb an ihren damaligen Ratskollegen Thomas Egger und Dr. Karl-Josef Gilles hängen.
Verbeek würde es “begrüßen”, sollte Katrin Werner ihr Ratsmandat niederlegen. Doch davon will die frisch gebackene Bundestagsabgeordnete einstweilen nichts wissen. Im Gespräch mit 16vor räumte sie zwar ein, dass gerade die vergangenen Wochen nicht optimal gelaufen seien. Grund hierfür sei vor allem die mangelnde organisatorische Infrastruktur gewesen. In den nächsten Wochen jedoch wolle sie in der Paulinstraße ihr Wahlkreisbüro eröffnen, dann soll auch ihr Wahlkreismitarbeiter Marc-Bernhard Gleißner optimalere Arbeitsbedingungen erhalten. “Ich will auf jeden Fall versuchen, beides hinzubekommen”, kündigte Katrin Werner am Montag auf Nachfrage an.
Verbeek hat da seine Zweifel, er hat zwischenzeitlich die Sitzungswochen des Bundestages mit den Terminen der Ratssitzungen für das kommende Jahr abgeglichen. Das Ergebnis seiner Recherchen: “Sie könnte nur an drei von 13 Ratssitzungen anwesend sein”, oder müsste Berlin während der Sitzungswochen früher verlassen, als es ihr Mandat eigentlich zulässt. Am vergangenen Donnerstag hatte Katrin Werner, die dem Menschenrechtsausschuss des Bundestags angehört, Berlin noch vor Ablauf der Sitzungswoche verlassen. Für sie ist es denn auch denkbar, dass sie auch im kommenden Jahr häufiger während Sitzungswochen in Trier weilt. Verbeek glaubt das nicht und stellt schon mal klar: “Das mache ich nicht weiter mit”.
“Ich mache das nicht mehr mit!”
Doch selbst wenn Katrin Werner künftig regelmäßig vor Ort wäre – eine Gewähr für eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Linksfraktion wäre das wohl nicht. Denn die beiden haben sich offenkundig nicht mehr viel zu sagen, wie die jüngste Episode zeigt: Kürzlich hat Verbeek dem auf 400-Euro-Basis beschäftigten Fraktionsmitarbeiter Konni Kanty fristlos gekündigt. Es habe “unterschiedliche Auffassungen von Arbeitszeiten und Arbeitsnachweisen” gegeben, begründet der Fraktionschef den Vorgang. Auf Nachfrage konkretisiert er, dass Kanty, der auch dem Kreisvorstand angehört, nicht an den montäglichen Fraktionssitzungen habe teilnehmen wollen. Heute sehen sich die beiden Genossen vor dem Arbeitsgericht wieder. Zwischenzeitlich hat Verbeek auch noch Strafanzeige gegen den geschassten Genossen gestellt – unter anderem wegen übler Nachrede und Beleidigung. Hintergrund soll eine Mail sein, in der sich der Ex-Mitarbeiter gegenüber einem Gewerkschafter über Verbeek ausließ.
Trotz des neuerlichen Tohuwabohos innerhalb der Linken, denke er weder über einen Parteiaustritt noch über eine erneute Aufkündigung der Fraktion nach, versicherte Verbeek am Montagabend gegenüber 16vor: “Da schade ich mir ja nur selbst!”. Ihm gehe es darum, im Rat vernünftige Arbeit zu leisten, deshalb benötige er in der Fraktion jemanden, “der sich wirklich für Trier interessiert und auch da ist”.
von Marcus Stölb
22. Dezember 2009 (01:13 Uhr)
Eines ist klar: Die Linke in Trier ist, wenn sich da personell nichts grundlegend ändert, nicht mehr wählbar. Aber mal schauen, vielleicht treten ja die Piraten zur nächsten Kommunalwahl an. Die sind zwar auch (noch) sehr chaotisch, haben aber wesentlich mehr Charme und bessere Ideen als diese von Egozentrikern zerfressene Trierer Linke.
22. Dezember 2009 (01:35 Uhr)
Was für verlorene Wählerstimmen bei der letzten Kommunalwahl….hoffentlich erinnert sich der mündige Bürger bei der nächsten Wahl an dieses Trauerspiel vor dem Urnengang!
