Zwei Drittel der Wähler bleiben OB-Wahl fern

OB-WahlErsterDurchgangKleinErstmals bei einer Direktwahl des Trierer Oberbürgermeisters fällt die Entscheidung erst in einem zweiten Durchgang: Am 12. Oktober müssen Hiltrud Zock und Wolfram Leibe zur Stichwahl antreten. Weder diese beiden noch der Kandidat der Grünen, Fred Konrad, konnten am Sonntag die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Während sich die parteilose CDU-Bewerberin “sehr erleichtert” über den Wahlausgang zeigte, bei dem sie klar vorne lag, setzt ihr sozialdemokratischer Mitbewerber nun darauf, die Favoritin in zwei Wochen hinter sich zu lassen. Viel wird davon abhängen, wie sich Fred Konrads Wähler entscheiden werden – und ob die Wahlbeteiligung noch weiter absacken wird. Am Sonntag erreichte sie für Trierer Verhältnisse einen neuen Negativrekord: 56.735 Trierer verzichteten darauf, ihre Stimme abzugeben.

TRIER. Der Zweitplatzierte kommt als erster, da hat der Trend sich längst verfestigt. Wolfram Leibe betritt das Foyer des Rathaussaales, auf einer Leinwand erscheinen die ständig aktualisierten Zwischenergebnisse. Früh zeichnet sich ab, dass eine Stichwahl nötig sein wird. Für Leibe heißt das: Er bekommt noch eine zweite Chance. Das Worst-Case-Szenario nicht weniger Genossen, dass nämlich Leibes Mitbewerberin Hiltrud Zock das Rennen gleich im ersten Durchgang für sich entscheidet, ist abgewendet. “Sehr zufrieden” sei er denn auch mit diesem Ergebnis, sagt Leibe gut gelaunt; nun wisse man jedenfalls, wo die Bewerber wirklich stünden, erklärt der Jurist und spielt damit auf Umfragen diverser Trierer Medien an, die alles, nur nicht repräsentativ waren – oder irgendwie aussagekräftig. Leibe steht nun auf Platz 2, auf 36,3 Prozent der Stimmen kam er am Sonntag. Exakt 9.911 Trierer unterstützten im ersten Durchgang den SPD-Mann.

Etwas später als Leibe kommt Hiltrud Zock ins Rathaus, doch auch bei ihr könnte die Stimmung kaum besser sein. “Sehr erleichtert” sei sie über das Ergebnis, sagt sie. Tatsächlich hat die PR-Unternehmerin den ersten Durchgang erwartungsgemäß klar für sich entschieden. 45,8 Prozent oder 12.497 Stimmen fuhr die parteilose Quereinsteigerin ein. Damit verwies sie Leibe klar auf Platz 2 und hat somit beste Chancen, erste Trierer Oberbürgermeisterin zu werden. Doch gelang Zock nicht, worauf sie noch vor wenigen Wochen gehofft hatte – dass eine Stichwahl erst gar nicht nötig wird. “Das wäre auch ein Wunder gewesen”, sagt sie nun am Sonntagabend, und liefert die Erklärung für den Bedarf einer zweiten Runde gleich mit: Bei “drei starken Kandidaten” habe man doch nicht ernsthaft erwarten können, dass einer gleich zum neuen OB gewählt werde. Von einem “Etappensieg” spricht sie, jetzt werde einfach weiter gekämpft.

Nun sind drei Bewerber nicht gleich ein Grund für einen zweiten Wahlgang, und der Mann, der maßgeblich hinter der Idee von Zocks Kandidatur stand, lieferte fast auf den Tag genau vor 16 Jahren den Beweis dafür, dass es auch anders geht – Helmut Schröer. Der Christdemokrat amtierte bereits seit fast einem Jahrzehnt als OB, als er sich 1998 erstmals einer Direktwahl stellen musste. Gleich im ersten Wahlgang verbuchte Schröer die absolute Mehrheit, seine Mitbewerber von SPD und Grünen, Barbara Amelung und Reiner Marz, ließ er deutlich hinter sich. Während es am selben Tag in Bonn zur Wende kam und erstmals Rot-Grün eine Bundestagswahl gewann, blieb Trier fest in der Hand der CDU. Im September 2006 wurde die Hochburg der Union dann geschleift, deklassierte Klaus Jensen (SPD) den damaligen OB-Kandidaten der CDU, Ulrich Holkenbrink. Jensen bekam zwei Drittel der abgegebenen Stimmen, bei einer schon schwachen Wahlbeteiligung von etwas mehr als 43 Prozent. Das galt damals als desaströs, doch dieser Negativrekord sollte an diesem Sonntag erneut unterboten werden, und zwar deutlich: lediglich 32,7 Prozent der Berechtigten machten von ihrem Recht zu wählen Gebrauch, ein Debakel sondergleichen. Und eines, für das keiner der Kandidaten eine Erklärung parat hatte.

