16 vor

In Trier wird es in den nächsten Jahren kein Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren geben. Das wurde bei einer Sitzung des zuständigen Dezernatsausschusses deutlich. Während man im Ordnungsamt keinerlei rechtliche Handhabe für ein Auftrittsverbot sieht, fürchtet die Trierer Messeförderungsgesellschaft Umsatzeinbußen in fünfstelliger Höhe. Offenbar besteht aber verwaltungsintern noch einiger Klärungsbedarf, wie die Diskussion am Mittwochabend zeigte.
mehr…

Seit Oktober 2006 sind Trier und das südchinesische Xiamen durch eine Freundschaftsvereinbarung verbunden, die darauf angelegt war, eine offizielle Städtepartnerschaft auf die Beine zu stellen. Nachdem nun alle diplomatischen Vorarbeiten erledigt sind, soll die besondere Verbindung im April mit der feierlichen Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde besiegelt werden. Ein Ereignis, das auch die Frage aufwirft: Welche Rolle soll und kann das Thema Menschenrechte in dieser Liaison spielen? 16vor hörte sich bei den Ratsfraktionen um.
mehr…

Im Juni 2009 zog die Linke in den Stadtrat ein. Noch bevor dieser sich konstituieren konnte, verzichtete ein Ratsmitglied bereits auf sein Mandat. Mit dem erneuten Platzen der Fraktion hat sich die Partei auf kommunaler Ebene erst einmal selbst erledigt. Nicht nur Katrin Werner sollte ihr Ratsmandat nun niederlegen, auch Verbeeks Rückzug ist mehr als überfällig. Der Kürenzer trieb die Auseinandersetzung auf die Spitze, indem er gegen Werner eine NPD-Hauswurfsendung ins Feld führte. Ein Kommentar.
mehr…

Vor drei Tagen stellte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in einer Erklärung fest, dass Stereotypisierung und Diskriminierung der Geschlechter weiter in allen Kulturen und Gemeinschaften vorhanden seien. “Es ist sehr besorgniserregend, dass frühe Heiraten und Zwangsehen, sogenannte Ehrenmorde, sexuelle Misshandlungen und der Handel mit jungen Frauen und Mädchen noch immer weit verbreitet sind und in einigen Regionen sogar steigen.” Diskriminierung und Ungerechtigkeit müsse deshalb immer wieder thematisiert werden. Das geschieht verstärkt heute, am Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau. 16vor-Mitarbeiterinnen schreiben im Folgenden, was der Weltfrauentag hierzulande für sie bedeutet.
mehr…

Sie ist die Hoffnungsträgerin der rheinland-pfälzischen CDU, und für ihre Anhänger ist sie schon so etwas wie die gefühlte Nachfolgerin des amtierenden Ministerpräsidenten: Julia Klöckner, designierte Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Am Freitagabend präsentierte sich die Berliner Agrarstaatssekretärin auf einem Regionalforum ihrer Partei als bodenständige Frohnatur mit christlichem Wertekompass. Das kam an bei den rund 600 Zuhörern, die Klöckner in der Europahalle bejubelten. Der im Stil einer Fernsehshow inszenierte Auftritt machte aber auch deutlich: Die 37-Jährige könnte mit ihrer gefälligen Leutseligkeit übers Ziel hinausschießen.
mehr…

Auf einer Mitgliederversammlung haben die Grünen aus Stadt und Landkreis den Finanzbeamten Wolf Buchmann mit großer Mehrheit zum Kandidaten für die Landesliste für die Landtagswahl im nächsten Jahr gekürt. Um den Spitzenplatz bewarben sich auch der in Trier bislang weitgehend unbekannte Binsfelder Arno Müller sowie Kreisvorstandssprecher Sascha Gottschalk aus Konz. Letzterer musste sich überraschend deutlich auch dem Studenten Thorsten Kretzer geschlagen geben und mit dem dritten Rang (zweiter Unterstützerplatz) begnügen. Im Juni wird eine Delegiertenversammlung in Mainz die endgültige Landesliste aufstellen.
mehr…

Für die einen liegt die Region am Rande der Republik, für die anderen im Herzen Europas, für alle liegt sie neben Luxemburg. Gemeinsam mit Partnern aus dem Großherzogtum startete nun ein Logistikprojekt, das über die Großregion hinaus Modellcharakter entwickeln könnte: TRIMODAL. Eine Schlüsselrolle spielt in diesem Zusammenhang die Bahnstrecke nach Luxemburg. Deren Ausbau scheint weiterhin stark gefährdet. In Mainz rechnet man damit, dass Berlin aus der Finanzierung aussteigt. OB Jensen übte am Donnerstag deutliche Kritik an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: “Wir gehen davon aus, dass Zusagen eingehalten werden!”
mehr…

