Der Gebühren-Flop
Vor zwei Jahren beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, ein Konzept für die Bewirtschaftung von Triers Parkraum zu erstellen. Das Konzept lässt weiter auf sich warten, und damit auch die vom Stadtvorstand schon für den Haushalt 2008 eingeplanten jährlichen Mehreinnahmen in sechsstelliger Höhe. Als regelrechter Flop erwies sich derweil die vor anderthalb Jahren gestartete Bewirtschaftung der Stellplätze auf dem Abteiplatz in St. Matthias sowie an der “Spitzmühle”: Statt der kalkulierten rund 100.000 Euro jährlich fanden sich 2009 nur knapp 19.000 Euro in den Automaten. Der Grund: Auf Antrag der CDU hatte der Stadtrat seinerzeit eine Sonderregelung für Gottesdienst- und Friedhofsbesucher beschlossen.
TRIER. Dass die Stadt wenig Geld hat, ist hinlänglich bekannt. Dass eine Kommune wenig Möglichkeiten hat, ihre Einnahmensituation zu verbessern, ebenso. Als OB Klaus Jensen (SPD) im Herbst 2007 seinen ersten Budgetentwurf in den Stadtrat einbrachte, plante die Verwaltung eine pauschale Erhöhung der Parkgebühren um durchschnittlich 20 Prozent. Statt 50 Cent wären beispielsweise in der Parkzone I für jede begonnene halbe Stunde 60 Cent fällig geworden.
Doch was als erste Parkgebührenerhöhung seit 10 Jahren gedacht war, rief eine ganz große Koalition aus CDU, UBM (heute FWG), FDP und auch SPD auf den Plan: Während die UBM jeder Erhöhung von Parkgebühren eine Absage erteilte, verlangten die anderen Fraktionen ein umfassendes Parkraumbewirtschaftungskonzept, das mehr als nur eine pauschale Verteuerung vorsehen soll. Mit den 330.000 Euro Mehreinnahmen für 2008 brauchte man im Rathaus nun nicht mehr zu rechnen.
Doch als die Kommunalaufsicht dem städtischen Budget für das besagte Haushaltsjahr ihre Zustimmung verweigerte, dämmerte es den Fraktionen, dass zumindest in Teilbereichen an einer raschen Gebührenerhöhung kein Weg vorbeiführen würde; zumal die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in ihrem Bescheid ausdrücklich den “Hinweis” gegeben hatte, dass eine maßvolle Erhöhung der seit einem Jahrzehnt unveränderten Parkgebühren durchaus angezeigt sei, um das “städtische Konsolidierungspotenzial” besser auszuschöpfen.
Nur ein Fünftel der erwarteten Einnahmen
Also stimmte der Stadtrat im Juni 2008 Maßnahmen zu, die auf eine Erhöhung der städtischen Einnahmen aus Parkgebühren hinausliefen: Die Gebührenzone I wurde ausgeweitet, die Parkplätze an der “Spitzmühle” (neben dem FWG) und auf dem Abteiplatz in St. Matthias fortan bewirtschaftet. Doch bei derselben Gelegenheit beschloss der Stadtrat auf Antrag der CDU eine Sondergenehmigung für den Abteiplatz: Gottesdienst- und Friedhofsbesucher und Menschen, die aus anderen Gründen die Stellplätze nutzen, können bis zu 90 Minuten gratis parken. Der Effekt blieb nicht aus: Statt der ursprünglich erwarteten Mehreinnahmen von 100.000 landeten 2009 lediglich 18.696,75 Euro in den Automaten auf dem Abteiplatz sowie an der “Spitzmühle”.
Da verwundert es nicht, dass sich das Gesamtaufkommen der von der Stadt erhobenen Parkgebühren auf die vergangenen drei Jahre gesehen kaum verändert hat. Nach Auskunft des Rathauses lag es 2009 bei etwas mehr als 1,91 Millionen Euro – lediglich knapp 30.000 Euro mehr, als die Stadt 2007 aus der Bewirtschaftung von Stellplätzen erzielte. Und 2008 gab es statt der erhofften Mehreinnahmen in sechsstelliger Höhe sogar Mindereinnahmen von rund 50.000 Euro im Vergleich zu 2007.