Wie die Beteiligung wohl ausgefallen wäre, wenn die Grünen nicht noch auf den letzten Drücker Fred Konrad aus dem Hut gezaubert hätten? Der gebürtige Trierer und Mainzer Landtagsabgeordnete konnte immerhin 4.903 Wähler an die Urnen locken, mit 18 Prozent schnitt der Kinderarzt noch deutlich besser ab als seine Partei bei der vergangenen Kommunalwahl im Sommer dieses Jahres; die Grünen kamen seinerzeit auf 16,6 Prozent. Konrad kann mit seinem Ergebnis sehr zufrieden sein, und vom Verhalten der drittstärksten Kraft am Augustinerhof könnte nun abhängen, wer am Ende die Nase vorne haben wird. Werden die Grünen ihren Wählern einen der beiden Stichwahl-Protagonisten empfehlen? An diesem Mittwoch soll es eine Mitgliederversammlung der Partei geben, dort will man die weitere Marschroute festlegen. In Mainz hofft die CDU auf ein schwarz-grünes Signal aus dem Westen von Rheinland-Pfalz, doch selbst in der Union halten es viele für kaum vorstellbar, dass sich die Grünen-Führung an der Mosel so weit vorwagt und Zock empfiehlt. Und SPD-Chef Sven Teuber ist es nach eigener Aussage relativ gleich, ob die Parteispitze eine Empfehlung abgeben wird: Die Wähler bräuchten solcherart Empfehlungen nicht, sie könnten sich sehr gut selbst ein Urteil bilden, wer am ehesten das Zeug dazu habe, das Rathaus zu führen. Sein Kollege von der CDU, Kreischef Bernhard Kaster, glaubt nicht, dass die Wähler sich nach parteipolitischen Präferenzen entscheiden werden. “Das ist eine Persönlichkeitswahl”, erklärt der Bundestagsabgeordnete und kündigt an, dass man nun mit aller Kraft den Endspurt bestreiten werde, auf dass Hiltrud Zock auch in der zweiten Runde vorne liege.

Viel wird von der Mobilisierung der jeweiligen Unterstützer abhängen – und davon, ob es den Wahlkämpfern gelingt, am 12. Oktober auch Menschen zur Urne zu bewegen, die an diesem Sonntag den Wahlbüros fernblieben. Erfahrungsgemäß fällt die Beteiligung bei Stichwahlen aber nochmals geringer aus. Der noch bis Ende März amtierende OB Klaus Jensen erklärte am Sonntagabend nach Verkündung des vorläufigen Endergebnisses: “Ich halte die schwache Wahlbeteiligung für sehr bedenklich.”

Marcus Stölb

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12 Leserbriefe | RSS-Abo

  1. Rainer Landele schreibt:

    wieso wird von “grünen führung” und “parteispitze” gesprochen? es ist doch die basis, die am mittwoch entscheiden wird, ob es eine empfehlung gibt oder nicht. spannend wird vielleicht, wer sich hervortraut und eine empfehlung für fr. zock begründet. das wird lustig… ;-)

  2. Jens Cullmann schreibt:

    Frau Zock hat jedenfalls entgegen ihrem Stataement keineswegs die Mehrheit der Trierer hinter sich gebracht. Grob gerechnet 15% der Wahlberechtigten konnten sich ihrer medialen Überpräsenz nicht entziehen. Und wenn die Rot-Grüne Mehrheit in dieser Frage von den Grünen am Mittwoch nicht zerredet wird, wird es nochmal spannend.

