Triers Jugend hat 2013 keine Wahl

JuPaWahlausschussDie für Ende kommenden Monats geplante Wahl des Trierer Jugendparlaments ist abgesagt. Weil nach Ablauf der Vorschlagsfrist lediglich 22 Bewerber die formalen Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllten, das JuPa aber exakt so viele Sitze hat, wurden die Bedingungen für den Urnengang nicht erfüllt. Das stellte am Montag auch der äußerst spärlich besetzte Wahlausschuss fest. 22 junge Trierer, die ihren Hut in den Ring geworfen haben, werden somit nun automatisch dem neuen Jugendparlament angehören. Angelika Birk (Die Grünen) warnte davor, das Projekt JuPa jetzt schon für gescheitert zu erklären. Die Bürgermeisterin mutmaßt, dass ein Grund für den Kandidatenmangel die formalen Hürden gewesen sein könnten. Hier müsse die Ursachenforschung beginnen, und diese hätten die Erwachsenen zu leisten, so Birk. Jörg Drekopf von der Mobilen Spielaktion appellierte derweil an die künftigen JuPas, stärker auf sich und ihre Arbeit aufmerksam zu machen.

TRIER. Als der Wahlausschuss zusammentritt, nimmt Angelika Birk das wichtigste Ergebnis gleich vorweg: “Es gibt sehr viele Hinweise darauf, dass es wahrscheinlich zu keiner Wahl kommen wird”, erklärt die Bürgermeisterin gleich zum Auftakt, was die Spatzen längst von den Rathaus-Dächern pfeifen. Nachdem sich bis zum Ablauf der Vorschlagsfrist am vergangenen Mittwoch lediglich 21 Schüler gemeldet hatten, die zweifelsfrei die Voraussetzungen für eine Kandidatur mitbrachten, gab es lediglich noch bei einem Bewerber ernsthaft Diskussionsbedarf, ob dieser nicht doch noch zugelassen werden konnte. Eine seiner Unterstützerunterschriften lag nicht im Original, sondern als Fax vor. Der Wahlausschuss gab dennoch grünes Licht für diese Kandidatur, womit nun allerdings lediglich 22 Bewerber zugelassen sind. Es ist dies auch die Anzahl der Sitze, die zu vergeben sind, und weil dem so ist, erübrigt sich laut Wahlordnung der eigentlich für Ende November geplante mehrtägige Urnengang an den Schulen Triers.

Es ist nicht so, dass es nicht mehr Bewerber gegeben hätte. Im Gegenteil: Mehr als 30 junge Menschen meldeten ihr Interesse an einer Kandidatur für das zweite Trierer Jugendparlament an und gaben die hierfür notwendigen Unterlagen ab. Doch allein in der Altersgruppe der 10- bis 13-Jährigen gab es bei neun von 16 Bewerbern Beanstandungen, weil sie die formalen Voraussetzungen nicht erfüllten. Meistens mangelte es an den erforderlichen zehn Unterstützerunterschriften. In einem Fall hatten zwar deutlich mehr Unterstützer unterschrieben, doch der Schüler hatte offenbar nicht bedacht, dass er die Unterstützung von JuPa-Wahlberechtigten benötigte – sprich von Schülern im Alter von 10 bis 17 Jahren, die aus Trier stammen. Doch auf der Unterstützerliste hatte offenbar die halbe Verwandtschaft unterschrieben, auf jeden Fall lauter Erwachsene, weshalb es für eine Kandidatur dann dennoch nicht reichte.

“Mir blutet da das Herz”, bekannte Carola Siemon (SPD). Sie und ihr Genosse Andreas Schleimer waren die einzigen Beisitzer des Wahlausschusses, die an der Sitzung teilnahmen. Die weiteren, vom Jugendhilfeausschuss benannten Mitglieder oder deren Stellvertreter – insgesamt sechs Personen – waren nicht erschienen. Gemeinsam mit Guido Briel vom Wahlbüro des Rathauses gingen Siemon und Schleimer die eingereichten Bewerbungsunterlagen intensiv durch – erkennbar auch in der Hoffnung, doch noch Kandidaten zu finden, welche die formalen Vorgaben erfüllten. Doch die Suche war vergebens, und sowohl Briel als auch Birk hatten von Beginn an klar gemacht, dass die Wahlordnung unmissverständlich und der Spielraum deshalb nahe Null war. Eine Verschiebung der Wahl sei deshalb ebenso wenig möglich gewesen wie eine Verlängerung der Vorschlagsfrist, betonte Birk; dass die Frist nur drei Tage nach den Herbstferien endete, sei zwar suboptimal gewesen, habe sich aufgrund der rechtlichen Vorgaben aber nicht mehr ändern lassen.

