“Das größte Chaos und die übelsten Intrigen”
Die Landesschiedskommission der rheinland-pfälzischen Linken hat ihren Spitzenkandidaten bei der Trierer Stadtratswahl vor einem Jahr, Dr. Johannes Verbeek, aus der Partei ausgeschlossen. Die Entscheidung fiel am Samstagnachmittag in Bitburg. In einer Erklärung unter dem Motto “Linksaußen, aber nicht außen vor” kündigte der Kürenzer an, dass er gegen seinen Parteiausschluss keinen Einspruch einlegen wird. Er will nun als Parteiloser weiterhin dem Stadtrat angehören. Seiner ehemaligen Partei vor Ort warf er “das größte Chaos und die übelsten Intrigen” vor.
TRIER/BITBURG. Mehr als ein Jahr währt der öffentliche Streit nun schon, seit der Kommunalwahl im Juni letzten Jahres, als die Partei auf Anhieb den Sprung in den Trierer Stadtrat schaffte, dauern die Auseinandersetzungen bereits an. Dass die Lager um den Kürenzer Lehrer Dr. Johannes Verbeek auf der einen und die Bundestagsabgeordnete und Kreischefin Katrin Werner auf der anderen Seite sich noch einmal zusammenraufen könnten, stand nicht mehr zu erwarten. Als dann mehrere Genossen ein Parteiausschlussverfahren gegen Verbeek anstrengten, war das Tischtuch endgültig zerrissen.
Gestern Nachmittag tagte in Bitburg die Landesschiedskommission der ebenfalls völlig zerstrittenen rheinland-pfälzischen Linken. Das Gremium entschied sich gegen Verbeek und für dessen Ausschluss aus der Partei. Ausschlaggebend für den Rauswurf soll ein im März erschienener Zeitungsbeitrag gewesen sein, in dem sich Verbeek einmal mehr sehr kritisch über die Arbeit der eigenen Partei und deren Kreischefin Werner äußerte. “Interessant ist allerdings, dass dieser Zeitungsartikel nicht Gegenstand der schriftlichen Anklageschrift der KV-Mitglieder war und nur während der Verhandlung kurzerhand eingebracht wurde!”, behauptete der Ex-Linke am späten Samstagabend.
In der mündlichen Begründung der Landesschiedskommission sei auch “vollkommen ignoriert” worden, dass die Genossen, die ihn aus der Partei werfen wollten, “ihre Vorwürfe und Falschaussagen nicht stichhaltig oder gar nicht belegen konnten”, kritisierte Verbeek, der von einer “über ein Jahr hinausgehenden Mobbingstruktur im KV Trier-Saarburg gegen mich und andere Genossen” sprach. Der Kürenzer hatte eine 60-seitige “Gegendarstellung” zum Ausschlussverfahren verfasst, die er auf seiner Homepage veröffentlichte.
Eine schriftliche Begründung der Landesschiedskommission soll es in den nächsten Wochen geben, doch Verbeek hat sich bereits jetzt festgelegt: “Gegen diesen Beschluss könnte ich Einspruch bei der Bundesschiedskommission in Berlin einlegen. Das werde ich aber nicht tun!” Weiter meinte das Ratsmitglied: “Ich habe heute gelernt, dass die Partei Die Linke, wie sie sich zur Zeit in Trier zeigt, das größte Chaos und die übelsten Intrigen in ihrer Parteiarbeit intern produzieren kann, undemokratische und ausgrenzende Strukturen entgegen ihrer Grundsätze walten lässt, ohne dass dies Konsequenzen hat – weil man die Tür geschlossen hält”.
An seinen Mandaten in Stadt- und Kürenzer Ortsbeirat will Verbeek festhalten – “nicht zuletzt auch deshalb, weil das Parteiausschlussverfahren in seinem Ergebnis nicht die politische Wirklichkeit des letzten Jahres in Trier zum Ausdruck bringt”.
von Marcus Stölb
29. August 2010 (01:41 Uhr)
Die Linke ist echt eine peinliche Partei.
