16 vor

Sechs Wochen nach der Kommunalwahl ist es bei den Liberalen gestern Abend zu einem Eklat gekommen: Auf einem Parteitag der Trierer FDP fand Dr. Karl-Josef Gilles bei seiner erneuten Kandidatur für den stellvertretenden Parteivorsitz keine Mehrheit. Der Filscher kündigte daraufhin an, nicht mehr für die Vorstandsarbeit zur Verfügung zu stehen und auch sein Engagement im Stadtrat überdenken zu wollen. Auf Nachfrage schloss Gilles nicht aus, sein Mandat zurückzugeben oder die Fraktion der Liberalen zu verlassen und als Unabhängiger weiterzumachen. Für Parteichef Egger kommen die Querelen zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, doch auch die anderen Parteien werden die Entwicklungen innerhalb der FDP aufmerksam verfolgen. Sollte Gilles die FDP-Fraktion verlassen und dennoch weiter dem Stadtrat angehören, hätte ein mögliches Ampel-Bündnis keine Mehrheit mehr.
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In der Diskussion über mögliche Bündnisse im neu gewählten Stadtrat hat sich am Dienstag auch die CDU zu Wort gemeldet: Parteichef Bernhard Kaster und der Fraktionsvorsitzende Berti Adams boten SPD und Bündnis 90/Die Grünen weitere Gespräche über eine förmliche Zusammenarbeit an. Ziel müsse die Schaffung “politischer Stabilität” sein, heißt es in einer Mitteilung der Union. Die Grünen, die sich am vergangenen Donnerstag mit klarer Mehrheit für Verhandlungen mit SPD und Liberalen aussprachen, gaben der Union bereits einen Korb: “Doppelverhandlungen wird es mit uns nicht geben”, erklärte Ratsmitglied Gerd Dahm gegenüber 16vor. Auch SPD-Fraktionschef Sven Teuber wies die CDU-Offerte zurück.
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Auf Anhieb gelang den Linken am 7. Juni der Einzug in den Trierer Stadtrat. Doch das Ergebnis lag deutlich unter den Erwartungen der Parteispitze. Dort hatte man mit mindestens vier Sitzen gerechnet. Nun stellt die Linke lediglich zwei Ratsmitglieder, und schon bei der ersten Personalentscheidung sorgt sie für eine Ãœberraschung: Nicht, wie allgemein erwartet, Spitzenkandidat Dr. Johannes Verbeek soll den Fraktionsvorsitz übernehmen, sondern der zweitplatzierte Promotionsstudent Marc-Bernhard Gleißner. Während Verbeek nicht verhehlt, dass er von dieser Entwicklung überrascht wurde, spricht Gleißner von einer “Form der Arbeitsteilung”.
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Keine drei Wochen nach der Kommunalwahl sind die Diskussionen über die künftige Besetzung des Stadtvorstands in vollem Gange. Dabei scheint noch völlig offen, wie die Dezernate in Zukunft zugeschnitten sein werden und ob es im Herbst zwei oder gar drei Posten neu zu besetzen gilt, es also zu einem großen Revirement an der Stadtspitze kommen wird. In den Reihen der Christdemokraten ist man offenkundig vor allem daran interessiert, eine Mehrheit für eine weitere Amtszeit von Georg Bernarding zu organisieren. Notwendig wären hierfür die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen oder SPD, doch in beiden Parteien hält sich die Neigung, Bernarding und dem Wahlverlierer CDU unter die Arme zu greifen, erkennbar in Grenzen. Unterdessen stärkte die Unionsfraktion Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani demonstrativ den Rücken.
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Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen sind die klaren Sieger des Stichwahlsonntags. Während die SPD vier der sechs Rennen für sich entscheiden konnte, brachten die Christdemokraten lediglich in Kürenz ihren stadtbekannten Kandidaten Bernd Michels durch. Erstmals in der Geschichte der Stadt stellen auch Bündnis 90/Die Grünen einen Ortsvorsteher: der parteilose Kandidat Dominik Heinrich deklassierte die langjährige Amtsinhaberin Ricarda Kuhner (CDU) und steht nun an der Spitze von Mitte-Gartenfeld. In fünf von sechs Stadtteilen lag die Wahlbeteiligung unter 20 Prozent. Ungeachtet der Ergebnisse in den Stichwahlen stellt die Union auch weiterhin die meisten Ortsvorsteher.