Und noch immer lässt das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept auf sich warten. Immerhin: Wie die Verwaltung auf Nachfrage von 16vor mitteilte, sollen die Mitglieder des zuständigen Dezernatsausschuss am 11. März das fertige Konzept in Händen halten und diskutieren. Stimmt der Ausschuss zu, werde sich noch im selben Monat der Stadtrat damit befassen, heißt es aus dem Baudezernat. Zuvor muss das Papier aber noch eine weitere Hürde nehmen: Anfang Februar soll der “Arbeitskreis Parken”, dem neben Vertretern aus Rat und Verwaltung auch Institutionen und Verbände wie Industrie- und Handelskammer sowie City-Initiative Trier e.V. angehören, ihre Meinungen zu den Vorschlägen abgegeben.
Erster Entwurf stieß auf Kritik
Im Juli vergangenen Jahres war ein “erster Entwurf” des Konzepts bereits in diesem Rahmen diskutiert worden, und offenbar fanden die Vorschläge nicht bei allen Wohlgefallen: “Im Zuge der Diskussion wurden von mehreren Beteiligten deutliche Bedenken gegenüber einzelnen Inhalten geäußert, so dass auf dieser Grundlage eine Beschlussfassung durch die städtischen Gremien nicht möglich erschien”, heißt es vonseiten der Verwaltung. Deshalb habe man das Konzept “entsprechend der Diskussionsergebnisse” überarbeiten müssen. “Die diesbezüglich erforderlichen Arbeiten und Abstimmungen laufen derzeit”.
Über konkrete Inhalte will sich die Verwaltung noch nicht auslassen, doch nach Informationen von 16vor sahen die im Juli 2009 in nichtöffentlicher Sitzung des “AK Parken” diskutierten Vorschläge unter anderem vor, die Gebührenunterschiede zwischen Parkhäusern und Stellplätzen im öffentlichen Raum einzuebnen. Damit will man offenkundig auf das Phänomen reagieren, dass viele Autofahrer Parkhäuser auch deshalb meiden, weil sie das Parken entlang von Straßen oder auf öffentlichen Stellplätzen in der Regel günstiger kommt. Die Konsequenz: Auf der Suche nach einer Parkmöglichkeit kurven nicht wenige Zeitgenossen durch die halbe Stadt, derweil im nächstgelegenen Parkhaus durchaus noch Stellplätze zu haben wären.
Nicht zuletzt der Parkraumsuchverkehr verursacht einen Großteil der Verkehrsbelastungen in der Innenstadt. Im ersten Entwurf des Konzepts wurde deshalb vorgeschlagen, dass bei Stellplätzen mit Parkuhr die maximal mögliche Parkdauer möglichst niedrig und die Gebühren relativ hoch sein sollten. Auch bei Stellplätzen im Straßenraum mit Parkscheinautomaten sollte es den ursprünglichen Ideen zufolge zu einer geringen Parkdauer bei höheren Gebühren kommen. In Parkhäusern und Tiefgaragen hingegen, so die damaligen Überlegungen, sollten die Gebühren nicht höher, sondern eventuell sogar niedriger liegen als bei öffentlichen Stellplätzen.
von Marcus Stölb
14. Januar 2010 (14:35 Uhr)
Man sollte die Dinge nicht gar so isoliert sehen.
Die geringen Einnahmen v.a. an der Spitzmühle werden ja nicht darauf zurückzuführen sein, dass die Leute, die früher da ihr Autochen abgestellt haben, jetzt alle zu Fuß gehen, Rad fahren oder mit dem Bus kommen. Ein Teil wird ja jetzt zentrumsnäher parken und dort Gebühren zahlen. So müssten durch die Maßnahme schon Mehreinnahmen an anderen Orten verursacht sein.
Die im Artikel genannten Gründe dafür, dass manch einer lieber nicht ins Parkhaus fährt, sind um einen weiteren zu ergänzen: Entlang der Straßen kann man relativ risikofrei parken, ohne zu bezahlen. Das Risiko, ein Knöllchen zu kriegen, ist in Trier immer noch relativ gering.
