Vom Job direkt in Hartz IV.

TRIER. Mehr als jeder vierte Beschäftigte in der Stadt Trier rutscht nach einem Jobverlust direkt in Hartz IV. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds in der Region Trier.

Trotz Beitragszahlung hätten viele Beschäftigte bei Jobverlust keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, so der DGB. “Besonders kritisch ist die Situation in der Leiharbeit”, so DGB-Regionsgeschäftsführer Christian Schmitz. Der Gewerkschaftsbund fordert daher einen besseren Schutz kurzfristig Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung.

Beschäftigte, die ihren Job verlieren, seien bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit in der Stadt Trier stark auf Hartz IV angewiesen. 1.060 Arbeitnehmer, die nach einer sozialversicherten Tätigkeit arbeitslos wurden, seien direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Dies waren nach Darstellung des DGB 26,6 Prozent aller Arbeitskräfte, die 2011 neu arbeitslos wurden.

Normalerweise haben Beschäftigte, die ihren Arbeitsplatz verlieren, Anspruch auf das aus Sozialbeiträgen finanzierte Arbeitslosengeld; doch ein maßgeblicher Teil der Arbeitslosen falle durch die Maschen des Sozialversicherungssystems und verarmt. Denn wer arbeitslos wird und in den vergangenen zwei Jahren nicht mindestens 12 Monate in einem sozialversicherten Beschäftigungsverhältnis stand, rutscht direkt in die Fürsorgeleistung Hartz IV. Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung habe sich mit den Hartz-Gesetzen und der Ausweitung befristeter und prekärer Beschäftigung deutlich verschlechtert, beklagt der DGB. 2011 seien in der Stadt Trier insgesamt 3.979 Beschäftigte aus einer sozialversicherten Tätigkeit arbeitslos geworden, 73 Prozent davon wurden demnach vom Versicherungssystem betreut.

In einigen Branchen sei die Situation besonders problematisch, ergaben die DGB-Berechnungen die Situation in einigen Branchen. “So sind im Gastgewerbe über 23 Prozent derjenigen, die im vergangenen Jahr ihre sozialversicherte Beschäftigung verloren haben, direkt zu Hartz IV-Empfängern geworden. In der Leiharbeit sind es sogar über 53 Prozent, die nach Job-Verlust unmittelbar auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Da die Stadt Trier weitgehend die Mietkosten für alle Hartz IV-Empfänger übernehmen müsse, werden die Kommunen durch die Sicherungslücken des Sozialversicherungssystems und die Politik des Heuern und Feuerns insbesondere in der Leiharbeit in besonderer Weise belastet”, so Schmitz. Im verarbeitenden Gewerbe sei das Entlassungsrisiko und damit auch das Hartz IV-Risiko deutlich geringer. Von den Beschäftigten, die ihren Job verloren haben, seien in dieser Branche “lediglich” 8,9 Prozent auf Hartz IV angewiesen. Für die Leiharbeitskräfte in der Stadt sei das Risiko, nach dem Joverlust in Hartz IV zu rutschen, sechs Mal höher.

Der DGB fordert daher, die Regelungen der Arbeitslosenversicherung insbesondere für kurzfristig Beschäftigte zu verbessern. Aus gewerkschaftlicher Sicht sollte insbesondere die Rahmenfrist, in der der Anspruch erworben werden kann, wieder von 24 auf 36 Monate verlängert werden. “Alle, die in den letzten drei Jahren mindestens 12 Monate beschäftigt waren, würden dann wieder Arbeitslosengeld I erhalten, wie dies bereits vor den Hartz-Gesetzen der Fall war. Das würde auch befristet Beschäftigte begünstigen und die Mietaufwendungen der Kommunen für arbeitslose Hartz IV-Empfänger reduzieren”, ist der Gewerkschaftsbund überzeugt.

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