Entschlossen wirkte SPD-Ratsmitglied Rainer Lehnart, als er am Donnerstagabend den gemeinsamen Antrag des Ampelbündnisses für eine Sperrung der Zufahrt in Richtung Kornmarkt für den “nicht berechtigten Verkehr” begründete. Dass sich Lehnart nach kurzer aber heftiger Diskussion bereit erklärte, die seit Jahren schwelende Angelegenheit an den zuständigen Dezernatsausschuss zu delegieren, überraschte indes wenig. Schließlich signalisierten zuvor sämtliche Fraktionen ihre grundsätzliche Unterstützung des Vorhabens.
mehr…

Erstmals traf sich der Beirat für Migration und Integration der Stadt zu einer regulären Sitzung. Ein Auftakt nach Maß sollte es nicht werden, denn schon nach wenigen Minuten war klar: Zwischen den Mitgliedern der Bunten Liste und der Beiratsvorsitzenden Dr. Maria Duran Kremer ist das Verhältnis arg angespannt. Die zweitstärkste Gruppierung des Gremiums warf der Sozialdemokratin vor, ihre verschiedenen Ämter und Funktionen nicht sauber voneinander zu trennen. Außerdem müsse der Beirat künftig stärker politisch Stellung beziehen – beispielsweise zur Zukunft des “Ausreisezentrums” in der Dasbachstraße.
mehr…

Mit Bernhard Vogel begrüßte die Trierer CDU am Freitagabend im Weinkeller des Palais Kesselstatt einen alt bekannten und doch besonderen Gast in ihren Reihen: Der Ehrenvorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen beglückte zwei Tage nach dem traditionellen politischen Aschermittwoch die Christdemokraten mit einer Rede, welche offenbar die Herzen der Konservativen erreichte. Der Union riet der 77-Jährige, wieder verstärkt auf einen “christlichen Kompass” zu setzen.
mehr…

Vor etwas mehr als 90 Jahren wurde in Deutschland die Monarchie abgeschafft, innerhalb weniger Monate verschwanden Herzogtümer, Fürstenhäuser und Königreiche in der Versenkung. Geblieben ist das Kaiserwetter. Das stellte sich just am Donnerstagmittag ein, als Horst und Eva-Luise Köhler erstmals Trier besuchten. Das Präsidentenpaar absolvierte ein strammes Programm, bevor es am Abend wieder seinen Heimweg nach Berlin antrat. Köhler zeigte sich beeindruckt von der Stadt und schloss nicht aus, in zwei Jahren zur Heilig-Rock-Wallfahrt zu kommen.
mehr…

Innerhalb von nur drei Jahren wurde der komplette Trierer Stadtvorstand ausgetauscht: Auf OB Klaus Jensen (April 2007) folgte im Mai desselben Jahres Simone Kaes-Torchiani. Am Mittwoch traten Angelika Birk und Thomas Egger ihre Ämter an, gestern Abend hatten die Beiden bereits ihren ersten großen Auftritt – beim politischen Aschermittwoch der Bündnisparteien. Die Veranstaltung stieß auf große Resonanz, doch während die neue Bürgermeisterin die Chance nutzte, einen ersten Eindruck von ihrer Person zu vermitteln und politische Ansagen zu machen, blieb der Wirtschafts- und Kulturdezernent im Vagen und hinter seinen rhetorischen Fähigkeiten zurück.
mehr…

Wenn Horst Köhler an diesem Donnerstag seinen als “Regionalbesuch” deklarierten Abstecher nach Trier unternimmt, reiht er sich ein in die Riege seiner Vorgänger: Mit Ausnahme Roman Herzogs hat noch jeder Bundespräsident die Moselstadt besucht. Manches Staatsoberhaupt kam mehrmals oder sogar für mehrere Tage nach Trier. Theodor Heuss etwa, den die Stadt 1959 zu ihrem Ehrenbürger ernannte. Horst und Eva-Luise Köhlers Besuch nimmt sich da eher wie eine Stippvisite aus, das rund sechsstündige Programm verzeichnet vier Stationen. Ob das Präsidentenpaar auch etwas von der Stadt zu sehen bekommt, steht noch unter einer Art Witterungsvorbehalt.
mehr…