22. Dezember 2009 (10:25 Uhr)
@tetrapanax: Die Piraten wollen sich im Januar auf Kreisebene gründen. Eine Kandidatur zur nächsten Kommunalwahl ist also mehr als wahrscheinlich. ;-)
22. Dezember 2009 (11:35 Uhr)
“Da schade ich mir ja nur selbst!” sagte verbeek also gegenüber 16vor.
vor allem schadet herr dr. verbeek durch dieses verhalten seiner partei.
angesichts der tatsache, dass die NPD in den stadtrat eingezogen ist, sollten doch alle parteien an einem strang, nämlich an dem gegen rechts, ziehen. dazu fehlt aber die kraft, wenn die linkspartei interna so öffentlich austrägt.
bleibt nur zu hoffen, dass sich in zukunft alle mehr auf ihre parteiarbeit und weniger auf ihr ego konzentrieren…
22. Dezember 2009 (11:47 Uhr)
@Was für verlorene Wählerstimmen bei der letzten Kommunalwahl….hoffentlich erinnert sich der mündige Bürger bei der nächsten Wahl an dieses Trauerspiel vor dem Urnengang!
Völlig korrekt. Erbärmliche Vorstellung, die hier abgeliefert wird.
22. Dezember 2009 (12:04 Uhr)
häme möchte ich mal unterlassen – aber ein grinsen kann ich mir dann doch nicht verkneifen, wenn man zuschauen kann, daß menschen – “politiker” der linken z.B. -, die gerne erzählen, wie man politik richtig mache und worum es dabei wirklich gehe, so sehr versagen.
anders kann man es nicht nennen.
wer nun verantwortlich ist und wo die tatsächlichen probleme liegen, wird sich sicher der (medien-)öffentlichkeit nie erschließen. aber das der versuch, bundestags- und stadtratsarbeit unter einen hut zu bringen, absurd ist, ist jedoch offensichtlich. und beide baustellen werden darunter leiden. gerade wenn man sowenige personen hat, die die arbeit leisten sollen. ich verstehe auch die intension nicht dahinter und kann nur spekulieren, daß – nach den querelen der vorherigen monate – frau werner dem herrn verbeek nicht das feld überlassen möchte. also mangelndes vertrauen…
22. Dezember 2009 (12:35 Uhr)
Vielleicht können sich Frau Werner und Herr Verbeek darauf einigen, dass beide zurücktreten. Gibt das die Nachrückerliste her?
Es ist zeitlich nicht möglich das Stadtratsmandat und das Bundestagsmandat gleichermaßen auszufüllen. Und Herr Verbeek benimmt sich einfach unmöglich.
22. Dezember 2009 (13:25 Uhr)
Eines sollte man hier noch erwähnen:
Sollte Frau Werner tatsächlich nachgeben und ihr Ratsmandat niederlegen wäre ihr Nachrücker ausgerechnet Konni Kanty, der ja gerade, wie im Bericht erwähnt, von seinem dann künftigen Fraktionskollegen gefeuert und angezeigt wurde.
Ob dies eine gute Grundlage für eine vertrauenscolle Zusammenarbeit ist?
(Anm. d. Red.: Hendrik Heisse ist Mitglied der Jungen Union)
22. Dezember 2009 (15:22 Uhr)
Für mich ist klar, Johannes Verbeek wird nicht oder sonstwas. – Katrin Werner, auf ihre “Jungfernrede” warte ich bis heute, im Deutschen Bundestag, kann nicht vor mehr als 10 leuten reden. Wartens wir ab.-Also.: Katrin Werner, lass uns hier in Ruh`, wir die auch Sie , die sie gewählt haben. Ansonsten braucht “Die Linke” Unterstützung. Hier, vor Ort. Ich habe “Die Linke” nicht nur gewählt, ich bin dabei.
22. Dezember 2009 (17:01 Uhr)
“Da schade ich mir ja nur selbst!” ist in der Tat eine interessante Aussage, bei der ich mich frage, ob sie aus dem Zusammenhang gerissen ist oder sie nicht ganz plastisch zeigt, wo bei Herrn Verbeek das Problem liegt: sein Ego!?
@ Rainer Landele:
Sie haben es leider nicht geschafft, nicht hämisch zu sein. Schade.
22. Dezember 2009 (19:00 Uhr)
Das Problem der Linken in Trier ist Frau Werner: sie versucht Macht und Einfluss aufzubauen und sich als Strippenzieherin zu betätigen. Einerseits als MdB gut versorgt, dem Wähler sei Dank, will sie auf der Trierer Bühne die Fäden nicht aus der Hand geben. Dabei stört einer: Herr Dr. Verbeek, der klug genug ist, um das nicht zu merken. An dieser Grundthematik entzündet sich der ganze Konflikt, wobei gesagt werden muss, dass Herr Dr. Verbeek sachorientierte Arbeit im Stadtrat wirklich ernst nimmt, während für Frau Werner der Stadtrat lediglich eine Alibifunktion hat, um die Finger mit drin zu haben.