Das bringt mich zur zweiten Frage, die auch immer isoliert gerechnet wird: Offenbar decken die Einnahmen aus Knöllchen nicht die dafür erforderlich Kosten an Personal und Vollstreckung der Bußgelder. Sind aber schon mal die (geschätzten) Mindereinnahmen an Parkgebühren mit eingerechnet worden?
Malte Beyer, SPD Kürenz
14. Januar 2010 (16:07 Uhr)
Jaja, die ewig-gestrigen Bedenkenträger… hoffen wir, dass in einigen Wochen tatsächlich ein Konzept veröffentlicht wird und nicht, dass die zentrale Frage 18,46% oder 21,29% Erhöhung lautet.
Wo über den künftigen Kita-Rechtsanspruch wieder dikutiert wird, scheint sich in den letzten Dekaden ein common-sense geformt zu haben, dass ein solcher auf (mehr oder weniger temporäre) Inanspruchnahme öffentlichen Raumes besteht, um sich grobe 22 Stunden des Tages auf 6-8m² seines Blechkleids entledigen zu dürfen.
Entsprechend setzt sich das verkehrliche Drama in Trier noch fort, wenn der Verkehr selbst längst ruht. Analog zu Plaque, welches die menschlichen Arterien zusetzt, rückt dann das Blech einhüftig an die Häuser heran. Insofern hoffe ich sehr, dass bei den kommenden Mobilitätskonzepten der verkehrliche Infarkt des Fußverkehrs thematisiert wird. Während für die Fahrbahn der Begegnungsfall zweier LKW die Regel darstellt und die meisten Automobilisten wie selbstverständlich einen leeren Sitz neben sich spazieren fahren, wird der Begegnungsverkehr zweier Kinderwagen in der Karl-Marx-Straße kritisch. Ebenso Kinderwagen versus Person mit zwei Einkaufstüten. Die schlendernden Turteltäubchen überholen? Geht nur mit Ankündigung (wobei ankündigen eines Überholvorgangs nur außerorts gestattet ist? Egal, Memo an mich: Fahrradklingelton im Spar-Abo besorgen).
Perspektivisch sollte das nächste planerische und sprichwörtliche “tabula rasa” also dem ruhenden Verkehr gelten: Schafft mir endlich das Blech aus meinen Füßen! Wenn es schon hässlicher Parkhäuser bedarf, sollen die wenigstens einen Nutzen haben und für aufgeräumte Gehwege sorgen.
Ich hoffe sehr, dass das kommende Konzept faktische Steuerungsmechanismen vorsieht und das laissez-faire ein Ende findet. Jedoch sind die üblichen Verdächtigen des AK Parken dafür wahrscheinlich nicht die richtigen Ansprechpartner. Wollte da nicht noch wer mal noch nen Parkhaus? Irgendwann? Sie wissen, die Kommune ist klamm – wir könnten reden, es ginge natürlich etwas billiger, wenn man auf dem Kornmarkt diesen Brunnen umschubst; dann wäre da noch der Hauptmarkt fast frei (sollten irgendwelche Blumenhändler nicht ohenhin verschwinden?) oder der Domfreihof (Memo: Fahrgasse Richtung Hauptmarkt freihalten).
Werte Politik, ich hoffe, dass dies zunächst endlich mal als Problem wahrgenommen wird und dann auch entsprechende Beachtung findet – die verkehrlichen Probleme enden nicht am Augustinerparkplatz.
Wenn es nichts wird, möchte ich für den Sommer den ersten dezentralen flashmob anregen: Alle Fraun und Mann hinaus auf die Straße, Hand in Hand mit einer Getränkekiste dazwischen. Und das sogar mit ausdrücklicher Unterstützung des Gesetzgeber (StVO §25 Abs. 2). In diesem Sinne: ‘Recalim the streets’!