Mehr als ein Jahrzehnt lang prägte Ulrich Holkenbrink die Trierer Stadtpolitik entscheidend mit – als CDU-Kreisvorsitzender, Kultur- und Schuldezernent sowie glückloser OB-Kandidat. Mit dem heutigen Tag endet nun die politische Laufbahn des Christdemokraten, von dem Klaus Jensen (SPD) sagt, er sei ein “Mensch mit Charakter und Persönlichkeit”. Vielen war Holkenbrink, der im Februar 2002 ein Amt übernahm, das er und seine Partei noch wenige Monate zuvor hatten abschaffen wollen, indes auch ein Rätsel. Er selbst hätte gerne noch ein paar Jahre weiter gemacht, und obschon der 54-Jährige politisch scheiterte, scheint er mit sich und der Bilanz seiner Amtszeit im Reinen. 
mehr…

Eigentlich sollte er längst autofrei sein, doch weil über den Kornmarkt die Zufahrt zu den Stellplätzen auf dem “Linzschen Grundstück” führt, wird der Platz auch weiterhin von Fahrzeugen gequert. Vor allem im Sommer, wenn die Außengastronomie floriert, sorgt der Parkraumsuchverkehr für einigen Unmut. Mit einer “weitreichenden Lösung” wollen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP nun gegensteuern: Ab der Einfahrt zur Tiefgarage am C&A soll die Konstantinstraße für den “nicht berechtigten Verkehr” dicht gemacht werden. Der Antrag, der Ende Februar vom Stadtrat beraten und beschlossen werden soll, dürfte noch für einige Diskussionen sorgen.
mehr…

Wanderungsverluste, Leerstände, Industriebrachen, stark belastete Durchgangsstraßen – die Liste der Phänomene, welche die Negativentwicklung der vergangenen Jahrzehnte widerspiegeln, ist lang. Doch Experten sind sich seit langem einig: Trier-West hat enormes Potenzial und könnte sich zu einem angesagten Quartier der Moselstadt mausern. Wie diese Entwicklung angestoßen und gestaltet werden könnte, zeigt jetzt der “Masterplan Trier-West” auf. Das Dokument analysiert schonungslos die Versäumnisse der Vergangenheit und die Schwächen der Gegenwart, weist aber vor allem einen Weg in eine viel versprechende Zukunft für den Westen der Stadt – vorausgesetzt es erfolgt eine “massive Intervention von öffentlicher Seite”.
mehr…

Mit großer Mehrheit hat sich der Stadtrat am Donnerstagabend für die Einführung einer Kulturförderabgabe ausgesprochen. Die Verwaltung soll nun eine Satzung für die Erhebung der “örtlichen Aufwandsteuer” ausarbeiten. Doch nicht nur Übernachtungsgäste könnten schon bald zur Kasse gebeten werden: Die Sozialdemokraten regten an, auch von Veranstaltungsbesuchern einen zusätzlichen Obolus zu verlangen, wie dies unter anderem bereits in Weimar der Fall ist. Dort wird pro Eintrittskarte ein Aufschlag von bis zu 90 Cent verlangt.
mehr…

Der Stadtrat hat sich mit großer Mehrheit für die Realisierung einer direkten ÖPNV-Verbindung zwischen Talstadt und Petrisberg ausgesprochen. In einer lebhaften Debatte kritisierten mehrere Redner am Donnerstagabend eine im Auftrag der Stadtwerke erstellte Studie zum Petrisbergaufstieg: Diese sei fehler- und mangelhaft und habe erkennbar zum Ziel, die Seilbahn-Option zu verwerfen. OB und Baudezernentin verteidigten die Stadtwerke und betonten, in den Untersuchungen sei die Seilbahn-Idee intensiv geprüft worden. Nun soll ein neutrales Institut beauftragt werden. SWT-Verkehrsbetriebschef Frank Birkhäuer erklärte, für sein Unternehmen sei auch der Betrieb einer Seilbahn denkbar.
mehr…

Triers Jugendliche sollen schon bald ein eigenes Parlament erhalten. Die Einrichtung dieses Gremiums hat der Stadtrat im vergangenen November auf Antrag des Ampelbündnisses beschlossen. Im knapp 24.000 Einwohner zählenden Pfaffenhofen an der Ilm nahm bereits 1998 ein “Jupa” seine Arbeit auf. 15 Jugendparlamentarier zählt die oberbayerische Stadt aktuell. 16vor-Mitarbeiterin Simone Dürmuth sprach mit dem Pfaffenhofener Stadtjugendpfleger Christoph Höchtl über Möglichkeiten und Grenzen des Jugendparlamentarismus und fragt, aus welchen Erfahrungen Trier lernen könnte.
mehr…

