“Offensichtliche Entlastung”
TRIER. Im vergangenen Jahr profitierten in Trier 653 Kinder von einer Förderung, die Jungen und Mädchen aus einkommensschwachen Familien das gemeinsame Mittagessen in der Kita ermöglichen soll.
Das erklärte jetzt Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Angelika Birk (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des parteilosen Ratsmitglieds Dr. Johannes Verbeek.
Zum 1. Januar 2009 trat eine zwischen den Landesministerien für Bildung und des Innern sowie dem Städte- und Landkreistag getroffene “Vereinbarung über die Sicherstellung des Mittagessens in Kindertagesstätten für Kinder aus sozial bedürftigen Familien” inkraft. Die Kommunen müssen seither sicherstellen, dass kein Kind wegen mangelnder finanzieller Leistungsfähigkeit seiner Familie vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen wird.
Laut Birk beteiligt sich das Land mit einer freiwilligen Leistung von 1,5 Millionen Euro jährlich an den Kosten. Auf die Stadt Trier entfielen im vergangenen Jahr exakt 50.428 Euro. “Sozial bedürftige Familien sollen einen angemessenen Eigenanteil erbringen, der sich an den Verpflegungskosten im Regelsatz des SGB II oder XII orientiert. Der Eigenanteil beträgt derzeit 1 Euro pro Essen”, berichtet Birk.
In der Stadt Trier wird allen Familien mit Anmeldung des Kindes ein Antragsformular in der Kindertageseinrichtung ausgehändigt. Mit diesem Vordruck erklären Eltern ihr Einkommen und reichen diesen, einschließlich der entsprechenden Einkommensnachweise, beim Jugendamt ein. Nach Prüfung der Unterlagen erhalte jede bedürftige Familie und die Kindertageseinrichtung einen Bescheid zur Übernahme eines anteiligen Beitrages zum Mittagessen, so Birk weiter. Während die bedürftigen Eltern für das Mittagessen ihres Kindes einen Eigenanteil von 1 Euro zahlen, wird der Kita der Differenzbetrag zum regulären Essenspreis durch das Jugendamt erstattet.
Im Jahr 2009 haben insgesamt 653 Kinder von dieser Förderung profitiert. Es wurden 92.455 Euro an die Kindertageseinrichtung ausgezahlt, beziffert Birk. Abzüglich der Landesbeteiligung entfiel auf die Stadt Trier ein Aufwand in Höhe von 42.027 Euro. “Eine mündliche Rücksprache mit Leitungen verschiedener Kindertageseinrichtungen in benachteiligten Stadtteilen zeigt, dass sich das Verfahren in der Praxis bewährt hat”, berichtet die Bürgermeisterin, “die Problemlage hat sich seit Einführung des Fonds deutlich entspannt”. Die Bezuschussung stelle eine “offensichtliche Entlastung für einkommensschwache Familien” dar, die Zahl der Kinder, die am Mittagstisch teilnehmen, sei “deutlich gestiegen”. Der zu leistende Eigenanteil in Höhe von 1 Euro stelle “in der Regel keine Hürde dar, auch wenn in Einzelfällen die Zahlungsmoral von Familien problematisch ist”.
von 16vor