14. Januar 2010 (16:10 Uhr)
Es wurde vor Einführung der Monetären Bewirtschaftung des Abteiplatzes weder beim Ortsbeirat oder der Ortsvorsteherin nachgefragt, wie die Verhältnisse in Trier-Süd zur Zeit sind, wie wir uns vorstellen, wie die Parksituation im Stadtviertel zukünftig vielleicht optimiert werden kann.
Das ist ein großes Thema im Ortsbeirat und wir haben uns für dieses Jahr vorgenommen, diese Fragen und Probleme anzugehen, z.B. ob die Anwohnerparkzone ausgeweitet werden soll, wie Parken in Trier-Süd künftig praktikabel sein soll.
Die Sperrung des Abteiplatzes hat für die Bewohner im Viertel natürlich Folgen, denn für die Anwohner ist die Bewirtschaftung nichts anderes als eine Sperrung einer Parkmöglichkeit, die es in den engen Straßen seitlich der Matthiasstraße nicht gibt. Und nicht nur dort, ganz Trier-Süd hat massiven Parkplatzmangel. Die Verwaltung ist der Meinung, dass die Stadt aber nicht dafür zuständig ist, den Anwohnern des Viertels kostenlosen Parkraum in ihren Wohnstraßen zur Verfügung zu stellen.
Wir wissen um die finanzielle Situation der Stadt, aber die großen Einnahmen aus der Bewirtschaftung des Abteiplatzes sind tatsächlich ausgeblieben. Nach Zwischenstand bis Ende August 2009 beliefen sich die Einnahmen abzüglich der Kosten auf etwa 305€ durchschnittlich im Monat. Ob sich das für die Stadt rechnet, kann uns sicher die ADD beantworten, denn sie verlangt von der Stadtverwaltung mit Recht, jede Möglichkeit einer Einnahmensteigerung auszunutzen. Für die Bewohner des Viertels hat sich die Situation in ihren Straßen jedoch nur verschlechtert, da sich viele Parker im Umkreis der Kirche in den Nebenstraßen ihre Parkplätze suchen und von dort in die Innenstadt zu ihren Arbeitsplätzen pendeln, z.B. in der Hohenzollernstraße ihr Auto abstellen, das Fahrrad vom Dach nehmen und dann weiter radeln. Oder ihren Kleinlaster in den engen Straßen abstellen und von dort mit ihrem PKW abends nach Hause zu fahren.
Da möchte ich doch an die Pendler appellieren und sie bitten, den Parkplatz in den Moselauen zu nutzen, um von dort aus in die Innenstadt etc. zu fahren.
Ich stelle allerdings auch die Frage, ob es wirklich eine gute Lösung ist, Trier-Süd flächendeckend mit Anwohnerparkzonen zu überziehen, damit werden die Probleme nicht gelöst, sondern nur verlagert.
Jutta Föhr, Ortsvorsteherin von Trier-Süd
14. Januar 2010 (19:54 Uhr)
Hat Trier Süd/Nord/Ost etc. wirklich Parkplatzmangel oder gibt’s vielleicht doch einfach nur zu viele Autos in unserer Stadt?!
Ich hatte eben schon einen ellenlangen Beitrag getippt, der dem Stadtrat sachlich aufgezeigt hätte das er gar nicht soviel Entscheidungsgewalt hat, wenn er sich auch nur minimal an die StVO halten “will”, sich an den defizitären Haushalt erinnert sowie das Beste für Bürger, Wirtschaft und Besucher zu erreichen sucht, spare mir das jetzt aber alles und schließe mich einfach UNEINGESHRÄNKT Fabian an: ‘Reclaim the Streets!
15. Januar 2010 (08:52 Uhr)
Ich halte die Diskussion “zuwenig Parkplätze” vs. “zu viele Autos” für müßig. Trier hat nuneinmal einen größeren Einzugsraum und zieht Menschen aus dem Umland an, die – anders als die Trierer – einen fahrbaren Untersatz benötigen und den ÖPNV nicht in dem gleichen Maße nutzen können. Park + Ride existiert zwar, wird aber nicht in dem Maße genutzt, da es offenbar attraktiver ist, doch die Karosse ins Parkhaus zu stellen, oder einen öffentlichen Parkplatz zu suchen.
