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Triers Jugendliche sollen schon bald ein eigenes Parlament erhalten. Die Einrichtung dieses Gremiums hat der Stadtrat im vergangenen November auf Antrag des Ampelbündnisses beschlossen. Im knapp 24.000 Einwohner zählenden Pfaffenhofen an der Ilm nahm bereits 1998 ein “Jupa” seine Arbeit auf. 15 Jugendparlamentarier zählt die oberbayerische Stadt aktuell. 16vor-Mitarbeiterin Simone Dürmuth sprach mit dem Pfaffenhofener Stadtjugendpfleger Christoph Höchtl über Möglichkeiten und Grenzen des Jugendparlamentarismus und fragt, aus welchen Erfahrungen Trier lernen könnte.

16vor: Herr Höchtl, mal ganz ehrlich: sitzen in so einem Jugendparlament nicht eh nur Gymnasiasten, die sich auch vorher schon für Lokalpolitik interessiert haben?

Christoph Höchtl: Das muss ich leider bedingt bestätigen. Intern haben wir festgestellt, dass es zwar eine ganze Menge Kandidaten von den Hauptschulen gibt, nicht nur zwei oder drei. Die Hauptschüler selbst wählen aber interessanterweise ganz selten ihre Klassenkameraden ins Parlament. Die scheinen Realschüler und Gymnasiasten zu bevorzugen. Es kommen aber regelmäßig ein oder zwei Hauptschüler ins Jugendparlament (Jupa). Aktuell ist es nur einer. Im Vergleich dazu: Im aktuellen Parlament sitzen neun Gymnasiasten, bei insgesamt 15 Sitzen. Den Rest machen die Realschüler aus.

Es stimmt auch, dass die Mitglieder des Jugendparlaments schon vorher überdurchschnittlich oft ehrenamtlich engagiert waren. Politisch engagiert ist außerhalb des aktuellen Parlaments allerdings nur einer, der ist Kassenwart bei den Jusos. Das Parlament hat aber trotzdem einen aktivierenden Charakter: Bei einer Umfrage gaben ungefähr 40 Prozent der ehemaligen Parlamentarier an, dass durch die Arbeit im Jupa ihr Interesse für anderweitiges Engagement gestiegen ist.

16vor: Über was können die Jugendlichen denn konkret entscheiden?

Höchtl: Wirkliche kommunalpolitische Entscheidungen können sie nicht treffen. Das wäre ja auch gar nicht demokratisch legitimiert, da sie nur von den Jugendlichen gewählt wurden. Aber sie haben ein Anhörungsrecht beim Stadtrat. Das heißt, wenn das Jupa einen Antrag stellt, muss dieser zwingend in einer der nächsten Sitzungen besprochen werden. Dabei können auch zwei Mitglieder des Jugendparlaments anwesend sein und ihren Vorschlag nochmal erklären und mitdiskutieren. Außerdem haben sie eine beratende Funktion. Manchmal kommen der Bürgermeister oder der Stadtrat auf die Jugendlichen zu und bitten um Rat. Über ihre eigenen Projekte und Aktionen, die sie mit ihrem eigenen Geld bestreiten können, entscheiden sie aber selbst.

16vor: Wie läuft denn so eine Sitzung des Jugendparlaments ab?

Höchtl: Die Moderation übernimmt der erste Vorsitzende. Es ist aber immer der Stadtjugendpfleger dabei. Die Sitzungen sind bist jetzt aber noch nie aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtjugendpfleger hat mehr die Aufgabe eines Beraters oder Begleiters. Er gibt zum Beispiel Tipps zur Realisierbarkeit von Projekten. Außerdem hat der Stadtjugendpfleger auch Netzwerkaufgaben: Er weiß zum Beispiel wen man anrufen muss, wenn die Jugendlichen eine Genehmigung für einen Stand auf dem Hauptplatz brauchen. Aber anrufen tun die Jugendlichen dann meistens selbst.

16vor: Und wie wird das Jugendparlament finanziert?

Höchtl: Das Parlament hat aktuell einen jährlichen Etat von 4.000 Euro. Das Geld kommt aus dem Stadthaushalt, also vom Steuerzahler. Davon werden Projekte, Veranstaltungen und Aktionen oder auch zum Beispiel die jährlichen Klausurtagungen finanziert.

16vor: Werden die Aktivitäten des Jugendparlaments in der Bevölkerung denn akzeptiert oder doch eher belächelt?

Höchtl: Die ersten Parlamente haben wichtige Veränderungen gebracht, wie zum Beispiel die Einführung des Rufbusses. Das ist eine Art Sammeltaxi, das die Jugendlichen für wenig Geld zu Hause abholt, auf eine Party fährt und auch wieder heil nach Hause bringt. In so einer ländlichen Gegend wie der unseren sind da die Eltern natürlich sehr froh darüber.  Die Rufbusfahrer und Beifahrer sitzen ehrenamtlich am Steuer der zwei Kleinbusse. Und da machen alle mit – von Studenten bis hin zu Rentnern. Derzeit haben wir über 80 Fahrer und Beifahrer. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie akzeptiert das Jugendparlament hier ist. Und auch sonst habe ich den Eindruck, dass das in der Bevölkerung gut aufgenommen wird.

16vor: Wie kam denn die Idee für ein Jugendparlament in Pfaffenhofen zustande? Und hat das alles von Anfang an geklappt, oder brauchte es eine Anlaufphase?

Höchtl: Im Jahr 1997 wurde von Jugendlichen, die mitbestimmen wollten, eine Initiative gegründet. Die haben alles genau ausgearbeitet, wie alt die Mitglieder sein sollten, die Amtsdauer, eine erste Satzung, in der der Wahlmodus, der Etat und ähnliches schon festgelegt wurden. Diese Satzung wurde mit kleineren Änderungen im Jahr 1998 vom Stadtrat angenommen. Das Jupa wurde also beschlossen und es gab noch im selben Jahr Wahlen. Seitdem hat sich nicht viel geändert. Es lief also von Anfang an sehr gut. Wohl auch, weil die Idee von den Jugendlichen selbst kam.

16vor: In Trier soll demnächst auch ein Jugendparlament gebildet werden. Was können Sie unserer Stadt denn von Ihren Erfahrungen mit auf den Weg geben?

Höchtl: Ich denke es ist enorm wichtig, dass das Jupa nicht an den Jugendlichen vorbeigeht. Man muss an die Schulen gehen, die Leute direkt in ihren Klassen ansprechen und die Wahlen dann auch an der Schule durchführen. Wenn man nur einen Flyer druckt, dass im Rathaus gewählt wird – da geht doch keiner hin. Außerdem ist die Betreuung zum Beispiel durch einen Stadtjugendpfleger enorm wichtig. Man kann den Jugendlichen ja nicht einfach sagen “Jetzt macht mal eine Satzung”. Da braucht es ein gewisses Maß an Koordination und Kontinuität. Auch damit die Sitzungen regelmäßig stattfinden. Es ist natürlich auch wichtig, dass das Parlament dann tatsächlich Einfluss nehmen kann. Die Aktion darf nicht zu einem Papiertiger werden. Darum ist das Anhörungsrecht so zentral.

von Simone Dürmuth