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Die neu gewählte Ratsfraktion der Sozialdemokraten hat sich noch nicht konstituiert, da beginnt bereits das Stühlerücken: Bruno Cordel verzichtet auf sein Mandat, für ihn rückt Stephan Wonnebauer nach. Dem Kürenzer dürfte der etwas verspätete Sprung in den Stadtrat gerade recht kommen, muss er sich doch am kommenden Sonntag in seinem Stadtteil der Stichwahl um das Amt des Ortsvorstehers stellen. In insgesamt sechs Ortsbezirken sind die Wähler am 21. Juni erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Während die SPD hofft, mindestens drei der Rennen für sich entscheiden zu können, wittern Bündnis 90/Die Grünen die Chance, mit Dominik Heinrich erstmals einen Ortsvorsteher zu stellen.
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Unter Leitung des Oberbürgermeisters tagte heute im Rathaus der städtische Wahlausschuss. Auf der Tagesordnung stand die “Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Kommunalwahl”. Das vorläufige Endergebnis hatte Klaus Jensen bereits am vergangenen Montag bekanntgegeben und diese Zahlen heute noch einmal bestätigt. Doch es gibt auch Neues: Die rechtsextreme NPD hat zwar den Sprung in den Stadtrat geschafft, wird aber in keinem der vier Dezernatsausschüsse vertreten sein. Anders als die Partei Die Linke, mit deren Sitz es rechnerisch sogar für eine rot-rot-grüne Mehrheit in den Ausschüssen reicht.
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Mit einem derartigen Wahlausgang hatte ernsthaft wohl niemand gerechnet: CDU und UBM verzeichnen massive Verluste, die Sozialdemokraten gewinnen erstmals seit 15 Jahren bei einer Trierer Stadtratswahl hinzu, und das ordentlich; und Bündnis 90/Die Grünen können ihr Rekordergebnis von 2004 sogar noch steigern. Trauriger Gewinner der Wahl ist die FDP, die zwar deutlich hinzulegen konnte, aber nicht in dem von ihr gewünschten Maße. Am Ende eines wahren Auszählkrimis drehte sich fast alles nur noch um die NPD: Würde die rechtsextreme Partei den Sprung in den Rat schaffen? Sie würde, und es sind ausgerechnet die Liberalen, die wegen Safet Babic einen zeitweilig sicher geglaubten fünften Sitz im Rat doch nicht bekommen. 
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Bei der Trierer Stadtratswahl ist es zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse gekommen. Nach Auszählung aller Stimmbezirke liegt nun das vorläufige Endergebnis vor: CDU und UBM verzeichneten demnach deutliche Verluste, SPD und FDP legten spürbar zu. Die Partei Die Linke schaffte auf Anhieb den Sprung in den Stadtrat, ebenso die rechtsextreme NPD, die mit ihrem Kreisvorsitzenden Safet Babic künftig dem Kommunalparlament angehören wird.
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Dem künftig 56 Mitglieder zählenden Stadtrat werden 24 Frauen und Männer angehören, die bislang nicht im Trierer Kommunalparlament saßen oder – wie Reiner Marz von den Grünen – ein Comeback feiern. Während mehr als die Hälfte der Mitglieder der SPD-Fraktion Newcomer sind, präsentiert sich die UBM mit fünf bekannten Gesichtern. Auch dieses Mal schafften es Bewerber von schier aussichtslosen Listenplätzen aus in den Stadtrat: beispielsweise Ricarda Kuhner (CDU) und Klaus Blum (SPD).