Schade, dass die meisten Wähler und Wählerinnen nicht wissen, dass die Partei nichtmals ein Parteiprogramm hat. Die Linke einigt sich auf 10 (zum Teil utopische) Wahlkampfpunkte und geht damit auf Bauernfängerei.
Diese Zirkus-Partei (wie auch die NPD ) schadet den ernsthaften Parteien (vor allem der SPD) und letztlich den Wählern und Steuerzahlern.
Anstatt Politik zu machen und sich mit den Missständen in Trier zu beschäftigen,
haben sie eher Zeit dafür, sich gegenseitig zu demontieren.
Echt traurig was da abläuft und ärgerlich !!!
Die ganzen Wählerstimmen hätte man genau so gut direkt aus dem Fenster werfen können!
29. August 2010 (05:21 Uhr)
Frau Werner und ihre Adlaten werden sich noch wundern. Mit ähnlichen Methoden hat frau neinen Aufnahmeantrag abgelehnt, obohl der TV lautstark mich als “Neulinken” bezeichnete. Oder gerade deswegen. Johannes Verbeek hat meine Solidarität.
29. August 2010 (20:52 Uhr)
Das Phänomen des Hin – und Hergerissenseins zwischen “Selbstzerfleischung” und “Selbstdefinition”" ist häufig bei jungen Parteien zu beobachten ( zB Grüne in den 80ern – Fundis, Realos , aktuell auch Piraten) – ein Phase, die sich auswachsen wird :-)…
Die eigentliche Gefahr für die Linken ist, daß die SPD wieder links wird, aber diese Gafahr besteht in Trier wohl derzeit nicht…:-)
30. August 2010 (00:33 Uhr)
mal so ganz dumm nachgefragt: hat die landesschiedskommission auch hinsichtlich der anderen auschlußverfahren entschieden. z.b. ex-landesvorsitzdenden Ulrich? oder anderen?
ansonstenst bleibt zu diesem trauerspiel nur zu sagen: einzug in den landtag schon vergeigt. mit recht!
30. August 2010 (07:19 Uhr)
Wem nützt eigentlich der Rauswurf von Johannes Verbeek? DIE LINKE amputiert sich ihr wichtigstes politisches Standbein in Trier, da Frau Werner und Co. bisher politisch nichts auf die Reihe bekommen haben. Ein Pyrrhussieg, wie man spätestens zur nächsten Kommunalwahl sagen wird. Dazu geriert sich Frau Werner wie weiland Pontius Pilatus. Mit dem Rauswurf habe sie nichts zu tun, so lässt sie landauf, landab verlauten. Aber sie ist doch Kreisvorsitzende. Tanzen denn hier die Mäuse auf dem Tisch, wenn die Katze außer Haus ist? Das ist die eigentliche Peinlichkeit. Und Sarrazin darf weiter in der SPD bleiben. Das ist doch ein Maßstab.
30. August 2010 (10:36 Uhr)
Passt Herr Verbeek nicht eigentlich perfekt in die SPD? Immerhin sind die meisten von ihm charakterisierten Interessen eigtl. die, die den Grundstatuten der SPD entsprechen – auch wenn der ein oder andere Genosse das hier in Trier vergessen haben mag. Ich würde mich freuen wenn er zu uns dazu stößt. Schade im Stadtrat wäre nur, dass er als Vertreter einer anderen Liste bisher fast immer noch was extra dazu sagen durfte/konnte/musste/wollte was mich oft ein bisschen aufhorchen lies, weniger weil er es gesagt hatte, sondern keiner einer anderen Liste. Herr Verbeek scheint sich schon sehr gewissenhaft auf die Sitzungen vorzubereiten, mein Lob an ihn.
30. August 2010 (11:53 Uhr)
Ich sehe die Zukunft von Herrn Dr. Verbeek nicht in der SPD. Er lehnt beispielsweise die Beitragsfreiheit für Eltern von Zweijährigen ab und sieht beispielsweise in der Gebührenordnung der Friedhofsatzung (die er auch ablehnt) eine kapitalistische Verschwörung.