Es zeigt sich, dass die Seilschschaft Kathrin Werner u. Marc-Bernhard Gleißner (wurde inwzischen von Frau Werner mit einem Posten im Wahlkreisbüro belohnt für treue Gefolgschaft) nicht funktioniert, da immer mehr Streit innerhalb der Linken entsteht. Und ohne die Talente von Frau Werner schmälern zu wollen, die aber vorwiegend im Taktieren liegen, so ist eindeutig, dass intelligente und sachbezogene Arbeit hauptsächlich von dem sehr engagierten Herrn Dr. Verbeek geleistet wird, während andere sich nur um Posten und Ihre Machtoptionen kümmern.
Auch in partieiinternen Diskussionen lassen Frau Werner und Herr Gleißner keinen Zweifel daran aufkommen, das politische Sacharbeit nicht ihr Thema ist, sondern das zielstrebige Aufbauen und Sichern von Seilschaften. Politische Diskussionen werden im Keim erstickt.
Es ist völlig klar, dass mit dieser Mannschaft und ihrer internen Zerstrittenheit die Linken in Trier bei der nächsten Wahl keine Chance mehr haben werden. Der Wähler ist nicht blöd.
22. Dezember 2009 (19:43 Uhr)
@AlexH
das war ja auch schwer, denn ich komme daher:
http://de.wikipedia.org/wiki/H%C3%A4me_(Landschaft)
22. Dezember 2009 (21:25 Uhr)
Der Satz “Da schade ich mir janur selbst!” ist im doppelten Sinne aus dem Zusammenhang gerissen:
1. Zunächst hat ihn Stölb(le) aus dem Zusammenhang gerissen, den ich ihm zuvor über eine halbe Stunde lang erläutert hatte. – Herr Stölb zeigt damit nicht nur, dass er nichts begriffen hat, sondern er offenbart auch seinen eigenen politischen Standpunkt unverholen!
2. Desweiteern haben alle Kommentatorne diesen Satz bisher aus dem von Herrn Stölb eröffenten Zusammenhang gerissen. Sein Artikel fügt meinem -missverstandenen – Satz immerhin noch einen weiteren Satz an, der zum Ausdruck bringt, worum es mir hier eigentlich geht! – Wer das aber nicht sieht, der will blind sein!
Wohlan!
mfg
Johannes Verbeek
23. Dezember 2009 (14:02 Uhr)
Nicht allein der Bericht weist darauf hin, dass in Triers Linkspartei in erster Linie ein Mann ggen den Rest der Welt kämpft. Die Abwesenheit in Rat ist wohl nur vorgeschoben. Leider ist das bei uns kein seltenes Phänomen, das die Linke solche Leute anzieht – aller Anfang ist eben schwer.
23. Dezember 2009 (16:35 Uhr)
@ Rainer Landele:
Zum Glück nicht aus “Lappland”…!
(Damit wäre die Wortspielkasse für heute gefüllt ^^)
23. Dezember 2009 (18:38 Uhr)
Persönlich mochte ich die Linkspartei in Trier ganz gut leiden (im Gegensatz zur Bundespartei), nicht zuletzt auch wegen Katrins Engagement im Kampf gegen Rechts, den sie ziemlich ernst genommen hat. Dafür hat sie meinen vollen Respekt – und auch dass sie in den Bundestag gewählt wurde begrüße ich sehr.
Allerdings scheint die Linkspartei massive Probleme zu haben – werden diese nicht gelöst, wird sie gnadenlos untergehen.
Meines Erachtens ist es durchaus bedenklich, dass Katrin nicht auf ihr Stadtratsmandat verzichtet, da dies in der Tat eine unnötige Akkumulation von Ämtern bedeutet. Doch auch wenn dies zu kritisieren ist, so gehen meiner Meinung nach die größten Fehler von Herrn Verbeek aus.
1) Hat er versucht, die Verteilung von Posten nach seinem persönlichen Gutdünken zu vergeben.
2) Vertritt er eine Partei, die zumindest vorgibt, soziale Interessen zu vertreten und die (zu Recht) für die Ausweitung des Kündigungsschutzes eintritt und feuert dabei einen Mitarbeiter aufgrund einiger kleiner Unzulänglichkeiten, die man ohne weiteres hätte beseitigen können – und wahrscheinlich noch ohne das Einverständnis der Fraktion, geschweige denn des OV Trier! Das zeigt für mich v.a. dass es Herr Verbeek ist, der persönliche Machtspielchen treibt zu Ungunsten der Partei und der Wähler (zu denen auch ich gehöre).
Boris K.
http://roteroktober.blogsport.de/
23. Dezember 2009 (22:02 Uhr)
Fragen:
1.Wer trägt die parteiinternen Querelen nach außen ? Kann eigentlich nur Verbeeek sein, werder Werner, Gleißner noch Kanty können Interesse daranhaben.