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Die Christdemokraten werden aller Voraussicht nach auch künftig die Mehrzahl der Trierer Ortsvorsteher stellen. Während die CDU bei der Kommunalwahl am Sonntag neun ihrer Kandidaten auf Anhieb durchbrachte, konnten sich die Sozialdemokraten lediglich in Trier-West/Pallien behaupten. Allerdings lagen am Sonntag in vier von sechs Stadtteilen, in denen es am 21. Juni eine Stichwahl geben wird, SPD-Bewerber vorn. Für eine Sensation sorgte der parteilose Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen in Trier-Mitte/Gartenfeld, Dominik Heinrich: er verwies Amtsinhaberin Ricarda Kuhner auf den zweiten Platz. Derweil muss die UBM in ihrer einstigen Hochburg Kürenz eine schwere Schlappe verkraften: Amtsinhaber Karl Lübeck wurde abgewählt.
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Die CDU hat bei den Europawahlen in Trier ihre Stellung als mit Abstand stärkste Partei behaupten können. Allerdings verzeichnete die Partei am Sonntag Verluste von mehr als 8 Prozentpunkten im Vergleich zu letzten Europawahl. Während die SPD auf niedrigem Niveau stagnierten, konnten die Liberalen ihr Ergebnis fast verdoppeln.
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Schätzungsweise 1.000 Menschen haben am Freitagabend in der Innenstadt friedlich gegen die Kandidatur der rechtsextremen NPD für den Stadtrat demonstriert. Ein breites Bündnis aus gesellschaftlichen Gruppen, Gewerkschaften, Verbänden und Parteien hatte zu dem rund zweieinhalbstündigen Protestzug aufgerufen. Im Rahmen von Kundgebungen auf dem Hauptmarkt und vor der Porta Nigra riefen mehrere Redner dazu auf, am Sonntag zur Wahl zu gehen und demokratischen Parteien zu wählen, um so den Einzug der NPD in den Rat zu verhindern. 
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Annähernd 84.000 Trierer sind am kommenden Sonntag zur Wahl eines neuen Stadtrats sowie neuer Ortsvorsteher und Ortsbeiräte aufgerufen. Ein kurzer und relativ leidenschaftsloser Wahlkampf neigt sich damit seinem Ende zu, und niemand weiß, wie das Rennen um die insgesamt 56 Ratssitze am Ende ausgehen wird. Dass es zu einer völligen Umkehrung der Mehrheitsverhältnisse kommen wird, erwarten die wenigsten. Doch ob die Union weiterhin die maßgeblich dominierende Kraft im Stadtrat bleiben wird, scheint ebenso fraglich. Sicher ist: Vor allem für CDU und SPD geht es am Sonntag um Einiges. 16vor analysiert die Ausgangslage vor der Kommunalwahl.
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Ãœbermorgen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Eislaufhalle oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder erneuerbare Energien – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke bezogen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. 16. und letzte Frage: Sind Sie für den langfristigen Erhalt sämtlicher Friedhöfe in Trier und wenn ja, was schlagen Sie konkret vor, um die Existenz aller Friedhöfe dauerhaft zu garantieren?
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Am Sonntag wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Was schlagen Sie konkret vor, damit die Eislaufhalle schnell wieder uneingeschränkt genutzt werden kann?
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In vier Tagen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Wie soll die mit 18,5 bis 22 Millionen Euro veranschlagte Sanierung des Theaters finanziert werden und welche Ausweichorte sehen Sie für die Zeit des Umbaus? Sind Sie für die Beibehaltung des 3-Sparten-Hauses in seiner jetzigen Form?
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Am Sonntag wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Sind sie dafür, dass die Antikenfestspiele und “Brot & Spiele” weiterhin jedes Jahr stattfinden oder befürworten Sie einen jährlichen Wechsel mit anderen Veranstaltungen, beispielsweise mit mehr Rock- und Popkonzerten im Amphitheater?
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In einer Woche wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Wie sollten die Antikenfestspiele Ihrer Meinung nach in Bezug auf den Aufführungsort, die Stücke und den Veranstalter in Zukunft ausgerichtet sein?
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Am 7. Juni wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Schließen Sie die Aufgabe von Grundschulen in den kommenden fünf Jahren aus und wenn ja, wie kann die Existenz sämtlicher Grundschulen gesichert werden?