Ersteres ist für die SPD in Rheinland-Pfalz fundamental, weil wir mit der Beitragsfreiheit Eltern mit Kindern entlasten wollen und mit solchen Investitionen in Infrastruktur auch sicher stellen, dass die Leistung auch direkt bei den Kindern ankommen. Außerdem kann dadurch die frühkindliche Bildung gefördert werden, die allen, egal ob arm oder reich, zugute kommen kann.
Bei Zweiten zeigt Herr Dr. Verbeek nicht auf, wie und wer aber die Kosten einer Beerdigung getragen werden/trägt. Zahlt er sie von seinem Gehalt?
Eins der drängenden Probleme in Trier ist der fehlende soziale Wohnraum. Zur Lösung des Problems schlägt er vor: Politisches Handeln müsse “wirtschaftliche Effizienz mit ökologischen und sozialen Standards in Einklang bringen.”
Aha, und was heißt das? Wie das zu geschehen hat bzw. was das konkret heißt, lässt er unbeantortet. Bzw. er schlägt vor, mal wieder die “böse” Marktwirtschaft ändern….
Ich sehe daher, aber auch darüber hinaus, keine gemeinsame inhaltliche Basis, verantwortungsvolle Politik für Trier zu machen.
Johannes Barrot
Vorstandsmitglied der Trier SPD
30. August 2010 (12:55 Uhr)
Man denkt schon länger (Frage: Wie lange ziehen sich die linken Querelen nun schon hin?), mit der Trierer Linkspartei kann’s nicht NOCH schlimmer werden. Man wird jedoch, ein ums andere Mal, eines Besseren belehrt. Ob dabei Frau Werner oder Herr Dr. Verbeek die/der eigentlich Schuldige ist, entzieht sich mittlerweile jedem Beurteilungsvermögen der Zuschauer dieses (doch recht peinlichen) Spektakels. Ich würde meinen: Am ehesten Beide…
30. August 2010 (14:07 Uhr)
Nach Lektüre des von Herrn Verbeek eingereichten Widerspruchs bleibt der Eindruck, das hier mit stalinistischen Methoden der üblen Nachrede, der Sabotage und der anti-politischen Diskursverweigerung seitens einer gewählten Bundestagsabgeordneten vorgegangen wurde. Ich bin sicherlich kein Fan von Herrn Verbeek und glaube, er hätte persönlich wesentlich sinnvoller handeln können. Aber angesichts der Inkompetenz und politischen Planlosigkeit von Frau Werner (man schaue sich ihre unterirdischen Bundestagsreden an!) kann ich einigermaßen nachvollziehen, warum Herr Verbeek so gehandelt hat. Die Linke in Trier hat ihren zumindest inhaltlich gehaltvollsten Genossen rausgeworfen, man kann nur hoffen, dass der Wähler dies auch so sieht. Und man kann denjenigen, die auch im Bund mit dem Gedanken spielen, der Partei ihre Stimme zu geben, nur raten: Schaut euch das Personal an, eine Kathrin Werner ist als MdB nur schwer zu ertragen, aber lediglich die Spitze des Eisberges.
30. August 2010 (14:53 Uhr)
Wo sind eigentlich die zahlreichen neuen Eintritte, die DR.V. unterstützen wollten?Wird Dr.V. jetzt eine neue Gruppe aufbauen?
30. August 2010 (17:36 Uhr)
Ich melde mich mit einigen kurzen Bemerkungen zu zwei Kommentaren:
Johannes Barrot hat mein Abstimmungsverhalten falsch verstanden und es scheint mir wichtig, diese Fehleinschätzung meiner politischen Position zur frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung zu korrigieren. Natürlich unterstütze ich die Beitragsfreiheit der frühkindlichen Bildung ab dem 1. Lebensjahr. Allerdings hatte ich im letzten Stadtrat dagegen gestimmt, dass Kinder in Großtagespflegestellen betreut werden. Standard muss die Betreuung durch ausgebildete Erzieherinnen sein und nicht die durch geschulte Tagesmütter. Zudem wollte die betreffende Einrichtung nicht in den Belegplan der Stadt aufgenommen werden, was einer Privatisierungstendenz entspricht.