2. Wer schmeißt, einen möglichen Ratssitznachrücker in der Probezeit raus? War klar der Verbeek – warum wohl?
3. Inwiewweit wird Herr Verbeeks Verahlten von der Parteibasis untertützt?
4.Käme Herr Verbeek mit einer Nachrückerin Linde Andersen zurecht?
24. Dezember 2009 (12:07 Uhr)
Ich stehe auch wenn ich nichts von der Linken halte voll hinter der Meinung vom Herr Verbeek. Es kann nicht sein das jemand Komunalpolitik von Berlin aus machne will! Es ist einfach schwachsinnig zu sagen mein Kind hat nun ein Krippenplatz und ich habe dann mehr Freizeit. Wie soll das gehen wenn sie trotzdem an Terminen in Berlin sein muss!
Liebe Linken Parteifreunde,
dies kommt dabei raus wenn man eine Person nach oben schießt! Denn ich glaube vor 2 Jahren kannte noch keiner den Herr Verbeek!
Ein Frohes Fest
24. Dezember 2009 (14:51 Uhr)
Nachdem Verbeek das Trio Werner, Gleißner, Kanty nun offen und öffentlich attackiert und im Falle Kanty sogar angezeigt hat, ist kaum denkbar, dass Verbeek bei den LINKEN in Trier eine Zukunft hat. Nach den Feinseligkeiten zwischen den Akteuren, die der Trierische Volksfreund als “Krieg” bezeichnet, werden wir nun in der folgenden Zeit erleben, wie Mobbing bei den LINKEN Wirkung zeigen wird. Verbeek ist zweifellos einer der intelligentesten Trierer LINKEN. Allerdings ist er gegen die geballte Taktier-POWER von Frau Werner und ihrer Seilschaft machtlos. Herr Verbeek wird, soviel scheint sicher, früher oder später entnervt das Handtuch werfen. Vielleicht kann er bei den Sozialdemokraten oder bei den Grünen ein politische Heimat finden.
Allerdings wird auch Frau Werner einen hohen Preis zahlen müssen. Ihr wird man es letztlich anlasten, dass es ihr als MdB und Aushängeschild der Trierer LINKEN nicht gelungen ist, soviel Souveränität und Integrationskraft zu entfalten, um die Konfliktpotentiale konstruktiv auszubalancieren. Sie wird sich vorwerfen lassen müssen, dass sie mehr machtpolitisch agiert hat und aus Eigeninteresse die Öffentlichkeitswirkung der Streitereien innerhalb ihres Einflussbereichs unterschätzt hat. Die Öffentlichkeit hat ein ziemlich desaströses Bild der Trier LINKEN gewonnen. Die Wähler, die bei der Bundestagswahl die LINKEN mit viel Vertrauensvorschuss ausgestattet haben, werden die verheerende Wirkung der gegenseitigen Selbstzerfleischung nicht vergessen. Zu oft und zu heftig sind die Schlagzeilen. Leider sind diese Schlagzeilen das einzige, womit die LINKEN auf sich aufmerksam machen. Von parteipolitischer Sacharbeit für das Bürgerwohl ist weit und breit nichts zu sehen. Schade! Auch ich spreche für viele enttäuschte Wähler und werde den LINKEN meine Stimme sobald nicht mehr geben.
7. Januar 2010 (15:29 Uhr)
Also ich habe das Zitat “Da schade ich mir ja nur selbst” gar nicht als aus dem Zusammenhang gerissen empfunden. Auch nicht als sonderlich negativ, sondern nüchtern und faktisch ehrlich.
Denn als Nichtfraktion hat man im Stadtrat nur eingeschränkte Möglichkeiten, verliert Ausschusssitze, etc.
Enorm finde ich allerdings die arbeitsrechtliche Komponente. Man wird hier schwerlich debattieren können, wovon man die Hintergründe nicht kennt. Äußerungen wie “unterschiedliche Auffassungen von Arbeitszeiten und Arbeitsnachweisen” sind aber nicht ganz implausibel.
Ich hoffe, Prof. Verbeek lässt sich nicht beirren und macht weiterhin sachorientierte Politik. Wenngleich ich mit ihm in ideologischen Fragen weit auseinander sein dürfte, so schätze ich ihn wenigstens in dieser Hinsicht als glaubwürdiger ein, als eine Katrin Werner, oder einen Marc-Bernhard Gleißner.
Mag sein, dass er auch ein Ego-Tripper ist, immerhin ist ihm abzunehmen, dass er den gleichen Anspruch, den er gegenüber anderen hat, auch sich selbst gegenüber an den Tag legt.
7. Januar 2010 (19:31 Uhr)
Guter Beobachter.