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Im November 2003 trat Bertrand Adams die Nachfolge Christoph Böhrs als Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion an. In den eigenen Reihen scheint die Stellung des Ehrangers längst unangefochten, zumal aus dem Metzgermeister inzwischen ein veritabler Berufspolitiker geworden ist. Am 7. Juni wird Neu-Landtagsmitglied Adams seine Partei zum zweiten Mal als Spitzenkandidat in eine Kommunalwahl führen. 40 plus X lautet sein erklärtes Wahlziel, und der Christdemokrat ist überzeugt, dass seine Partei diesen Stimmenanteil auch erreichen wird. Doch Adams warnt auch davor, den Gegner zu unterschätzen und in verfrühte Siegesgewissheit zu verfallen.
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Am Sonntag kommender Woche wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Welche konkreten Maßnahmen vonseiten der Stadt schlagen Sie vor, damit die Nutzung regenerativer Energien auch für Privathaushalte interessanter wird?
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“Gemeinsam stärken gegen Rechts” – unter diesem Motto lädt das “Bündnis gegen Rechts Trier” am kommenden Samstag zu einem antifaschistischen Picknick auf den Viehmarktplatz ein. Ab 9 Uhr will die Initiative, der mehrere Organisationen, Parteien und Einzelpersonen angehören, mit der Veranstaltung ein gemeinsames Zeichen gegen rechtes Gedankengut in Trier setzen. Anlass des Picknicks ist eine Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen NPD, die am selben Tag in Trier stattfinden soll, und zu der neben dem Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl, Safet Babic, auch die Bundesvorsitzenden von NPD und DVU, Udo Voigt und Matthias Faust, erwartet werden.
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Am 7. Juni wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Was schlagen Sie vor, um den Austausch zwischen den Hochschulen und der Stadt zu intensivieren und Trier noch stärker als Universitäts- und Fachhochschulstadt zu profilieren?
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Studierende sind heute deutlich weniger politisch interessiert als noch Anfang der 1980er Jahre. Das zumindest ist das nicht sonderlich überraschende Ergebnis einer Studie der Universität Konstanz. Doch auf den Listen der Parteien für die Trierer Kommunalwahl finden sich dieses Mal mehr angehende Akademiker auf aussichtsreichen Plätzen als je zuvor, darunter auch zwei Spitzenkandidaten. Ob sich die starke Präsenz von Hochschülern auch in einer höheren Wahlbeteiligung unter den Kommilitonen niederschlägt, ist offen. Da die Woche vor dem 7. Juni vorlesungsfrei ist, sollten wahlwillige Studierende am besten noch vor Pfingsten zur Urne schreiten.
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In 13 Tagen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Was schlagen Sie vor, um die Attraktivität des ÖPNV in den kommenden fünf Jahren zu erhöhen?
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In 14 Tagen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Welche konkreten Maßnahmen sollten in den kommenden fünf Jahren realisiert werden, um die Attraktivität des Radfahrens innerhalb der Stadt zu erhöhen?
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In 15 Tagen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Was schlagen Sie konkret vor, um die Situation für den kleinteiligen, inhabergeführten Einzelhandel in dieser Stadt zu verbessern?
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Am 7. Juni wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Wo sollten in den kommenden fünf Jahren neue Flächen für Handwerker und Gewerbebetriebe im Stadtgebiet Triers ausgewiesen werden?
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In 17 Tagen wählen die Trierer einen neuen Stadtrat. Wir konfrontierten die Parteien und den Verein UBM mit 16 konkreten Fragen und baten um möglichst konkrete Antworten. Ob Moselaufstieg oder Grundschulen, die Zukunft der Friedhöfe oder das Konzept für die Antikenfestspiele, den kleinteiligen Einzelhandel oder die Eishalle – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP und Die Linke beziehen auf 16vor Stellung – ungekürzt und unkommentiert. Heute: Welche drei konkreten Maßnahmen sollten Ihrer Meinung nach in den kommenden fünf Jahren realisiert werden, um die Mosel wieder stärker ins Bewusstsein der Trierer zu bringen und die Attraktivität des Flussufers zu steigern?
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