Die diplomatische Lösung von AlexH. ist bequem. Sie erlaubt allerdings keine Entscheidung und verändert nichts. Man muss dann auch nicht genauer hinsehen. Es gibt in der Ära Werner in nur drei Jahren LINKE. Trier-Saarburg schon zwei erfolgreiche Parteiausschlüsse gegen zwei ehemalige Kreisvorsitzende: 2008 und 2010. Das ist sicher kein Zufall.
30. August 2010 (22:39 Uhr)
Lieber Herr Verbeek,
es ist nicht fair, dass Sie “ausgebildete Erzieherinnen” gegen “geschulte Tagesmütter” ausspielen.
Fakt ist: Da wir Deutschen zur Gründlichkeit neigen, durchlaufen auch die Tagesmütter mittlerweile ein Aus- und Fortbildungsprogramm, mit dem sie in manch anderem Land als diplomierte Erzieherinnen Karriere machen könnten.
Im Ãœbrigen ist es eine Unverschämtheit, eine Tagesmutter, die vormittags und nachmittags jeweils nur 3 bis 5 Kinder betreut, als “Großtagespflegestelle” zu bezeichnen. Viele Eltern, die beste Erfahrungen mit Tagesmüttern gemacht haben, würden Ihnen für diese herablassende Bemerkung aufs Dach steigen.
31. August 2010 (00:50 Uhr)
@ Johannes Barrot: Die Sache mit der Betragsfreiheit, da hatte ich Herrn Verbeek auch anders verstanden, also eigtl. auch so wie ich es gut heißen würde. Daher durchaus Lob.
Die Sache mit den Friedhofskosten, sorry, aber das sieht ja insgeheim jeder anders. Mir es es zugegebenermaßen fast sogar egal. Aber das sage ich jetzt auch nur, weil ich anonym bin. Bei einer Abstimmung müsste ich dazu auch nicht viel sagen würde mich einfach der Fraktion anschließen ;-)
31. August 2010 (09:08 Uhr)
Die polititsche Kultur in diesem Lande finde ich immer mehr zum Kotzen. Die Linken schlagen sich unter einander schon fast den Schädel ein. Andere trauen sich nur noch, sich anonym zu äußern (siehe “Anonymer aus der SPD), weil man sonst befürchten muss, von einer hysterischen Meute von Gutmenschen und Besserwissern zusammengeschrieen zu werden, wie derzeit Sarrazin. Man muss dessen Ansichten nicht teilen, aber wenigstens eine sachliche Auseinandersetzung über seine Themen müsste doch möglich sein. Man verhindert die Ausbreitung von rechtem Gedankengut nicht durch hysterische Umtriebigkeit sondern nur durch sachliche Auseinandersetzung. Diejenigen, die diese sachlichen Auseinandersetzungen vereiteln durch ihr Moralgetue, leisten dem Rechtextremismus mehr vorschub als ein Sarrazin, dessen Thesen durch eine sachliche Diskussion widerlegt wurden.
31. August 2010 (17:59 Uhr)
@ Oberkante-Unterlippe: Was soll man den von Ihnen halten? Sich anonym darüber zu beklagen, dass sich andere nur anonym äußern, dass ist ja wohl das Allerletzte. Grundsätzlich gib ich Ihnen aber recht. Wer nicht öffentlich zu seiner Meinung steht, sollte diese besser für sich behalten.
Und was (zum Teufel) hat Dr. Verbeeck mit Herrn Sarrazin zu tun?
Zu Beiden habe ich meine eigene Meinung, die ich aber nur in persönlichen Gesprächen mitteilen würde um mir anonyme Kommentare zu ersparen!
