Das kann man beliebig kleinmaßstäblich aufspalten. Ist die CDU in Trier in Quint verwurzelter als in Mitte-Gartenfeld? Oder in Ehrang besser “am Puls des Bürgers” als in Tarforst? Ist die CDU Trier die gleiche CDU wie in Bitburg oder in Pirmasens? Oder in Stralsund?

Dass man sich auch regional verwurzelt, ist doch klar. Aber um von unten nach oben zu wachsen, benötigt man auch die thematischen Bezüge. Für die Piraten ist das mit ihrer bislang eher einseitigen Programmatik schwierig, weil die Ampelschaltungen oder das Verkehrskonzept für Lokalstadtteile wenig mit Internetzensur zu tun haben.

Da hatten die Grünen es mit ihrem damaligen Thema Umweltschutz recht viel einfacher… Die Piraten als Graswurzelbewegung und Speerspitze einer elektronischen Informationsgesellschaft wäre allerdings ein interessanter Gedanke. Vielleicht schaffen sie es ja.

Klar ist nunmehr, dass sich alle anderen Parteien nicht mehr ernsthaft um die Anliegen der Piratenpartei Sorgen machen müssen. Man klaut deren Themen und damit wird dann aus den wilden Piraten ein Partner im Parteien-Machtkartell! Welcome to the Club. Hängt die Piratenflagge auf Halbmast!

Die Piratenpartei hat in vielen thematischen Punkten durchaus Sympathien. Auch bei mir und in meinem Bekanntenkreis. Aber es wird ganz entscheidend darauf ankommen, inwieweit die Partei Strukturen etablieren kann, die eine demokratische und programmatische Verlässlichkeit dieser Partei jenseits des Niveaus einer Internet-Diskussion erkennen lassen.

Daran, liebe Piraten, ob es Euch in ein, zwei Jahren noch gibt, und ob Ihr Euch bis dahin weiterentwickelt haben werdet, danacht bemißt sich meines Erachtens die Signifikanz Eurer Neugründung, denn im Augenblick rangiert Ihr bei mir auf der gleichen Erwartuhgsschwelle, wie Gabriele Pauli. Nicht inhaltlich, aber strukturell.

Ich denke schon dass dies ein Kommunalthema ist – insbesondre, da die SWT sich anscheinend beständig weigert der Presse oder Privatperson nähere Auskünfte über diese Maßnahme zu geben….

Oder wie siehst du das?

Wolf

Was sucht ihr dann in der Kommunalpolitik? Bitte setzt euch erstmal mit der politischen Situationen in den Komunen auseinander!

Zur Öffnung hinsichtlich der Bildungspolitik stelle ich fest, dass es an dem Abend keinerlei Vorbehalte, sondern durchweg Unterstützung gab, und dass weiterhin die Piratenpartei bereits Bildungspolitik betreibt, u.a. hat sich der Landesverband auf seiner letzten Versammlung mit den Studentenstreiks solidarisiert.

Programmerweiterungen sind in diversen Arbeitsgruppen auf Landes- und Bundesebene in Arbeit, und darüber wird auf kommenden Parteitagen (Land und Bund) basisdemokratisch abgestimmt werden.

Zur kommunalpolitischen Abwesenheit der Piraten kann man nur sagen: Es gibt noch keine kommunalen Strukturen. Woher sollen dann die Statements der Partei kommen?

Zum Patentrecht: Die Piratenpartei ist nicht für die Abschaffung von Patenten für Produkte. Es geht hier um Softwarepatente, die den Wettbewerb behindern und schlicht unsinnig sind, wie Ihnen Fachleute aus der Softwarebranche durchweg bestätigen werden. Leider werden die Standpunkte der Piratenpartei in der Presse häufig noch immer recht verzerrt wiedergegeben, so dass solche Mißverständnisse leider entstehen.

Boris K.
http://roteroktober.blogsport.de/

Mit der SPD haben wir gar nichts am Hut, außer das wir in der Sache für die Region gemeinsam an einem Strang ziehen werden.

Was die Piraten angeht:
Ich kann nur empfehlen, sich breit auf zustellen, damit man bei den nächsten Bundestagswahlen ernst genommen werden kann – auch thematisch.

Nur so könnte ich mir persönlich vorstellen, auf Landes+Bundesebene innerhalb der Piratenpartei mitzuarbeiten
bzw.
die Piraten bei den nächsten Wahlen zu unterstützen.