  3. Manfred Fusenig schreibt:

    Ob seines Kommentars zur schwachen Wahlbeteiligung sollte sich Herr Jensen an die eigene Nase fassen, und seine Leistungen als OB mit als Grund dafür einbeziehen, dass die Trierer keine Lust mehr haben, einen OB zu wählen, da der noch amtierende OB durch Nicht-Präsenz und “Laissez-faire” geglänzt hat und den Zustand der Infrastruktur, Schulen, Sporthallen usw zu verantworten hat. Ich wiederhole mich auf 16vor.de, möchte aber, dass verschiedenen Leute in der Stadt endlich die Augen aufgehen.

  4. Klauspeter Bungert schreibt:

    Schwache Wahlbeteiligung bejammern, ist das eine. (Und die Ferngebliebenen wird nicht jucken, was Kommentatoren dazu meinen.) Motivation zum Urnengang ist das andere.
    Wie soll die wieder besser werden, solange kaum ein Politiker verspricht, was er halten wird, und kaum einer hält, was er verspricht? Vielen der Weggebliebenen ist auch egal, was einem Urnengänger wichtig sein mag, weil sie vielleicht denken: wir sind den Politikern hier und anderswo ja auch egal. Bei deren kommen wir überhaupt nicht vor. Also es ist für uns vollkommen irrelevantl, ob wir wählen oder nicht, was wir wählen oder nicht.
    Trier ist auf dem besten Wege zu einer der vielen gesichtslosen Städte auf der Welt. Da täte so etwas wie ein “Repräsentant” an der Spitze nicht schlecht. Aber wo soll der in Zeiten flügellahmer Haushalte und überbordender Verbindlichkeiten herkommen?
    Wenigstens hört der amerikanisierte Wahlkampf der Kandidatin für die Stichwahl spätestens in 14 Tagen auf.

  5. Rüdiger Rauls schreibt:

    Was bedeutet dieses Wahlergebnis? Für mich ist die wesentliche Aussage, dass es zwei Dritteln des Trierer Wahlvolkes egal ist, von wem es regiert wird. Sie erwarten nichts mehr von der Politik. Für ihr Lebensgefühl macht es keinen Unterschied, von welcher Farbpalette sie regiert werden. Dieser Trend zeigt sich in unterschiedlicher Stärke in allen Ebenen der Volksvertretung. Bei den letzten Landtagswahlen im Osten waren es nur noch etwa 50% der Bevölkerung, die wählen gingen. Mal sehen, wie viele bei der nächsten Bundestagwahl in ihrer Stimmabgabe eine Aussicht auf Verbesserung der eigenen Lebensumstände sehen.
    Einem Großteil der Bevölkerung ist Politik egal geworden. Aber nicht nur das. Ihnen sind auch die Rituale des Politikbetriebes mittlerweile schnuppe. Moralische Empörung der Linientreuen gegenüber den Abweichlern vom gesellschaftlichen Konsens, also den Nicht-Wählern bzw. Nicht-mehr-Wählern, verfängt bei diesen nicht mehr. Sie lassen sich nicht mehr durch politisch dümmliche Vorhaltungen und Appelle unter Druck setzen.
    Das Desinteresse an den Wahlen spiegelt das zunehmende Desinteresse an der gesellschaftlichen Ordnung wider. Die Menschen wollen eine Ordnung, die ihnen ein anständiges Leben und eine freundliche Zukunft für ihre Kinder bietet. Wenn die Demokratie das kann, dann erhält sie die Unterstützung der Menschen. Kann sie das nicht mehr, wenden sie sich ab von ihr wie seinerzeit vom Sozialismus. Parteiprogramme können Köpfe vernebeln, aber keinen Bauch füllen.

  6. Jürgen Förster schreibt:

    Zur Wahlbeteiligung: sie zeigt ganz erhebliche Unterschiede – in Stadtteilen, die eher von Einfamilienhausbesiedlung geprägt sind, war sie tendenziell höher (Tarforst, Filsch und Heiligkreuz 43%, Irsch 46%, Kernscheid 49%), während die drei Wahlbezirke in Trier-West (überwiegend Mietwohnungen) im Mittel nicht einmal auf 16% kamen. Die Menschen dort erwarten sich in ihrer Situation mit hoher Arbeitslosigkeit und niedrigem Durchschnittseinkommen offenbar so wenig von Politik gleich welcher Couleur (und dem/der zukünftigen OB), dass 84% (!!) von ihnen gar nicht erst von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Hier müssen doch bei den Politikern aller Parteien ganz laut die Alarmglocken schrillen — oder hat man die Menschen in Stadtteilen wie Trier-West schon komplett aufgegeben?