Karl Lübeck, FWG
31. August 2010 (21:10 Uhr)
Im Grunde führt der Beitrag von Jöricke vom ursprünglichen Thema weg. Ich wollte korrigieren, dass ein bestimmtes, begründetes Abstimmungsverhalten, was mit einer linken politischen Perspektive in Einklang steht, nicht falsch ausgelegt werden sollte.
Zum Verständnis Folgendes: Großtagespflegestellen unterhalten mehrere Tagesmütter, die mehrere Kinder (5 pro Tagesmutter) gemeinsam in einem angemieteten Raum betreuen. Diese privaten Einrichtungen können aus linker Politikperspektive nicht die Alternative für eine Krippenbetreuung durch staatlich anerkannte Erzieherinnen sein.
Die Erzieherausbildung ist in RLP eine 5jährige Fachschulausbildung nach dem Realschulabschluss. Tagemütterkurse werden dagegen in RLP nach 160 Stunden zertifiziert, was einem Schulbesuch von ca. 5 Wochen entspricht. Die Ausbildung zur „Kinderpflegerin“ wurde im RLP im Rahmen einer Qualifizierungsoffensive des Landes vor ca. 5 Jahren abgeschafft. Es kann nicht sein, dass nun die „Kinderpflegerin“ als geschulte Tagesmutter durch die Hintertür als Betreuungspersonal wieder eingeführt wird.
Das schließt natürlich nicht aus, dass die individuelle Betreuung durch Tagesmütter für Eltern eine befriedigende und flexible Betreuungsform darstellt.
Eine bestimme Elterninitiative kann aber nicht beitragsfrei werden wollen, eine konzeptuelle Festlegung verweigern und zudem nicht in den Belegplan einer Stadt aufgenommen werden wollen – nur dagegen habe ich im Stadtrat im Juni abgestimmt.
Das sind die Fakten. Warum muss Herr Jöricke eigentlich Beschimpfungen loslassen, wenn es um Sachdiskussionen geht?
1. September 2010 (17:51 Uhr)
“Diese privaten Einrichtungen können aus linker Politikperspektive nicht die Alternative für eine Krippenbetreuung durch staatlich anerkannte Erzieherinnen sein.”
Stimmt. Aber sie verwirklichen das, was eigentlich in unserer Gesellschaft selbstverständlich sein sollte. Selbstorganisation und Eigenverantwortung statt staatlicher Gängelung und Politkontrolleuren, die immer erst in Moskau anrufen müssen, bevor sie irgendeine Entscheidung treffen.
2. September 2010 (12:17 Uhr)
@ Metallkopf: Ich sehe das anders. Ich denke Solidarität und eine staatliche Organisation von Angebot mit denen die sich nicht eigenverantwortlich und selbstverantwortlich betätigen können (!), weil Ihnen schlichtweg das Geld hierzu fehlt, kann auch (bestimmt nicht in allen Fällen) als große Selbstverständlichkeit für eine Gesellschaft, die sich nicht bloß als rein induvidualistisch definiert, gelten. Zudem sind konkret Kitas/Krippen von der Mehrheit der Deutschen sehr gewünscht und helfen die Gleichstellung der Frau zu erreichen (Stichwort “Vereinbarkeit von Beruf & Familie”). Gängelung? Ich musste wirklich schmunzeln bei “Moskau”: Moskau wurde in und von der DDR angerufen. Die DDR hatte auch Krippen. Krippen damit gleich sozialistische Gängelung. Also bitte! Ãœberzogen…
2. September 2010 (13:07 Uhr)
Für einige scheint der kalte Krieg ja immer noch nicht vorbei zu sein (Metallkopf) oder sie haben ihn so lieb gewonnen, dass sie nicht davon lassen können. Falls Sie es noch nicht gemerkt haben sollten, aber der Kommunismus existiert seit den 1990er Jahren nicht mehr. Und wer ruft denn schon in Moskau an? Und wer, bitte schön, soll denn da am anderen Ende abheben. Putin etwa? So ein Quatsch.