Gruß aus der Hochwaldstadt

Parolen wie etwa “Gute Ideen sind da um kopiert zu werden” sind für die Industrie- und Kopfnation Deutschland, die nicht zuletzt wegen der Patente innovativer Produkte, die den Wohlstand ermöglicht haben, unfassbar, nein sogar inakzeptabel. Dies zeigt, dass die Piratenpartei noch nicht auf dem Boden der Realität angekommen ist.
Die “Piraten” machen nach, was auch die Radikalen tun, sie meckern und maulen, kritisieren und prangern an, bringen aber keine realitätsnahen Lösungsvorschlage vor.

als Pirat freue ich mich natürlich zuerst einmal, wenn wir in der Presse Beachtung finden. Zu ein paar Sachen möchte ich aber vielleicht auch noch mit meiner Sicht der Dinge beitragen…

Zu Aller erst der Titel “Internetpartei” für die Piraten. Ja – vieles findet im Internet statt – wie auch heute im täglichen Leben bei vielen von uns. Ja – Schlüsselthemen, die uns in das Zentrum der Aufmerksamkeit gestellt haben, haben das Internet, bzw. Gesetzesvorhaben hierzu (angesprochen: Internetsperre) als Thema.

Ich spreche das hier an, weil hierzu – wie ich persönlich auch während des Wahlkampfes immer wieder gehört habe – der Eindruck entsteht, wir wären eine Partei der Pädophilen und Raubkopierer. Auch die Aussage im Artikel – “In der Regel sind alle dagegen.” kann dazu verleitet zu denken – “klar, alles Verweigerer, Internet Junkies halt, die alles umsonst wollen…”.

Wahr ist, dass die Piratenpartei mit dem Fokus auf Themen groß geworden ist, bei denen es darum geht, dass “Internetausdrucker” in den etablierten Parteien Gesetze beschließen, die dazu führen dass Bürgerrechte eingeschränkt werden oder die schlichtweg technologischer Unsinn sind.

Die aktuellen Fälle von Datenpannen, die Diskussion um ELENA sind hier die neuesten Fälle. Der bekannte Roman 1984 von George Orwell spielte vor 25 Jahren – viele in der Bevölkerung haben mittlerweile erkannt, dass das technische Instrumentarium zu so einem Umfeld heute nun existiert. Und diesen Leuten geht es nicht darum die Technologie einfach abzulehnen oder ihrerseits zu missbrauchen, sondern darum sie demokratisch kontrolliert und sinnvoll – d.h. effektiv (Zielführend) und effizient – einzusetzen. Dass der sicherste Flughafen der Welt (Tel Aviv) ohne Nacktscanner auskommt, regt nun einmal zum Nachdenken an, und die Frage wer an Hunderten verkaufter Geräte für 150.000 EUR das Stück verdient ist auch berechtigt.

Und ja – als Partei, die den Anspruch erhebt politisch wirksam zu sein, ist es unabdingbar sich zu Themen in den Bereichen Sozial-, Außen-, Innen-, Finanz-, Jugend-, Familien-, Bildungspolitik und was es sonst noch gibt, zu äußern. Und das passiert gerade – wer mitmachen will ist herzlich eingeladen. Hierzu kann ich nur einen anderen Besucher des Treffens zitieren: “Das die Öffnung zu anderen Themen nicht unbedingt auf Zustimmung stieß hab ich außerdem entweder verpasst oder es ist einfach nur falsch!”. Mir geht es genauso. Bildungspolitik ist übrigens explizit Bestandteil des Parteiprogramms.

Was die zukünftige Ämterbesetzung angeht – ich denke, jeder der mal in einem Verein war kennt diese Situation – und die Gründungsversammlung am Samstag – zu der auch gerne Nichtmitglieder (ohne Stimmrecht) eingeladen sind – wird zeigen was daraus wird. Ich kann hier nur darauf verweisen, dass wir halt nun mal zumeist KEINE Politprofis mit langer Historie (und fester Vernetzung) sind – für mich einer der wichtigsten Gründe warum ich mich hier engagieren kann. Ein Joschka Fischer ist auch nicht vom Himmel gefallen. Und da wir gerade bei Vergleichen sind – auch bei den Grünen gab es Anfangs – so zumindest von mir empfunden – eine lange Phase der Findung. Und nach 30 Jahren SIND die Piraten nun einfach mal die erste signifikante Neugründung einer Partei. Und wir haben bei der ersten Bundestagswahl, bei der wir angetreten sind, eine höhere Prozentzahl erreicht als besagte Grüne…

Dass ein Name ohne Rückversicherung veröffentlicht wurde ist ein technisches Missgeschick.

Zusammengefasst – es freut mich, dass wir bei 16vor angekommen sind, empfinde den Grundtenor des Berichts etwas negativ weshalb ich mich hier etwas ausgelassen habe…

Gruß
Wolf Duttlinger

Das Vertrauen müsste eben noch bei den eher konservativ eingestellten Menschen erzielt werden. Eingeschliffene Maßnahmen die sich bewährt haben können hierbei als Strategie gut dienen!