Ich bin selbst auch Autofahrer, steige allerdings aufgrund der Parksituation immer öfter auf den ÖPNV um. Ein Tagesticket kostet für die von mir hauptsächlich genutzten Zonen €6,40. Ab der dritten Fahrt lohnt sich also das Ticket bereits, statt drei Einzeltickets für je €2,45 zu erstehen. Im Parkhaus zahlt man allerdings oft weniger als fünf oder sechs Euro, je nachdem, wie ausschweifend die Besorgungen sind, die man zu erledigen hat. Im Parkhaus am Alleencenter kommt man sogar ganz ohne Gebühren davon, wenn man nur kurz parkt und sich beim Bäcker ein Brötchen kauft, oder die freundlichen Damen an der Theke des Ladens von Mario Barth freundlich um die Entwertung der Chipcoin bittet.
Die Ahndung von Parkverstößen is in Trier allerdings für den Sünder noch immer viel zu günstig. Wo andere Städte weitaus in die Volleren greifen, kam man vielerorts in Trier noch bis vor einiger Zeit mit €5,00 Verwarnungsgeld davon. Sollte sich das inzwischen geändert haben, bitte ich um Hinweise, es ist länger her, dass ich in Trier ein Knöllchen bekommen habe. Aber die Überlegung, ob man die paar Schritte zum Automaten geht, wenn es doch nur höchstens einen Fünfer kostet und man dafür auch im Parkhaus den ganzen Tag stehen könnte, spekuliert mancher (und durchaus manchmal auch ich), ob das Risiko nicht doch lohnt – und häufig lohnt es auch.
15. Januar 2010 (11:41 Uhr)
@Fabian Bauer, Mark
Aber aber, meine Herren! Wer wird denn hier so “rein ideologisch motivierte Absichten” (Die Frakionsvorsitzender der FWG, formerly known as UBM, in der neuesten Ausgabe der Rathauszeitung zum Modal Split)in Sachen Verkehrspolitik äußern?
In diesem Sinne, wie gehabt: “reclaim the Bürgersteige, Radwege, Sperrflächen or whatever” für die freie Fahrt (oder das freie Parken) der freien Bürger, die sich in der Wahl der Verkehrsmittel nicht “bevormunden lassen” wollen!
Zur “Gefährdung” der Nutzer der Fußgängerzone durch die längere Öffnung für Radfahrer vielleicht soviel:
http://www.16vor.de/index.php/2010/01/13/fusgangerin-schwer-verletzt-4/
16. Januar 2010 (16:25 Uhr)
Triers City bleibt bundesweit Spitze beim bei der Kaufkraft,im TV vom 12.Januar 2010. Die Parkplatzgebühren wurden vor einigen Jahren(10 Jahre) von der Stadt Trier empfindlich erhöt. Diese Erhöung machte sich bei den Trierer Einzelhändler sehr stark bemerkbar. Viele fuhren nach Schweich und dorthin wo der Parkplatz kostenlos war. Schnell wurde die Erhöung der Gebüren der Parkplätze vom Stadtrat zurückgenommen, denn weniger Parkgebüren und Umsatzrückgang beim Einzelhändler war die Folge. Wenn man bedenkt im Hinblick das Dreiländereck wo Kunden nach Trier kommen, sollte die Stadt Trier sich ein Konsept erarbeiten für die vielfältigen Parkplatzprobleme in der Stadt Trier.
19. Januar 2010 (06:27 Uhr)
@ Wolfgang Schmitt
Dafür hat aber Schweich einen sehr eifrigen Gemeindevollzugsbeamten (“Sheriff”). Probieren Sie mal in Schweich z.B. an der Durchgangsstraße vor einem Geschäft zu halten. Sie können sicher sein, dass in wenigen Minuten ein Strafzettel am Fahrzeug hängt ;-) In Schweich wird längst der Auto-Einkaufs-Verkehr zu LIDL und ALDI “ins Feld” abgezogen. Sehen wir, was das neue Einkaufszentrum im Neubaugebiet “Ermesgraben” weiter an Attraktivität haben wird.