Die Frage ist ja, was hätte es gebracht? Was wäre gewonnen, wenn noch eine Handvoll mehr Bewerbungen eingegangen wären? Und was, wenn schließlich 23 Kandidaturen zugelassen worden wären und damit die Wahl hätte stattfinden müssen, obwohl es faktisch dennoch keine Wahl gegeben hätte? Anders etwa als 2011, als Triers Jugendliche immerhin aus fast 70 Bewerbern auswählen konnten. Dass sich von den 6450 Wahlberechtigten dieses Mal weniger als drei Dutzend für eine Mitarbeit im JuPa begeistern ließen, muss andere Ursachen haben. Andere als formale Hürden – auch wenn sich nicht leugnen lässt, dass die Prozedur tatsächlich den ein oder anderen abgeschreckt haben könnte. Wenn beispielsweise 10-Jährige erklären müssen, dass sie keiner verbotenen Organisation angehören, wirkt das wenig einladend. Das glaubt auch die Bürgermeisterin und Jugendezernentin, die deshalb nun darüber nachdenken will, ob die Hemmschwelle nicht doch etwas hoch liegt. Aber selbst wenn diese für die Wahl des dritten Jugendparlaments gesenkt würde – dass sich dann deutlich mehr Schüler um einen Sitz im Jugendparlament bewerben würden, ist keineswegs ausgemacht.

So wurden am Montag denn auch vor allem Erklärungen geliefert, woran es nicht gelegen haben kann. Zum Beispiel an der Öffentlichkeitsarbeit, erklärte Birk. Die lokalen Medien hätten schließlich durchweg umfassend über die Bewerbersuche berichtet, und auch in den Schulen sei umfassend informiert worden. Das betonte auch Christoph Löw von der JuPa-Geschäftsstelle. Die Zusammenarbeit mit den Schulen habe zudem durchweg hervorragend funktioniert, in einigen Schulen habe man sogar in allen Klassen bis zu zehn Minuten über die geplante Wahl informieren dürfen. Und es hätten sich auch mehr Schulen als beim letzten Mal bereit erklärt, Wahllokale einzurichten. Löw glaubt, dass die Zurückhaltung bei den Bewerbungen einen anderen Grund haben könnte, und er sieht sich bei dieser Annahme bestätigt durch entsprechende Rückmeldungen von einigen Lehrern und Eltern: Wer beim letzten Mal für das JuPa kandidierte und nicht gewählt wurde, könnte eventuell eine neuerliche Niederlage gefürchtet haben. Vereinfacht gesagt: Einige der potenziell Interessierten, die sich 2011 erfolgslos zur Wahl stellten, wollten nicht eine weitere Enttäuschung erleben. Jörg Drekopf von der Mobilen Spielaktion nennt noch eine weitere mögliche Erklärung für den Kandidatenmangel: Das bisherige JuPa habe zu wenig auf sich und seine Arbeit aufmerksam gemacht. “Die müssen in Zukunft zeigen: ‘Wir sind für euch da!'” Diese Aufgabe könnten die Verantwortlichen von Rathaus und Spielaktion den JuPa-Abgeordneten nicht abnehmen, so Drekopf weiter.

Dass die Wahl nun abgesagt wird, sei bedauerlich, erklärte Birk. Doch dass das Projekt damit als Ganzes gescheitert sein könnte, glaubt sie nicht. Es werde ein neues Jugendparlament geben und in diesem könnten wie schon zuvor auch solche Jugendliche mitarbeiten, die nicht für einen Sitz kandidierten; nur dass diese dann kein Stimmrecht genießen. Von den 22 Kandidaten, die dem künftigen JuPa angehören, waren sieben bereits in der ersten Wahlperiode mit dabei; sechs der bisherigen Jugendparlamentarier durften aus Altersgründen nicht wieder antreten.

Nur eines dürfte Rathaus und Steuerzahler nun freuen: Durch die Absage der Wahl entfallen auch die Kosten für deren Durchführung. Diese waren 2011 auf immerhin 10.000 Euro veranschlagt gewesen.

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2 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. Eugen Lang schreibt:

    Na dann hätte ich eine gute Verwendung für die eingesparten 10000 €. Das Jugendparlament freut sich sicherlich über die zusätzlichen 10.000 € in seinem Haushalt ; )

  2. Christian Fruböse schreibt:

    Das Jugendparlament ist so überflüssig wie ein Kropf.
    Die Möglichkeit zur demokratischen Beteiligung besteht bereits in den Schulen in Form der Schülervertretungen. Und auch dort wird die Möglichkeit zur demokratischen Beteiligung in der Breite überhaupt nicht angenommen,.
    Die Gremien werden nur nur von einer kleinen Zahl von Idealisten oder zukünftigen Parteimitgliedern besetzt, die Wahlbeteiligung ist meistens lächerlich. Ähnlich ist es an der Universität mit dem Asta. Insofern: Diese Gremien sind demokratisch kaum legitimiert.
    Viel wirksamer zur Schulung und Stärkung des Demokratiegedankens wären Volksabstimmungen und die Möglichkeit, diese auch zu erzwingen. Denn derzeit kann man in der Politik nur etwas bewegen, wenn man sein Leben der Politik ganz widmet. Und wer will das schon?

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