Kaum hatten die Planungen für eine direkte ÖPNV-Verbindung von der Talstadt zum Petrisberg Konturen angenommen, geriet das Projekt, das lange Zeit unter “Spurbus” firmierte, politisch unter Druck. Am Donnerstag nun wird der Stadtrat aller Voraussicht nach einen Grundsatzbeschluss zum Petrisbergaufstieg fassen. Eine von den Stadtwerken in Auftrag gegebene Studie kommt zum Ergebnis, dass eine ÖPNV-Trasse “volkswirtschaftlich sinnvoll” wäre. Favorit bei der Wahl des Verkehrsmittels wäre nach derzeitigem Stand ein Hybridbussystem, das laut Studie mit knapp 69 Millionen Euro Planungs- und Infrastrukturkosten zu Buche schlagen würde. Eher schlechte Chancen werden der  seit den 1970ern diskutierten Idee einer Seilbahnverbindung zwischen Talstadt und Plateau eingeräumt.
mehr…

TRIER. KHG und ESG veranstalten in Zusammenarbeit mit der Stadt eine Veranstaltungsreihe zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus.
mehr…

Im März letzten Jahres präsentierte die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Projekt “Stadt am Fluss”. Dann wurde es wieder ruhig um das Vorhaben, das zu Klaus Jensens (SPD) wichtigsten Themen im OB-Wahlkampf 2006 zählte. Im Gespräch mit 16vor räumten der Stadtchef und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) jetzt ein, dass sich die Vorarbeiten weiter verzögern werden und mit einer neuen Uferpromenade für Fußgänger und Radfahrer in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist. “Stadt am Fluss” werde dennoch nicht den Bach runtergehen, versichern die Beiden im Gespräch mit 16vor. Bis sich die Aufenthaltsqualität des Ufers merklich verbessert, dürfte allerdings noch viel Wasser die Mosel hinabfließen.
mehr…

Der Ausbau eines rund zwei Kilometer langen Streckenabschnitts der Bahnverbindung zwischen Trier und Wasserbillig ist weiter gefährdet. Deutsche Bahn AG und Bundesverkehrsministerium prüfen derzeit, ob der Bedarf an der Maßnahme noch gegeben ist. Würde das Vorhaben auf der Strecke bleiben, wären nahezu alle Beschlüsse des Trierer Verkehrsgipfels vom Sommer 2007, welche die Bahnverbindung betrafen, Makulatur. Der Bundestagsabgeordnete Bernhard Kaster (CDU) traf sich am Dienstag mit Bahnchef Rüdiger Grube zu einem Gespräch. Mit dabei war auch die luxemburgische Botschafterin in Deutschland, Martine Schommer. Entwarnung konnte Kaster hernach nicht geben, stattdessen soll es nun ein weiteres Gespräch im Verkehrsministerium geben.
mehr…

Es soll mehr Transparenz schaffen und jedem interessierten Bürger die Möglichkeit bieten, auf direktem Wege und kostenfrei Informationen über kommunalpolitische Prozesse und Entscheidungen abzugreifen – das für Trier neuartige Rathausinformationssystem, das jetzt offiziell von Oberbürgermeister Klaus Jensen gestartet wurde und nicht zuletzt durch seine Anwenderfreundlichkeit überzeugt. Die Online-Plattform hält eine derartige Fülle an Beschlussvorlagen, Sitzungsniederschriften. Tagesordnungen und Personendaten bereit, dass auch einem Lokalpolitikreporter leicht schwindelig werden könnte.
mehr…

Vor zwei Jahren beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, ein Konzept für die Bewirtschaftung von Triers Parkraum zu erstellen. Das Konzept lässt weiter auf sich warten, und damit auch die vom Stadtvorstand schon für den Haushalt 2008 eingeplanten jährlichen Mehreinnahmen in sechsstelliger Höhe. Als regelrechter Flop erwies sich derweil die vor anderthalb Jahren gestartete Bewirtschaftung der Stellplätze auf dem Abteiplatz in St. Matthias sowie an der “Spitzmühle”: Statt der kalkulierten rund 100.000 Euro jährlich fanden sich 2009 nur knapp 19.000 Euro in den Automaten. Der Grund: Auf Antrag der CDU hatte der Stadtrat seinerzeit eine Sonderregelung für Gottesdienst- und Friedhofsbesucher beschlossen.
mehr…