  7. Manfred Fusenig schreibt:

    @Herr Bungert: leider haben Sie Recht, dass Trier zu einer der vielen gesichtslosen Städte verkommt. Akzente werden jeden Falls schon lange keine mehr gesetzt, höchstens in negativer Sicht. Für mich ist das aber (leider) das Resultat einer untätigen, phantasielosen Verwaltung, denn nicht alles, kann auf schlechte Finanzen im Stadtsäckel geschoben werden. Es gibt auch Dinge, die man mit Einsatzwillen, Einmischung, Engagement schöner und besser machen kann.

  8. Marc Wiemann schreibt:

    …und deshalb unterstützen jetzt evtl. Grüne und Linke die CDU und den alten Klüngel? Damit die lokale Politik mal ein ganz anderes Gesciht bekommt?! Oder was hat Frau Zock sonst nach alles versprochen….eine Klage hier, ein paar Posten dort, in der Stadt schnell noch ein paar Versprechen nachgeschoben….ups..und wie finanziert sie das dann? Das sehen wir dann später, abgerechnet wird ja eh erst wieder in 8 Jahren…mal sehen wie dann die Wahlbeteiligung sein wird.

  9. Stephan Jäger schreibt:

    „…im Osten waren es nur noch etwa 50% der Bevölkerung, die wählen gingen. Mal sehen, wie viele bei der nächsten Bundestagwahl in ihrer Stimmabgabe eine Aussicht auf Verbesserung der eigenen Lebensumstände sehen.“

    Ja, eben! Der eigenen Lebensumstände! Was also ist an diesem Wahlvolk einen Deut besser, als an den schlimmen, abgehobenen Politikern, die nur an Macht und der eigenen Karriere interessiert sind?

    Es ist ja nicht so, als ob die Entscheidung, nicht zu wählen, in irgendeiner Weise von Gemeinsinn getragen wäre. Der Mund sagt „Was bringt es uns?“ und der Kopf denkt „Was bringt es mir?“ Es sind, wie bei den „bösen“ Politikern, völlig egoistische Gründe. In den meisten Fällen wohl der banalst denkbare: Bequemlichkeit!

    Sonntags schafft man es nicht, seinen Allerwertesten 200 Meter weit in ein Wahllokal zu bewegen um sein Kreuz bei Demjenigen zu machen, der am ehesten für das steht, was man für gut und richtig hält (falls man sich überhaupt für Dinge jenseits der eigenen Nasenspitze interessiert) und montags steht man wieder da und mault, dass „die da oben“ nicht machen können, dass immer, wenn man des Wegs kommt, die Ampel grün ist.

    Stolz muss auf die „Entscheidung“, nicht zu wählen wahrlich niemand sein. Und erst recht muss er sich nicht über die Umstände beschweren, unter denen er lebt. Schade, dass sich da inzwischen tatsächlich der Vergleich mit den Übriggebliebenen Zukurzgekommenen im Osten aufdrängt, die praktisch seit dem Mauerfall „Protest“wählen.

  10. Günther Heil schreibt:

    Soviel Alarmismus im Forum, da wird man ja depressiv!
    Mal ehrlich: Kommunale Urnen waren noch nie der große Wählermagnet, an einem schönen sonnigen Tag wie am Wahlsonntag schon gar nicht. Und dass Bildungsbürger eher wählen gehen als Arbeiter ist auch ein alter Hut. Und dann die Gestaltungsmacht des neues OB, minimal angesichts der Haushaltslage. Bleibt als letzter Grund wählen zu gehen, die Wahrnehmung und das Bekenntnis zu demokratischer Teilhabe. Das allerdings ist ein sehr handfester Grund!

  11. Sönke Greimann schreibt:

    Wer nicht will, der hat schon. Und das scheint für gut zwei Drittel der Trierer zu gelten. Leider kann man auch dann zum Ergebnis rumnölen, wenn man sich gar nicht selbst zur Wahl bequemt hat. Das ist dann eben auch Ausfluss der Demokratie. Wohl eher Demoparatie… Ein Volk das auf seine Herrschaft verzichtet…

  12. Karl Meyer schreibt:

    Ich freue mich ja über jeden Nichtwähler, dank dem meine Stimme mehr zählt.

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