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TRIER/KOBLENZ. Die Koblenzer Junge Union hat sich in einer Sondersitzung mit dem Fall eines Mitglieds befasst, das sich derzeit vor dem Trierer Landgericht verantworten muss.

Der Mann ist einer von drei Angeklagten im seit zwei Wochen laufenden NPD-Prozess. Laut Anklage soll er dem Trierer NPD-Kreisvorsitzenden Safet Babic im Zusammenhang mit einem gewaltsamen Vorfall im Vorfeld der Kommunalwahl 2009 wichtige Hinweise gegeben haben.

“Aufgrund der Stellungnahme des betroffenen Mitglieds, die der Jungen Union über dessen Anwalt mitgeteilt wurde, ist die Lage in diesem Fall für uns gegenwärtig noch nicht ausreichend beurteilbar. Insbesondere gab der Anwalt des Betroffenen an, dieser hege keinerlei Sympathien und keinen Kontakt zur NPD und sei in Bezug auf die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft unschuldig”, heißt es in einer Mitteilung der Jungen Union.

Deshalb habe man zunächst beschlossen, beim Landesschiedsgericht der Jungen Union als zuständigem Organ zu beantragen, dem Mitglied bis zum Ende des Gerichtsprozesses alle Rechte als Mitglied zu entziehen. “Damit wird zunächst einer Änderung des Status quo vorgebeugt, denn der Betroffene hat auch derzeit keine Funktionen oder Ämter innerhalb des Verbandes”, begründet die JU den Schritt und ergänzt: “Für eine endgültige Entscheidung über einen Ausschluss muss der Verlauf des Verfahrens abgewartet werden. Sollten sich Anhaltspunkte ergeben, die einen Ausschluss erfordern, wird die Junge Union Koblenz dieses Verfahren weiter betreiben”.

Weitere Informationen zum NPD-Prozess: Rechte Schläger bisher nicht identifiziert

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